BSG, 12.02.2020 - B 10 EG 11/19 B - Parallelentscheidung zu BSG, Beschl. v. 12.02.2020 B 10 EG 10/19 BParallelentscheidung zu BSG, Beschl. v. 12.02.2020 B 10 EG 10/19 B Gericht: BSG Entscheidungsform: Beschluss Datum: 12.02.2020 Referenz: JurionRS 2020 ...
BSG, 15.01.2020 - B 3 KR 21/19 B - Anspruch auf höheres Krankengeld nach dem Mindesteinkommen bei einem hauptberuflich selbständig Erwerbstätigen; Bemessung nach dem steuerrechtlichen Einkommen; Negatives EinkommenAnspruch auf höheres Krankengeld nach dem Mindesteinkommen bei einem hauptberuflich selbständig Erwerbstätigen; Bemessung nach dem steuerrechtlichen Einkommen; Negatives Einkommen Gericht: BSG Entscheidungsform: Beschluss Datum: 15 ...
BSG, 09.05.2019 - B 10 EG 18/18 B - Berechnung von Elterngeld; Einkommen aus Gewerbebetrieb in Form eines Gewinnanteils aus der Beteiligung an einer Personengesellschaft als Rechtsanwalt; Verfahrensrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren; Begriff des VerfahrensfehlersBerechnung von Elterngeld; Einkommen aus Gewerbebetrieb in Form eines Gewinnanteils aus der Beteiligung an einer Personengesellschaft als Rechtsanwalt; Verfahrensrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren; Begriff des Verfahrensfehlers Gericht ...
BSG, 07.05.2019 - B 11 AL 10/18 R - Anspruch auf Arbeitslosengeld; Berücksichtigung von Nebeneinkommen aus selbständiger Tätigkeit; Erforderlichkeit der "Erarbeitung" während des LeistungsbezugsAnspruch auf Arbeitslosengeld; Berücksichtigung von Nebeneinkommen aus selbständiger Tätigkeit; Erforderlichkeit der "Erarbeitung" während des Leistungsbezugs Gericht: BSG Entscheidungsform: Urteil Datum: 07.05.2019 Referenz: JurionRS ...
BSG, 09.04.2019 - B 1 KR 5/19 R - Arzneimittelversorgung in der gesetzlichen Krankenversicherung; Berücksichtigung der Umsatzsteuer bei der Preisermittlung für in einem Krankenhaus hergestellte Arzneimittelzubereitungen; Rückzahlungsanspruch der Krankenkasse gegen das Krankenhaus nach rückwirkender Verneinung der Umsatzsteuerpflicht durch die SteuerverwaltungArzneimittelversorgung in der gesetzlichen Krankenversicherung; Berücksichtigung der Umsatzsteuer bei der Preisermittlung für in einem Krankenhaus hergestellte Arzneimittelzubereitungen; Rückzahlungsanspruch der Krankenkasse gegen das Krankenhaus nach rückwirkender ...
BSG, 28.03.2019 - B 10 EG 8/17 R - Bemessung des Elterngeldes bei Änderungen der Steuerklasse im Bemessungszeitraum; Anforderungen an eine überwiegende Geltung der richtigen Steuerklasse im Sinne von § 2c Abs. 3 S. 2 BEEGBemessung des Elterngeldes bei Änderungen der Steuerklasse im Bemessungszeitraum; Anforderungen an eine überwiegende Geltung der richtigen Steuerklasse im Sinne von § 2c Abs. 3 ...
BSG, 22.03.2018 - B 12 R 60/17 B - Nachforderung von Gesamtsozialversicherungsbeiträgen; Divergenzrüge; Begriff der Abweichung; Nichtübereinstimmen tragender abstrakter Rechtssätze in den miteinander zu vergleichenden EntscheidungenNachforderung von Gesamtsozialversicherungsbeiträgen; Divergenzrüge; Begriff der Abweichung; Nichtübereinstimmen tragender abstrakter Rechtssätze in den miteinander zu vergleichenden Entscheidungen Gericht: BSG Entscheidungsform: Beschluss Datum: 22.03.2018
BSG, 12.03.2018 - B 11 AL 83/17 B - Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Bezeichnung des Verfahrensmangels einer Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör und der Amtsermittlungspflicht bei einem Antrag auf persönliche AnhörungBegründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Bezeichnung des Verfahrensmangels einer Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör und der Amtsermittlungspflicht bei einem Antrag auf persönliche Anhörung
BSG, 18.01.2018 - B 12 R 1/17 R - Keine Berücksichtigung des Verzichts der Bausparkasse eines Finanzverbundes auf Abschlussgebühren beim Abschluss von Bausparverträgen zugunsten der Arbeitnehmer als beitragspflichtiges ArbeitsentgeltKeine Berücksichtigung des Verzichts der Bausparkasse eines Finanzverbundes auf Abschlussgebühren beim Abschluss von Bausparverträgen zugunsten der Arbeitnehmer als beitragspflichtiges Arbeitsentgelt Gericht: BSG Entscheidungsform: Urteil Datum ...
BSG, 05.07.2017 - B 14 AS 27/16 R - Anspruch auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II; Keine Bereinigung für eine stufenweise Wiedereingliederung erbrachten Übergangsgeldes um den ErwerbstätigenfreibetragAnspruch auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II; Keine Bereinigung für eine stufenweise Wiedereingliederung erbrachten Übergangsgeldes um den Erwerbstätigenfreibetrag Gericht: BSG Entscheidungsform ...