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Schulgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (Schulgesetz NRW - SchulG)
Landesrecht Nordrhein-Westfalen
Titel: Schulgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (Schulgesetz NRW - SchulG)
Normgeber: Nordrhein-Westfalen
Amtliche Abkürzung: SchulG
Gliederungs-Nr.: 223
Normtyp: Gesetz

Schulgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen
(Schulgesetz NRW - SchulG)

Vom 15. Februar 2005 (GV. NRW. S. 102)

Zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 6. Dezember 2016 (GV. NRW. S. 1052)

Der Landtag hat das folgende Gesetz beschlossen, das hiermit verkündet wird:

Inhaltsübersicht (2)§§
  
Erster Teil 
Allgemeine Grundlagen 
  
Erster Abschnitt 
Auftrag der Schule 
  
Recht auf Bildung, Erziehung und individuelle Förderung1
Bildungs- und Erziehungsauftrag der Schule2
Schulische Selbstständigkeit, Eigenverantwortung, Qualitätsentwicklung und -sicherung3
Zusammenarbeit von Schulen4
Öffnung von Schule, Zusammenarbeit mit außerschulischen Partnern5
  
Zweiter Abschnitt 
Geltungsbereich, Rechtsstellung und innere Organisation der Schule 
  
Geltungsbereich, Rechtsstellung und Bezeichnung6
Schuljahr, Ferien7
Unterrichtszeit, Unterrichtsorganisation8
Ganztagsschule, Ergänzende Angebote, Offene Ganztagsschule9
  
Zweiter Teil 
Aufbau und Gliederung des Schulwesens 
  
Erster Abschnitt 
Schulstruktur 
  
Schulstufen, Schulformen, besondere Einrichtungen10
Grundschule11
Sekundarstufe I12
Erprobungsstufe13
Hauptschule14
Realschule15
Gymnasium16
Gesamtschule17
Sekundarschule17a
Gymnasiale Oberstufe18
Sonderpädagogische Förderung19
Orte der sonderpädagogischen Förderung20
Hausunterricht, Schule für Kranke21
Berufskolleg22
Weiterbildungskolleg23
Studienkollegs, Kolleg für Aussiedlerinnen und Aussiedler24
Schulversuche, Versuchsschulen, Experimentierklausel25
  
Zweiter Abschnitt 
Weltanschauliche Gliederung der Grundschule und der Hauptschule 
  
Schularten26
Bestimmung der Schulart von Grundschulen27
Bestimmung der Schulart von Hauptschulen28
  
Dritter Teil 
Unterrichtsinhalte 
  
Unterrichtsvorgaben29
Lernmittel30
Religionsunterricht31
Praktische Philosophie, Philosophie32
Sexualerziehung33
  
Vierter Teil 
Schulpflicht 
  
Grundsätze34
Beginn der Schulpflicht35
Vorschulische Beratung und Förderung, Feststellung des Sprachstandes36
Schulpflicht in der Primarstufe und in der Sekundarstufe I37
Schulpflicht in der Sekundarstufe II38
(weggefallen)39
Ruhen der Schulpflicht40
Verantwortung für die Einhaltung der Schulpflicht41
  
Fünfter Teil 
Schulverhältnis 
  
Erster Abschnitt 
Allgemeines 
  
Allgemeine Rechte und Pflichten aus dem Schulverhältnis42
Teilnahme am Unterricht und an sonstigen Schulveranstaltungen43
Information und Beratung44
Meinungsfreiheit, Schülerzeitungen, Schülergruppen45
Aufnahme in die Schule, Schulwechsel46
Beendigung des Schulverhältnisses47
  
Zweiter Abschnitt 
Leistungsbewertung 
  
Grundsätze der Leistungsbewertung48
Zeugnisse, Bescheinigungen über die Schullaufbahn49
Versetzung, Förderangebote50
Schulische Abschlussprüfungen, Externenprüfung, Anerkennung51
Ausbildungs- und Prüfungsordnungen52
  
Dritter Abschnitt 
Weitere Vorschriften über das Schulverhältnis 
  
Erzieherische Einwirkungen, Ordnungsmaßnahmen53
Schulgesundheit54
Wirtschaftliche Betätigung, Geldsammlungen55
Druckschriften, Plakate56
  
Sechster Teil 
Schulpersonal 
  
Lehrerinnen und Lehrer57
Pädagogisches und sozialpädagogisches Personal58
Schulleiterinnen und Schulleiter59
Schulleitung60
Bestellung der Schulleiterin oder des Schulleiters61
  
Siebter Teil 
Schulverfassung 
  
Erster Abschnitt 
Allgemeines 
  
Grundsätze der Mitwirkung62
Verfahren63
Wahlen64
  
Zweiter Abschnitt 
Mitwirkung in der Schule 
  
Aufgaben der Schulkonferenz65
Zusammensetzung der Schulkonferenz66
Teilkonferenzen, Eilentscheidungen67
Lehrerkonferenz68
Lehrerrat69
Fachkonferenz, Bildungsgangkonferenz70
Klassenkonferenz, Jahrgangsstufenkonferenz71
Schulpflegschaft72
Klassenpflegschaft, Jahrgangsstufenpflegschaft73
Schülervertretung74
Besondere Formen der Mitwirkung75
  
Dritter Abschnitt 
Mitwirkung beim Schulträger und beim Ministerium 
  
Mitwirkung beim Schulträger76
Mitwirkung beim Ministerium77
  
Achter Teil 
Schulträger 
  
Schulträger der öffentlichen Schulen78
Bereitstellung und Unterhaltung der Schulanlage und Schulgebäude79
Schulentwicklungsplanung80
Errichtung, Änderung und Auflösung von Schulen81
Mindestgröße von Schulen82
Grundschulverbund, Teilstandorte von Schulen83
Schuleinzugsbereiche84
Schulausschuss85
  
Neunter Teil 
Schulaufsicht 
  
Schulaufsicht86
Schulaufsichtspersonal87
Schulaufsichtsbehörden88
Besondere Zuständigkeiten89
Organisation der oberen Schulaufsichtsbehörde90
Organisation der unteren Schulaufsichtsbehörde91
  
Zehnter Teil 
Schulfinanzierung 
  
Kostenträger92
Personalkosten, Unterrichtsbedarf93
Sachkosten94
Bewirtschaftung von Schulmitteln95
Lernmittelfreiheit96
Schülerfahrkosten97
Zuwendungen98
Sponsoring, Werbung99
  
Elfter Teil 
Schulen in freier Trägerschaft 
  
Erster Abschnitt 
Ersatzschulen 
  
Begriff, Grundsätze100
Genehmigung, vorläufige Erlaubnis, Aufhebung, Erlöschen101
Lehrerinnen und Lehrer an Ersatzschulen102
Wechsel von Lehrerinnen und Lehrern innerhalb des Landes103
Schulaufsicht über Ersatzschulen104
  
Zweiter Abschnitt 
Ersatzschulfinanzierung 
  
Grundsätze105
Landeszuschuss und Eigenleistung106
Personalkosten107
Sachkosten108
Aufwendungen für Miete oder Pacht109
Förderfähige Schulbaumaßnahmen110
Folgelasten aufgelöster Schulen111
Haushaltsplan, Beantragung und Festsetzung der Zuschüsse112
Jahresrechnung und Verwendungsnachweis113
Prüfungsrecht114
Durchführung, Übergangsvorschriften115
  
Dritter Abschnitt 
Ergänzungsschulen 
  
Begriff, Anzeigepflicht, Bezeichnung116
Untersagung117
Anerkannte Ergänzungsschule118
  
Vierter Abschnitt 
Freie Unterrichtseinrichtungen 
  
Rechtsstellung, Bezeichnung119
  
Zwölfter Teil 
Datenschutz, Übergangs- und Schlussvorschriften 
  
Erster Abschnitt 
Datenschutz 
  
Schutz der Daten von Schülerinnen und Schülern und Eltern120
Schutz der Daten von Lehrerinnen und Lehrern121
Ergänzende Regelungen122
  
Zweiter Abschnitt 
Übergangs- und Schlussvorschriften 
  
Eltern, volljährige Schülerinnen und Schüler123
Sonstige öffentliche Schulen124
Einschränkung von Grundrechten125
Ordnungswidrigkeiten126
Befristete Vorschriften127
Verwaltungsvorschriften, Ministerium128
Änderung von Gesetzen129
Aufhebung von Vorschriften130
Weitergeltung von Vorschriften131
Übergangsvorschriften, Öffnungsklausel132
Übergangsvorschrift zur Einführung von islamischem Religionsunterricht132a
Übergangsvorschrift zum Schulversuch PRIMUS132b
Sicherung von Schullaufbahnen132c
Inkrafttreten133
(2) Red. Anm.:

Die Inhaltsübersicht wurde redaktionell angepasst.