BAG, 19.02.2019 - 3 AZR 219/18 - Teilweise Parallelentscheidung zu BAG v. 19.02.2019 3 AZR 215/18Teilweise Parallelentscheidung zu BAG v. 19.02.2019 3 AZR 215/18 Gericht: BAG Entscheidungsform: Urteil Datum: 19.02.2019 Referenz: JurionRS 2019, 20835 Aktenzeichen ...
BAG, 30.01.2019 - 5 AZR 43/18 - Urlaubserteilung und Zahlung des Urlaubsentgelts; Teilnichtigkeit einer auf tarifliche Ansprüche zielenden Verfallklausel; Teilnichtigkeit einer Verfallklausel bezüglich des MindestlohnsUrlaubserteilung und Zahlung des Urlaubsentgelts; Teilnichtigkeit einer auf tarifliche Ansprüche zielenden Verfallklausel; Teilnichtigkeit einer Verfallklausel bezüglich des Mindestlohns Gericht: BAG Entscheidungsform: Urteil Datum: 30.01 ...
BAG, 20.06.2017 - 3 AZR 179/16 - Auslegungsgrundsätze bei Allgemeinen Geschäftsbedingungen; Inhaltskontrolle bei Einzelfallumständen bei Vertragsbedingungen; Unangemessene Benachteiligung durch Verstoß gegen das Transparenzgebot und das Bestimmtheitsgebot; Reichweite der gerichtlichen Inhaltskontrolle bei Vertragsbedingungen; Inhaltskontrolle und zivilrechtliches Vertragsleitbild des gegenseitigen Nachgebens und Verständnisses; Schuldrechtliches Äquivalenzprinzip als Teil der Inhaltskontrolle; Schadensersatz und Hinweispflichten und Informationspflichten des ArbeitgebersAuslegungsgrundsätze bei Allgemeinen Geschäftsbedingungen; Inhaltskontrolle bei Einzelfallumständen bei Vertragsbedingungen; Unangemessene Benachteiligung durch Verstoß gegen das Transparenzgebot und das Bestimmtheitsgebot; Reichweite der gerichtlichen Inhaltskontrolle bei Vertragsbedingungen ...
BAG, 20.06.2017 - 3 AZR 229/16 - Auslegungsgrundsätze bei Allgemeinen Geschäftsbedingungen; Inhaltskontrolle und zivilrechtliches Vertragsleitbild des gegenseitigen Nachgebens; Schadensersatz und Hinweispflichten und Informationspflichten des Arbeitgebers; Teilweise Parallelentscheidung zu BAG; 3 AZR 582/15; v. 15.11.2016Auslegungsgrundsätze bei Allgemeinen Geschäftsbedingungen; Inhaltskontrolle und zivilrechtliches Vertragsleitbild des gegenseitigen Nachgebens; Schadensersatz und Hinweispflichten und Informationspflichten des Arbeitgebers; Teilweise Parallelentscheidung zu BAG; 3 AZR 582 ...
BAG, 20.06.2017 - 3 AZR 537/16 - Auslegungsgrundsätze bei Allgemeinen Geschäftsbedingungen; Inhaltskontrolle und zivilrechtliches Vertragsleitbild des gegenseitigen Nachgebens und Verständnisses; Schadensersatz und Hinweispflichten und Informationspflichten des Arbeitgebers; Teilweise Parallelentscheidung zu BAG; 3 AZR 582/15; v. 15.11.2016Auslegungsgrundsätze bei Allgemeinen Geschäftsbedingungen; Inhaltskontrolle und zivilrechtliches Vertragsleitbild des gegenseitigen Nachgebens und Verständnisses; Schadensersatz und Hinweispflichten und Informationspflichten des Arbeitgebers; Teilweise Parallelentscheidung zu BAG; 3 ...
BAG, 23.05.2017 - 3 AZR 147/16 - Inhaltskontrolle und zivilrechtliches Vertragsleitbild des gegenseitigen Nachgebens und Verständnisses; Schadensersatz und Hinweispflichten und Informationspflichten des Arbeitgebers; Teilweise Parallelentscheidung zu BAG; 3 AZR 582/15; v. 05.11.2016Inhaltskontrolle und zivilrechtliches Vertragsleitbild des gegenseitigen Nachgebens und Verständnisses; Schadensersatz und Hinweispflichten und Informationspflichten des Arbeitgebers; Teilweise Parallelentscheidung zu BAG; 3 AZR 582/15; v ...
BAG, 23.05.2017 - 3 AZR 172/16 - Auslegungsgrundsätze bei Allgemeinen Geschäftsbedingungen; Inhaltskontrolle bei Einzelfallumständen bei Vertragsbedingungen; Unangemessene Benachteiligung durch Verstoß gegen das Transparenzgebot und das Bestimmtheitsgebot; Reichweite der gerichtlichen Inhaltskontrolle bei Vertragsbedingungen; Inhaltskontrolle und zivilrechtliches Vertragsleitbild des gegenseitigen Nachgebens und Verständnisses; Schuldrechtliches Äquivalenzprinzip als Teil der Inhaltskontrolle; Schadensersatz bzgl. Hinweispflichten und Informationspflichten des Arbeitgebers; Teilweise Parallelentscheidung zu BAG; 3 AZR 582/15; v. 16.11.2016Auslegungsgrundsätze bei Allgemeinen Geschäftsbedingungen; Inhaltskontrolle bei Einzelfallumständen bei Vertragsbedingungen; Unangemessene Benachteiligung durch Verstoß gegen das Transparenzgebot und das Bestimmtheitsgebot; Reichweite der gerichtlichen Inhaltskontrolle bei Vertragsbedingungen ...
BAG, 23.05.2017 - 3 AZR 481/16 - Auslegungsgrundsätze bei Allgemeinen Geschäftsbedingungen; Inhaltskontrolle bei Einzelfallumständen bei Vertragsbedingungen; Unangemessene Benachteiligung durch Verstoß gegen das Transparenzgebot und das Bestimmtheitsgebot; Reichweite der gerichtlichen Inhaltskontrolle bei Vertragsbedingungen; Inhaltskontrolle und zivilrechtliches Vertragsleitbild des gegenseitigen Nachgebens und Verständnisses; Schuldrechtliches Äquivalenzprinzip als Teil der Inhaltskontrolle; Schadensersatz und Hinweispflichten und Informationspflichten des Arbeitgebers; Teilweise Parallelentscheidung zu BAG; 3 AZR 582/15; v. 15.11.2016Auslegungsgrundsätze bei Allgemeinen Geschäftsbedingungen; Inhaltskontrolle bei Einzelfallumständen bei Vertragsbedingungen; Unangemessene Benachteiligung durch Verstoß gegen das Transparenzgebot und das Bestimmtheitsgebot; Reichweite der gerichtlichen Inhaltskontrolle bei Vertragsbedingungen ...
BAG, 23.05.2017 - 3 AZR 771/15 - Auslegungsgrundsätze bei Allgemeinen Geschäftsbedingungen; Inhaltskontrolle bei Klauseln mit überraschenden Inhalten; Inhaltskontrolle und zivilrechtliches Vertragsleitbild des gegenseitigen Nachgebens und Verständnisses; Hinweis- und Informationspflichten des Arbeitgebers bei Änderung eines Versorgungssystems; Teilweise Parallelentscheidung zu BAG; 3 AZR 582/15; v. 15.11.2016Auslegungsgrundsätze bei Allgemeinen Geschäftsbedingungen; Inhaltskontrolle bei Klauseln mit überraschenden Inhalten; Inhaltskontrolle und zivilrechtliches Vertragsleitbild des gegenseitigen Nachgebens und Verständnisses; Hinweis- und Informationspflichten des Arbeitgebers bei ...
BAG, 23.05.2017 - 3 AZR 772/15 - Auslegungsgrundsätze bei Allgemeinen Geschäftsbedingungen; Inhaltskontrolle bei Klauseln mit überraschenden Inhalten; Inhaltskontrolle und zivilrechtliches Vertragsleitbild des gegenseitigen Nachgebens und Verständnisses; Hinweis- und Informationspflichten des Arbeitgebers bei Änderung eines Versorgungssystems; Teilweise Parallelentscheidung zu BAG; 3 AZR 582/15; v. 15.11.2016Auslegungsgrundsätze bei Allgemeinen Geschäftsbedingungen; Inhaltskontrolle bei Klauseln mit überraschenden Inhalten; Inhaltskontrolle und zivilrechtliches Vertragsleitbild des gegenseitigen Nachgebens und Verständnisses; Hinweis- und Informationspflichten des Arbeitgebers bei ...