§ 237 SGB VI, Altersrente wegen Arbeitslosigkeit oder nach Altersteilzeitarbeit
...Grundgesetz...
Gesetze
Über 913 Gesetzestexte sind in der Datenbank verfügbar.
§ 67d StGB, Dauer der Unterbringung
...§ 67d Absatz 3 des Strafgesetzbuchs und Artikel 1a Absatz 3 des Einführungsgesetzes zum Strafgesetzbuch in der Fassung des Gesetzes zur Bekämpfung von Sexualdelikten und anderen gefährlichen Straftaten vom 26. Januar 1998 (Bundesgesetzblatt I 1998 Seite 160) sind mit dem Grundgesetz vereinbar....
§ 35a SchG, Zulassung von Lehr- und Lernmitteln
...1. Übereinstimmung mit den durch Grundgesetz , Landesverfassung und Schulgesetz vorgegebenen Erziehungszielen,...
§ 2 EhfG, Träger des Entwicklungsdienstes
...5. ihren Sitz im Geltungsbereich des Grundgesetzes haben....
Anlage VGG, Inhalt des jährlichen Transparenzberichts
...gg) Gesamtsumme der nicht verteilbaren Beträge mit einer Erläuterung zu ihrer Verwendung; d) Informationen zu Beziehungen zu anderen Verwertungsgesellschaften, insbesondere:...
§ 6 ChancenG, Inhalt des Chancengleichheitsplans
...Der Vorrang von Eignung, Befähigung und fachlicher Leistung nach Artikel 33 Absatz 2 GG ist zu beachten...
.......
§ 11 ChancenG, Einstellung, beruflicher Aufstieg und Vergabe von Ausbildungsplätzen
...Artikel 33 Absatz 2 GG...
§ 38 LKrO, Wählbarkeit
...Grundgesetzes...
§ 33b BVG, Kinderzuschlag
...Grundgesetz...
§ 46 KomHVO, Vermögensrechnung
...ff) Maschinen und technische Anlagen, Fahrzeuge, gg) Betriebsvorrichtungen, Betriebs- und Geschäftsausstattung, Nutzpflanzungen und Nutztiere,...
