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Markengesetz

 Normen 

MarkenG

 Information 

Rechtsgrundlage des gewerblichen Schutzes von Marken, geschäftlichen Bezeichnungen und geografischen Herkunftsangaben.

In dem Markengesetz sind u.a. geregelt:

  • Die Voraussetzungen des Schutzes, der Schutzinhalt und der Anwendungsbereichs der verschiedenen Formen von Marken.

  • Die Voraussetzungen des Schutzes, der Schutzinhalt und der Anwendungsbereich geschäftlicher Bezeichnungen.

  • Die Voraussetzungen des Schutzes, der Schutzinhalt und der Anwendungsbereich geografischer Herkunftsangaben.

  • Das Eintragungsverfahren.

  • Das Verfahren vor dem Patentamt bzw. dem Patentgericht.

 Siehe auch 

Hacker: Markenrecht; 2. Auflage 2011

Rohnke/Thiering: Die Rechtsprechung des EuGH und des BGH zum Markenrecht im Jahre 2011; Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht - GRUR 2012, 967