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Bundesgerichtshof
Beschl. v. 21.07.2011, Az.: 5 StR 239/11; (alt: 5 StR 104/10)
Verwerfung einer Revision wegen Unbegründetheit
Gericht: BGH
Entscheidungsform: Beschluss
Datum: 21.07.2011
Referenz: JurionRS 2011, 20428
Aktenzeichen: 5 StR 239/11; (alt: 5 StR 104/10)
 

Verfahrensgang:

vorgehend:

LG Berlin - 12.01.2011

Verfahrensgegenstand:

Vergewaltigung u.a.

BGH, 21.07.2011 - 5 StR 239/11; (alt: 5 StR 104/10)

Der 5. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat
am 21. Juli 2011
beschlossen:

Tenor:

Die Revision des Angeklagten gegen das Urteil des Landgerichts Berlin vom 12. Januar 2011 wird nach § 349 Abs. 2 StPO als unbegründet verworfen.

Der Beschwerdeführer hat die Kosten des Rechtsmittels und die dadurch den Nebenklägerinnen entstandenen notwendigen Auslagen zu tragen.

Im Lichte des Urteils des Bundesverfassungsgerichts vom 4. Mai 2011 (NJW 2011, 1931 [BVerfG 04.05.2011 - 2 BvR 2365/09]) liegen im Blick auf die Vielzahl der ungeachtet der Führungsaufsicht wiederum begangenen gleichartigen massiven Taten die erhöhten Anforderungen für die Maßregelanordnung nach § 66 StGB offensichtlich vor. Es werden indes alsbald schon während des Strafvollzugs möglichst wirksame Therapiebemühungen zu entfalten sein.

Basdorf
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Bellay

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