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§ 4a SächsSchulG
Schulgesetz für den Freistaat Sachsen (Sächsisches Schulgesetz - SächsSchulG)
Landesrecht Sachsen

1. Teil – Allgemeine Vorschriften → 2. Abschnitt – Gliederung des Schulwesens

Titel: Schulgesetz für den Freistaat Sachsen (Sächsisches Schulgesetz - SächsSchulG)
Normgeber: Sachsen
Amtliche Abkürzung: SächsSchulG
Gliederungs-Nr.: 710-1
Normtyp: Gesetz

§ 4a SächsSchulG – Mindestschülerzahl, Klassenobergrenze, Zügigkeit, Schulweg

(1) Die Mindestschülerzahlen an allgemein bildenden Schulen betragen:

  1. 1.
    an Grundschulen für die erste einzurichtende Klasse je Klassenstufe 15 Schüler und für jede weitere einzurichtende Klasse 14 Schüler,
  2. 2.
    an Mittelschulen für die ersten beiden einzurichtenden Klassen je Klassenstufe 20 Schüler und für jede weitere einzurichtende Klasse 19 Schüler,
  3. 3.
    an Gymnasien 20 Schüler je Klasse.

(2) In allen Schularten werden je Klasse nicht mehr als 28 Schüler unterrichtet. Überschreitungen dieser Klassenobergrenze bedürfen der Beschlussfassung durch die Schulkonferenz. (1)

(3) Mittelschulen werden mindestens zweizügig, Gymnasien mindestens dreizügig geführt.

(4) In begründeten Ausnahmefällen sind Abweichungen von den Absätzen 1 und 3 zulässig. Dies gilt insbesondere

  1. 1.
    aus landes- und regionalplanerischen Gründen,
  2. 2.
    bei überregionaler Bedeutung der Schule,
  3. 3.
    aus besonderen pädagogischen Gründen,
  4. 4.
    zum Schutz und zur Wahrung der Rechte des sorbischen Volkes gemäß Artikel 6 der Verfassung des Freistaates Sachsen oder gemäß Artikel 8 Buchst. b, c und d der Europäischen Charta der Regional- oder Minderheitensprachen,
  5. 5.
    aus baulichen Besonderheiten des Schulgebäudes oder
  6. 6.
    bei unzumutbaren Schulwegbedingungen oder Schulwegentfernungen.

(1) Red. Anm.:

Nach Artikel 1 Nummer 9 Buchstabe b) des Gesetzes zur Weiterentwicklung des Schulwesens im Freistaat Sachsen vom 26. April 2017 (SächsGVBl. S. 242) werden die Absätze 1 und 2 mit Wirkung vom 1. August 2018 wie folgt gefasst:

"(1) Die Mindestschülerzahl an Grundschulen, Oberschulen, Gymnasien und berufsbildenden Schulen beträgt:

  1. 1.

    an Grundschulen für die erste einzurichtende Klasse je Klassenstufe 15 Schüler und für jede weitere einzurichtende Klasse 14 Schüler,

  2. 2.

    an Oberschulen 20 Schüler je Klasse,

  3. 3.

    an Gymnasien 20 Schüler je Klasse,

  4. 4.

    an Berufsschulen, Berufsfachschulen, Fachschulen und Fachoberschulen jeweils 16 Schüler je Klasse,

  5. 5.

    an Beruflichen Gymnasien 20 Schüler je Klasse in der Klassenstufe 11 und

  6. 6.

    550 Schüler insgesamt je Beruflichem Schulzentrum.

Die oberste Schulaufsichtsbehörde wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung Mindestschülerzahlen für Förderschulen und Schulen des zweiten Bildungsweges sowie von Satz 1 Nummer 4 abweichende Mindestschülerzahlen an Berufsschulen für besondere Klassen, in denen ausschließlich Schüler mit sonderpädagogischem Förderbedarf unterrichtet werden, festzulegen.

(2) In allen Schularten werden je Klasse nicht mehr als 28 Schüler unterrichtet. Überschreitungen dieser Klassenobergrenze bedürfen der Beschlussfassung durch die Schulkonferenz. Die oberste Schulaufsichtsbehörde wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung für bestimmte Schularten und Förderschultypen in einzelnen Unterrichtsfächern oder Organisationsformen sowie für die inklusive Unterrichtung geringere Klassenobergrenzen festzulegen. Bei einer Unterrichtung in Gruppen und Kursen gelten die Sätze 1 bis 3 entsprechend."

Abweichend davon treten Absatz 1 Satz 2 und Absatz 2 Satz 3 und 4 am 16. Mai 2017 in Kraft.