BAG, 21.11.2023 - 3 AZR 1/23 - Bezugnahme auf die jeweilige Regelaltersgrenze in der gesetzlichen Rentenversicherung in einer Versorgungsordnung; Anhebung der Regelaltersgrenze in der gesetzlichen Rentenversicherung; Berechnung der unverfallbaren Anwartschaft auf Leistungen der betrieblichen AltersversorgungBezugnahme auf die jeweilige Regelaltersgrenze in der gesetzlichen Rentenversicherung in einer Versorgungsordnung; Anhebung der Regelaltersgrenze in der gesetzlichen Rentenversicherung; Berechnung der unverfallbaren Anwartschaft auf Leistungen ...
BAG, 20.06.2023 - 3 AZR 208/22 - Parallelentscheidung zu BAG 3 AZR 231/22 v. 20.06.2023Parallelentscheidung zu BAG 3 AZR 231/22 v. 20.06.2023 Gericht: BAG Entscheidungsform: Urteil Datum: 20.06.2023 Referenz: JurionRS 2023, 34336 Aktenzeichen: 3 ...
BAG, 20.06.2023 - 3 AZR 221/22 - Anforderungen an eine ergänzende Auslegung von Betriebsvereinbarungen; Unterschiedlich hohe Leistungen aus der betrieblichen Altersversorgung für Teilzeit- und Vollzeitkräfte; Pro-rata-temporis-Grundsatz bei entgeltbezogenen Versorgungszusagen; Teilzeitfaktor bei reduziertem Arbeitszeitvolumen und Entgelt; Endgehaltsbezogene Zusagen als Belohnung für BetriebstreueAnforderungen an eine ergänzende Auslegung von Betriebsvereinbarungen; Unterschiedlich hohe Leistungen aus der betrieblichen Altersversorgung für Teilzeit- und Vollzeitkräfte; Pro-rata-temporis-Grundsatz bei entgeltbezogenen Versorgungszusagen ...
BAG, 20.06.2023 - 3 AZR 231/22 - Unbegründetheit des Feststellungsantrags bei noch fehlenden Bewertungsgrundlagen; Ablösungsprinzip bei mehreren aufeinander folgenden Sprecherausschussvereinbarungen; Vertrauensschutz und Verhältnismäßigkeit bei der teilweisen Umstellung einer Rentenleistung auf Kapitalleistung; Prüfungszeitpunkt für Vertrauensschutz und Verhältnismäßigkeit bei einem Eingriff in die laufenden Rentenleistungen; Dreistufiges Prüfungsschema bei Eingriffen des Arbeitgebers in die Altersversorgung der ArbeitnehmerUnbegründetheit des Feststellungsantrags bei noch fehlenden Bewertungsgrundlagen; Ablösungsprinzip bei mehreren aufeinander folgenden Sprecherausschussvereinbarungen; Vertrauensschutz und Verhältnismäßigkeit bei der teilweisen Umstellung einer Rentenleistung auf Kapitalleistung; Prüfungszeitpunkt ...
BAG, 09.05.2023 - 3 AZR 174/22 - Anforderungen an die Berufungsbegründung; Auslegung Allgemeiner Geschäftsbedingungen; Versorgungszusage im Betriebsübergang; Dynamischer Übergang der Versorgungszusage im Fall des Betriebsübergangs nach § 613a BGBAnforderungen an die Berufungsbegründung; Auslegung Allgemeiner Geschäftsbedingungen; Versorgungszusage im Betriebsübergang; Dynamischer Übergang der Versorgungszusage im Fall des Betriebsübergangs nach § 613a BGB Gericht: BAG
BAG, 09.05.2023 - 3 AZR 225/22 - Parallelentscheidung zu BAG 3 AZR 226/22 v. 09.05.2023Parallelentscheidung zu BAG 3 AZR 226/22 v. 09.05.2023 Gericht: BAG Entscheidungsform: Urteil Datum: 09.05.2023 Referenz: JurionRS 2023, 24039 Aktenzeichen: 3 ...
BAG, 09.05.2023 - 3 AZR 226/22 - Kirchliches Recht im privaten Arbeitsverhältnis; Dynamische Verweisung auf die geltenden Bestimmungen im Bereich der betrieblichen Altersversorgung; Vertrauensschutz und Verhältnismäßigkeit bei Verweisungen auf Regelungen zur betrieblichen Altersversorgung; Dreistufiges Prüfungsschema bei Einschnitten in die betriebliche Altersversorgung; Das System der Drei-Stufen-PrüfungKirchliches Recht im privaten Arbeitsverhältnis; Dynamische Verweisung auf die geltenden Bestimmungen im Bereich der betrieblichen Altersversorgung; Vertrauensschutz und Verhältnismäßigkeit bei Verweisungen auf Regelungen zur betrieblichen ...
BAG, 09.05.2023 - 3 AZR 279/22 - Parallelentscheidung zu BAG 3 AZR 174/22 v. 09.05.2023Parallelentscheidung zu BAG 3 AZR 174/22 v. 09.05.2023 Gericht: BAG Entscheidungsform: Urteil Datum: 09.05.2023 Referenz: JurionRS 2023, 28060 Aktenzeichen: 3 ...
BAG, 14.03.2023 - 3 AZR 175/22 - Klageart bei Betriebsrentenansprüchen als wiederkehrende Leistungen; Prozessuale Anforderungen an die Klage auf künftige Leistungen gem. § 258 ZPO; Schutzwürdiges Titulierungsinteresse des Gläubigers bei freiwilliger Zahlung des Schuldners; Prüfung der Erforderlichkeit staatlichen Rechtsschutzes bei LeistungsklagenKlageart bei Betriebsrentenansprüchen als wiederkehrende Leistungen; Prozessuale Anforderungen an die Klage auf künftige Leistungen gem. § 258 ZPO; Schutzwürdiges Titulierungsinteresse des Gläubigers bei freiwilliger Zahlung ...
BAG, 14.03.2023 - 3 AZR 176/22 - Parallelentscheidung zu BAG 3 AZR 197/22 v. 14.03.2023Parallelentscheidung zu BAG 3 AZR 197/22 v. 14.03.2023 Gericht: BAG Entscheidungsform: Urteil Datum: 14.03.2023 Referenz: JurionRS 2023, 22903 Aktenzeichen: 3 ...