BSG, 29.06.2017 - B 10 EG 22/16 B - Rückzahlung von Elterngeld; Grundsatzrüge; Klärungsbedürftige Rechtsfrage; BreitenwirkungRückzahlung von Elterngeld; Grundsatzrüge; Klärungsbedürftige Rechtsfrage; Breitenwirkung Gericht: BSG Entscheidungsform: Beschluss Datum: 29.06.2017 Referenz: JurionRS 2017, 18120 Aktenzeichen: B 10 EG 22/16 ...
BSG, 28.06.2017 - B 6 KA 85/16 B - Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache; Erhebung von Verwaltungskosten im Zusammenhang mit Sachkosten in einer vertragsärztlichen PraxisBegründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache; Erhebung von Verwaltungskosten im Zusammenhang mit Sachkosten in einer vertragsärztlichen Praxis Gericht: BSG
BSG, 23.05.2017 - B 12 KR 6/16 R - Erstattung zu Unrecht entrichteter Beiträge zur Sozialversicherung; Erstattung der Arbeitgeberbeiträge zur gesetzlichen Rentenversicherung, Krankenversicherung und Arbeitslosenversicherung für Beitragszeiten bei Abführung von Lohnsteuer auf die "Eigenanteile" der Beschäftigten zur VBLErstattung zu Unrecht entrichteter Beiträge zur Sozialversicherung; Erstattung der Arbeitgeberbeiträge zur gesetzlichen Rentenversicherung, Krankenversicherung und Arbeitslosenversicherung für Beitragszeiten bei Abführung von Lohnsteuer auf die "Eigenanteile ...
BSG, 16.03.2017 - B 10 EG 9/15 R - Elterngeld; Bemessungszeitraum für die Ermittlung des Einkommens aus nichtselbstständiger Erwerbstätigkeit; Bezug von Mutterschaftsgeld; Durch Schwangerschaft bedingte Krankheit; Bemessung des Elterngeldes; Zulässigkeit einer Verschiebung des Bemessungszeitraums für die Einkommensermittlung für Einkommen aus nichtselbstständiger Erwerbstätigkeit bei einer schwangerschaftsbedingten ErkrankungElterngeld; Bemessungszeitraum für die Ermittlung des Einkommens aus nichtselbstständiger Erwerbstätigkeit; Bezug von Mutterschaftsgeld; Durch Schwangerschaft bedingte Krankheit; Bemessung des Elterngeldes; Zulässigkeit einer Verschiebung des Bemessungszeitraums ...
BSG, 16.03.2017 - B 13 R 390/16 B - Erstattung von Übergangsgeld; Zeitliche Kongruenz beim Zusammentreffen von Leistungen; Tageweise oder monatsweise Betrachtung; Grundsatzrüge; Höchstrichterlich geklärte RechtsfrageErstattung von Übergangsgeld; Zeitliche Kongruenz beim Zusammentreffen von Leistungen; Tageweise oder monatsweise Betrachtung; Grundsatzrüge; Höchstrichterlich geklärte Rechtsfrage Gericht: BSG Entscheidungsform: Beschluss Datum: 16.03.2017
BSG, 09.03.2017 - B 10 EG 9/16 B - Elterngeld; Berücksichtigung von Einnahmen aus Gewerbebetrieb; Grundsatzrüge; Erneut klärungsbedürftige Rechtsfrage; Verfassungswidrigkeit einer RegelungElterngeld; Berücksichtigung von Einnahmen aus Gewerbebetrieb; Grundsatzrüge; Erneut klärungsbedürftige Rechtsfrage; Verfassungswidrigkeit einer Regelung Gericht: BSG Entscheidungsform: Beschluss Datum: 09.03.2017 Referenz: JurionRS 2017, 18531
BSG, 13.02.2017 - B 10 EG 12/16 B - Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache; Anforderungen an Einkommensnachweise zur Ermittlung von Gewinneinkünften im Bemessungszeitraum für ElterngeldBegründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache; Anforderungen an Einkommensnachweise zur Ermittlung von Gewinneinkünften im Bemessungszeitraum für Elterngeld Gericht: BSG
BSG, 16.12.2016 - B 10 EG 15/16 B - Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache; Verfassungsmäßigkeit der Berechnung des ElterngeldesBegründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache; Verfassungsmäßigkeit der Berechnung des Elterngeldes Gericht: BSG Entscheidungsform: Beschluss Datum: 16.12.2016
BSG, 27.10.2016 - B 10 EG 4/15 R - Anspruch auf Elterngeld; Einkommensermittlung bei Mischeinkommen aus nichtselbstständiger und selbstständiger TätigkeitAnspruch auf Elterngeld; Einkommensermittlung bei Mischeinkommen aus nichtselbstständiger und selbstständiger Tätigkeit Gericht: BSG Entscheidungsform: Urteil Datum: 27.10.2016 Referenz: JurionRS 2016, 39340 Aktenzeichen: B ...
BSG, 17.05.2016 - B 13 R 67/16 B - Zulässigkeit der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren nach Fristversäumnis; Keine Wiedereinsetzung in den vorigen Stand bei Inanspruchnahme einer spezialisierten ambulanten Palliativversorgung aufgrund einer KrebserkrankungZulässigkeit der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren nach Fristversäumnis; Keine Wiedereinsetzung in den vorigen Stand bei Inanspruchnahme einer spezialisierten ambulanten Palliativversorgung aufgrund einer Krebserkrankung Gericht: BSG