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Über 3.581 Gesetzestexte sind in der Datenbank verfügbar.

  • § 389 BGB, Wirkung der Aufrechnung

    ...§ 389 BGB - Wirkung der Aufrechnung Bibliographie Titel Bürgerliches Gesetzbuch (BGB)     Amtliche AbkürzungBGB Normtyp Gesetz Normgeber Bund Gliederungs-Nr. 400-2 Die Aufrechnung bewirkt, dass die Forderungen, soweit sie sich decken, als in dem Zeitpunkt erloschen gelten, in welchem sie zur Aufrechnung geeignet einander gegenübergetreten sind....

  • § 390 BGB, Keine Aufrechnung mit einredebehafteter Forderung

    ...§ 390 BGB - Keine Aufrechnung mit einredebehafteter Forderung Bibliographie Titel Bürgerliches Gesetzbuch (BGB)    Amtliche Abkürzung BGB Normtyp Gesetz Normgeber Bund Gliederungs-Nr. 400-2 Eine Forderung, der eine Einrede entgegensteht, kann nicht aufgerechnet werden...

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  • § 417 BGB, Einwendungen des Übernehmers

    ...§ 417 BGB - Einwendungen des Übernehmers Bibliographie Titel Bürgerliches Gesetzbuch (BGB)     Amtliche AbkürzungBGB Normtyp Gesetz Normgeber Bund Gliederungs-Nr. 400-2 (1) 1 Der Übernehmer kann dem Gläubiger die Einwendungen entgegensetzen, welche sich aus dem Rechtsverhältnis zwischen dem Gläubiger und dem bisherigen Schuldner ergeben. 2 Eine dem bisherigen Schuldner zustehende Forderung kann er nicht aufrechnen....

  • § 454 BGB, Zustandekommen des Kaufvertrags

    ...§ 454 BGB - Zustandekommen des Kaufvertrags Bibliographie Titel Bürgerliches Gesetzbuch (BGB)     Amtliche AbkürzungBGB Normtyp Gesetz Normgeber Bund Gliederungs-Nr. 400-2 (1) 1 Bei einem Kauf auf Probe oder auf Besichtigung steht die Billigung des gekauften Gegenstandes im Belieben des Käufers. 2 Der Kauf ist im Zweifel unter der aufschiebenden Bedingung der Billigung geschlossen....

  • § 455 BGB, Billigungsfrist

    ...§ 455 BGB - Billigungsfrist Bibliographie Titel Bürgerliches Gesetzbuch (BGB)     Amtliche Abkürzung BGB Normtyp...