Eurodac
VO 2725/2000
VO 343/2003
Das elektronisches System "Eurodac" (Europäisches daktyloskopisches Fingerabdrucksystem zur Identifizierung von Asylbewerbern und bestimmter anderer Gruppen von Ausländern) ist zur Speicherung und zum Abgleich von Fingerabdrücken von Asylbewerbern und bestimmter anderer Gruppen von Ausländern in den Mitgliedstaaten eingerichtet worden. Die von der Europäischen Kommission in Luxemburg betriebene Datenbank soll den nationalen Einwanderungsbehörden u.a. die Prüfung ermöglichen, ob ein Asylbewerber unter Angabe anderer Personalien schon in einem anderen Land Asyl beantragt hat bzw. die Person illegal eingereist ist.
Rechtsgrundlage ist die EU-VerordnungVO 2725/2000 über die Einrichtung von "Eurodac" für den Vergleich von Fingerabdrücken zum Zwecke der effektiven Anwendung des Dubliner Übereinkommens sowie die diese ergänzende Durchführungsverordnung VO 404/2002 zur Festlegung von Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EG) Nr. 2725/2000 über die Einrichtung von "Eurodac" für den Vergleich von Fingerabdrücken zum Zwecke der effektiven Anwendung des Dubliner Übereinkommens.
Die VO 2725/2000 enthält ausführliche Regelungen zur Geltendmachung von Auskunfts-, Berichtigungs- und Löschungsansprüchen des Betroffenen bis hin zur gerichtlichen Durchsetzung dieser Rechte in den Mitgliedstaaten sowie Regelungen zur Verantwortung der Mitgliedstaaten für die Verwendung der Daten.
Gespeichert werden u.a. folgende Daten:
der Fingerabdruck
der Herkunftsmitgliedstaat
Ort und Zeitpunkt der Antragstellung
Die Daten werden grundsätzlich für einen Zeitraum von zehn Jahren gespeichert. Erwirbt jedoch ein Antragsteller die Staatsangehörigkeit eines EU-Mitgliedsstaates werden die Daten automatisch gelöscht.
Ziel der Europäischen Union ist die schrittweise Einführung eines Gemeinsamen Europäischen Asylsystems, das auf längere Sicht zu einem gemeinsamen Asylverfahren und einem unionsweit geltenden einheitlichen Status für die Personen, denen Asyl gewährt wird, führen soll. Insofern wird auch an einer Überarbeitung der Rechtsvorschriften gearbeitet.
Politische Verfolgung - Asylrecht
Schröder: Das Fingerabdruckvergleichssystem Eurodac; Zeitschrift für Ausländerrecht - ZAR 2001, 71
