BSG, 19.08.2020 - B 13 R 157/19 B - Erledigung eines Rechtsstreits durch Berufungsrücknahme; Verfahrensrüge im NichtzulassungsbeschwerdeverfahrenErledigung eines Rechtsstreits durch Berufungsrücknahme; Verfahrensrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren Gericht: BSG Entscheidungsform: Beschluss Datum: 19.08.2020 Referenz: JurionRS 2020, 38074 Aktenzeichen: B 13 R 157 ...
BSG, 30.04.2020 - B 9 V 12/20 B - Erledigung eines Rechtsstreits durch Berufungsrücknahme; Verfahrensrüge im NichtzulassungsbeschwerdeverfahrenErledigung eines Rechtsstreits durch Berufungsrücknahme; Verfahrensrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren Gericht: BSG Entscheidungsform: Beschluss Datum: 30.04.2020 Referenz: JurionRS 2020, 27471 Aktenzeichen: B 9 V 12 ...
BSG, 19.03.2020 - B 4 AS 4/20 R - Geltung der Zulassungsbedürftigkeit der Berufung in § 144 Abs 1 S. 1 Nr 1 SGG im sozialgerichtlichen Verfahren auch im Rechtsstreit über den Eintritt einer KlagerücknahmefiktionGeltung der Zulassungsbedürftigkeit der Berufung in § 144 Abs 1 S. 1 Nr 1 SGG im sozialgerichtlichen Verfahren auch im Rechtsstreit über den Eintritt einer ...
BSG, 17.02.2020 - B 1 KR 21/19 B - Befreiung von der Zuzahlungspflicht in der gesetzlichen Krankenversicherung; Grundsatzrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren; Verwerfung einer BerufungBefreiung von der Zuzahlungspflicht in der gesetzlichen Krankenversicherung; Grundsatzrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren; Verwerfung einer Berufung Gericht: BSG Entscheidungsform: Beschluss Datum: 17.02.2020 Referenz: JurionRS 2020 ...
BSG, 28.11.2019 - B 7 AY 2/18 BGericht: BSG Entscheidungsform: Beschluss Datum: 28.11.2019 Referenz: JurionRS 2019, 69277 Aktenzeichen: B 7 AY 2/18 B ECLI: ECLI:DE:BSG:2019:281119 ...
BSG, 06.08.2019 - B 13 R 233/18 B - Verfahrensrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren; Zurückweisung einer Berufung durch Beschluss ohne mündliche Verhandlung; Beschränkt überprüfbare ErmessensentscheidungVerfahrensrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren; Zurückweisung einer Berufung durch Beschluss ohne mündliche Verhandlung; Beschränkt überprüfbare Ermessensentscheidung Gericht: BSG Entscheidungsform: Beschluss Datum: 06.08.2019 Referenz: JurionRS 2019 ...
BSG, 07.05.2019 - B 11 AL 11/18 R - Anspruch auf Saison-Kurzarbeitergeld nach dem SGB III; Verfassungsmäßigkeit und Europarechtskonformität der Beschränkung nur auf im Inland eingetretenen ArbeitsausfallAnspruch auf Saison-Kurzarbeitergeld nach dem SGB III; Verfassungsmäßigkeit und Europarechtskonformität der Beschränkung nur auf im Inland eingetretenen Arbeitsausfall Gericht: BSG Entscheidungsform: Urteil Datum: 07 ...
BSG, 15.04.2019 - B 12 KR 97/18 B - Mitgliedschaft in einer Familienversicherung; Verfahrensrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren; Substantiierte Darlegung eines entscheidungserheblichen Mangels des BerufungsverfahrensMitgliedschaft in einer Familienversicherung; Verfahrensrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren; Substantiierte Darlegung eines entscheidungserheblichen Mangels des Berufungsverfahrens Gericht: BSG Entscheidungsform: Beschluss Datum: 15.04.2019 Referenz: JurionRS 2019 ...
BSG, 18.02.2019 - B 14 AS 117/18 B - Rechtsschutz gegen eine Meldeaufforderung; Statthaftigkeit einer Berufung; Wert des Beschwerdegegenstands; Höhe einer Leistungsminderung bei einem MeldeversäumnisRechtsschutz gegen eine Meldeaufforderung; Statthaftigkeit einer Berufung; Wert des Beschwerdegegenstands; Höhe einer Leistungsminderung bei einem Meldeversäumnis Gericht: BSG Entscheidungsform: Beschluss Datum: 18.02.2019 Referenz ...
BSG, 18.02.2019 - B 14 AS 253/18 B - Rechtsschutz gegen eine Meldeaufforderung; Statthaftigkeit einer Berufung; Wert des Beschwerdegegenstandes; Höhe einer Leistungsminderung bei einem MeldeversäumnisRechtsschutz gegen eine Meldeaufforderung; Statthaftigkeit einer Berufung; Wert des Beschwerdegegenstandes; Höhe einer Leistungsminderung bei einem Meldeversäumnis Gericht: BSG Entscheidungsform: Beschluss Datum: 18.02.2019 Referenz ...