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Gesetz zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen (Infektionsschutzgesetz - IfSG)
Bundesrecht
Titel: Gesetz zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen (Infektionsschutzgesetz - IfSG)
Normgeber: Bund
Amtliche Abkürzung: IfSG
Gliederungs-Nr.: 2126-13
Normtyp: Gesetz

Gesetz zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen
(Infektionsschutzgesetz - IfSG)

Vom 20. Juli 2000 (BGBl. I S. 1045) (1)

Zuletzt geändert durch Artikel 5 des Gesetzes vom 19. Juni 2020 (BGBl. I S. 1385)

Inhaltsübersicht (2)§§
  
1. Abschnitt 
Allgemeine Vorschriften 
  
Zweck des Gesetzes1
Begriffsbestimmungen2
Prävention durch Aufklärung3
  
2. Abschnitt 
Koordinierung und epidemische Lage von nationaler Tragweite 
  
Aufgaben des Robert Koch-Instituts4
Epidemische Lage von nationaler Tragweite5
Ausübung heilkundlicher Tätigkeiten bei Vorliegen einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite, Verordnungsermächtigung5a
  
3. Abschnitt 
Überwachung 
  
Meldepflichtige Krankheiten6
Meldepflichtige Nachweise von Krankheitserregern7
Zur Meldung verpflichtete Personen8
Namentliche Meldung9
Nichtnamentliche Meldung10
Übermittlung an die zuständige Landesbehörde und an das Robert Koch-Institut11
Übermittlungen und Mitteilungen auf Grund völker- und unionsrechtlicher Vorschriften12
Weitere Formen der epidemiologischen Überwachung; Verordnungsermächtigung13
Elektronisches Melde- und Informationssystem; Verordnungsermächtigung14
Anpassung der Meldepflicht an die epidemische Lage15
  
4. Abschnitt 
Verhütung übertragbarer Krankheiten 
  
Durchführung der infektionshygienischen und hygienischen Überwachung15a
Allgemeine Maßnahmen zur Verhütung übertragbarer Krankheiten16
Besondere Maßnahmen zur Verhütung übertragbarer Krankheiten, Verordnungsermächtigung17
Behördlich angeordnete Maßnahmen zur Desinfektion und zur Bekämpfung von Gesundheitsschädlingen, Krätzmilben und Kopfläusen; Verordnungsermächtigungen18
Aufgaben des Gesundheitsamtes in besonderen Fällen19
Schutzimpfungen und andere Maßnahmen der spezifischen Prophylaxe20
Impfstoffe21
Impfdokumentation22
Nosokomiale Infektionen; Resistenzen; Rechtsverordnungen durch die Länder23
Personenbezogene Daten über den Impf- und Serostatus von Beschäftigten23a
  
5. Abschnitt 
Bekämpfung übertragbarer Krankheiten 
  
Feststellung und Heilbehandlung übertragbarer Krankheiten, Verordnungsermächtigung24
Ermittlungen25
Teilnahme des behandelnden Arztes26
Gegenseitige Unterrichtung27
Schutzmaßnahmen28
Beobachtung29
Absonderung30
Berufliches Tätigkeitsverbot31
Erlass von Rechtsverordnungen32
  
6. Abschnitt 
Infektionsschutz bei bestimmten Einrichtungen, Unternehmen und Personen 
  
Gemeinschaftseinrichtungen33
Gesundheitliche Anforderungen, Mitwirkungspflichten, Aufgaben des Gesundheitsamtes34
Belehrung für Personen in der Betreuung von Kindern und Jugendlichen35
Infektionsschutz bei bestimmten Einrichtungen, Unternehmen und Personen; Verordnungsermächtigung36
  
7. Abschnitt 
Wasser 
  
Beschaffenheit von Wasser für den menschlichen Gebrauch sowie von Wasser zum Schwimmen oder Baden in Becken oder Teichen, Überwachung37
Erlass von Rechtsverordnungen38
Untersuchungen, Maßnahmen der zuständigen Behörde39
Aufgaben des Umweltbundesamtes40
Abwasser41
  
8. Abschnitt 
Gesundheitliche Anforderungen an das Personal beim Umgang mit Lebensmitteln 
  
Tätigkeits- und Beschäftigungsverbote42
Belehrung, Bescheinigung des Gesundheitsamtes43
  
9. Abschnitt 
Tätigkeiten mit Krankheitserregern 
  
Erlaubnispflicht für Tätigkeiten mit Krankheitserregern44
Ausnahmen45
Tätigkeit unter Aufsicht46
Versagungsgründe, Voraussetzungen für die Erlaubnis47
Rücknahme und Widerruf48
Anzeigepflichten49
Veränderungsanzeige50
Laborcontainment und Ausrottung des Poliovirus; Verordnungsermächtigung50a
Aufsicht51
Abgabe52
Anforderungen an Räume und Einrichtungen, Gefahrenvorsorge53
Verfahren über eine einheitliche Stelle, Entscheidungsfrist53a
  
10. Abschnitt 
Vollzug des Gesetzes und zuständige Behörden 
  
Vollzug durch die Länder54
Vollzug durch die Bundeswehr54a
Vollzug durch das Eisenbahn-Bundesamt54b
  
11. Abschnitt 
Angleichung an Gemeinschaftsrecht 
  
Angleichung an Gemeinschaftsrecht55
  
12. Abschnitt 
Entschädigung in besonderen Fällen 
  
Entschädigung56
Verhältnis zur Sozialversicherung und zur Arbeitsförderung57
Aufwendungserstattung58
Sondervorschrift für Ausscheider59
Versorgung bei Impfschaden und bei Gesundheitsschäden durch andere Maßnahmen der spezifischen Prophylaxe60
Gesundheitsschadensanerkennung61
Heilbehandlung62
Konkurrenz von Ansprüchen, Anwendung der Vorschriften nach dem Bundesversorgungsgesetz, Übergangsregelungen zum Erstattungsverfahren an die Krankenkassen63
Zuständige Behörde für die Versorgung64
Entschädigung bei behördlichen Maßnahmen65
Zahlungsverpflichteter66
Pfändung67
Rechtsweg68
  
13. Abschnitt 
Kosten 
  
Kosten69
  
14. Abschnitt 
Straf- und Bußgeldvorschriften 
  
(weggefallen)70
(weggefallen)71
(weggefallen)72
Bußgeldvorschriften73
Strafvorschriften74
Weitere Strafvorschriften75
Einziehung76
  
15. Abschnitt 
Übergangsvorschriften 
  
Übergangsvorschriften77
(1) Red. Anm.:

Artikel 1 des Seuchenrechtsneuordnungsgesetzes vom 20. Juli 2000 (BGBl. I S. 1045)

(2) Red. Anm.:

Die Inhaltsübersicht wurde redaktionell angepasst.