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Gesetz für den Ausbau erneuerbarer Energien (Erneuerbare-Energien-Gesetz - EEG 2017)
Bundesrecht
Titel: Gesetz für den Ausbau erneuerbarer Energien (Erneuerbare-Energien-Gesetz - EEG 2017)
Normgeber: Bund
Amtliche Abkürzung: EEG 2017
Gliederungs-Nr.: 754-27
Normtyp: Gesetz

Gesetz für den Ausbau erneuerbarer Energien
(Erneuerbare-Energien-Gesetz - EEG 2017)

Vom 21. Juli 2014 (BGBl. I S. 1066) (1)

Zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 17. Juli 2017 (BGBl. I S. 2532)

Inhaltsübersicht (2)§§
  
Teil 1 
Allgemeine Bestimmungen 
  
Zweck und Ziel des Gesetzes1
Grundsätze des Gesetzes2
Begriffsbestimmungen3
Ausbaupfad4
Ausbau im In- und Ausland5
Erfassung des Ausbaus6
Gesetzliches Schuldverhältnis7
  
Teil 2 
Anschluss, Abnahme, Übertragung und Verteilung 
  
Abschnitt 1 
Allgemeine Bestimmungen 
  
Anschluss8
Technische Vorgaben9
Ausführung und Nutzung des Anschlusses10
Messstellenbetrieb10a
Abnahme, Übertragung und Verteilung11
  
Abschnitt 2 
Kapazitätserweiterung und Einspeisemanagement 
  
Erweiterung der Netzkapazität12
Schadensersatz13
Einspeisemanagement14
Härtefallregelung15
  
Abschnitt 3 
Kosten 
  
Netzanschluss16
Kapazitätserweiterung17
Vertragliche Vereinbarung18
  
Teil 3 
Zahlung von Marktprämie und Einspeisevergütung 
  
Abschnitt 1 
Arten des Zahlungsanspruchs 
  
Zahlungsanspruch19
Marktprämie20
Einspeisevergütung und Mieterstromzuschlag21
Sonstige Direktvermarktung21a
Zuordnung zu einer Veräußerungsform, Wechsel21b
Verfahren für den Wechsel21c
  
Abschnitt 2 
Allgemeine Bestimmungen zur Zahlung 
  
Wettbewerbliche Ermittlung der Marktprämie22
Pilotwindenergieanlagen an Land22a
Allgemeine Bestimmungen zur Höhe der Zahlung23
Besondere Bestimmung zur Höhe der Marktprämie23a
Besondere Bestimmung zum Mieterstromzuschlag23b
Anteilige Zahlung23c
Zahlungsansprüche für Strom aus mehreren Anlagen24
Beginn, Dauer und Beendigung des Anspruchs25
Abschläge und Fälligkeit26
Aufrechnung27
Zahlungsanspruch und Eigenversorgung27a
  
Abschnitt 3  
Ausschreibungen 
  
Unterabschnitt 1  
Allgemeine Ausschreibungsbestimmungen 
  
Ausschreibungsvolumen28
Bekanntmachung29
Anforderungen an Gebote30
Ausschreibungsverfahren30a
Sicherheiten31
Zuschlagsverfahren32
Ausschluss von Geboten33
Ausschluss von Bietern34
Bekanntgabe der Zuschläge und anzulegender Wert35
Entwertung von Zuschlägen35a
  
Unterabschnitt 2  
Ausschreibungen für Windenergieanlagen an Land 
  
Gebote für Windenergieanlagen an Land36
Sicherheiten für Windenergieanlagen an Land36a
Höchstwert für Windenergieanlagen an Land36b
Besondere Zuschlagsvoraussetzung für das Netzausbaugebiet36c
Ausschluss von Geboten für Windenergieanlagen an Land36d
Erlöschen von Zuschlägen für Windenergieanlagen an Land36e
Änderungen nach Erteilung des Zuschlags für Windenergieanlagen an Land36f
Besondere Ausschreibungsbestimmungen für Bürgerenergiegesellschaften36g
Anzulegender Wert für Windenergieanlagen an Land36h
Dauer des Zahlungsanspruchs für Windenergieanlagen an Land36i
  
Unterabschnitt 3 
Ausschreibungen für Solaranlagen 
  
Gebote für Solaranlagen37
Sicherheiten für Solaranlagen37a
Höchstwert für Solaranlagen37b
Besondere Zuschlagsvoraussetzung für benachteiligte Gebiete; Verordnungsermächtigung für die Länder37c
Rückgabe und Erlöschen von Zuschlägen für Solaranlagen37d
Zahlungsberechtigung für Solaranlagen38
Ausstellung von Zahlungsberechtigungen für Solaranlagen38a
Anzulegender Wert für Solaranlagen38b
  
Unterabschnitt 4 
Ausschreibungen für Biomasseanlagen 
  
Gebote für Biomasseanlagen39
Sicherheiten für Biomasseanlagen39a
Höchstwert für Biomasseanlagen39b
Ausschluss von Geboten für Biomasseanlagen39c
Erlöschen von Zuschlägen für Biomasseanlagen39d
Änderungen nach Erteilung des Zuschlags für Biomasseanlagen39e
Einbeziehung bestehender Biomasseanlagen39f
Dauer des Zahlungsanspruchs für Biomasseanlagen39g
Besondere Zahlungsbestimmungen für Biomasseanlagen39h
  
Unterabschnitt 5 
Technologieneutrale Ausschreibungen 
  
Gemeinsame Ausschreibungen für Windenergieanlagen an Land und Solaranlagen39i
Innovationsausschreibungen39j
  
Abschnitt 4 
Gesetzliche Bestimmung der Zahlung  
  
Unterabschnitt 1  
Anzulegende Werte 
  
Wasserkraft40
Deponie-, Klär- und Grubengas41
Biomasse42
Vergärung von Bioabfällen43
Vergärung von Gülle44
Absenkung der anzulegenden Werte für Strom aus Biomasse44a
Gemeinsame Bestimmungen für Strom aus Gasen44b
Sonstige gemeinsame Bestimmungen für Strom aus Biomasse44c
Geothermie45
Windenergie an Land bis 201846
Absenkung der anzulegenden Werte für Strom aus Windenergie an Land bis 201846a
Windenergie an Land ab 201946b
Windenergie auf See bis 202047
Solare Strahlungsenergie48
Absenkung der anzulegenden Werte für Strom aus solarer Strahlungsenergie49
  
Unterabschnitt 2 
Zahlungen für Flexibilität 
  
Zahlungsanspruch für Flexibilität50
Flexibilitätszuschlag für neue Anlagen50a
Flexibilitätsprämie für bestehende Anlagen50b
  
Abschnitt 5 
Rechtsfolgen und Strafen 
  
Verringerung des Zahlungsanspruchs bei negativen Preisen51
Verringerung des Zahlungsanspruchs bei Pflichtverstößen52
Verringerung der Einspeisevergütung und des Mieterstromzuschlags53
Verringerung des Zahlungsanspruchs bei Windenergieanlagen an Land53a
Verringerung des Zahlungsanspruchs bei Regionalnachweisen53b
Verringerung des Zahlungsanspruchs bei einer Stromsteuerbefreiung53c
Verringerung des Zahlungsanspruchs bei Ausschreibungen für Solaranlagen54
Pönalen55
Erstattung von Sicherheiten55a
  
Teil 4 
Ausgleichsmechanismus 
  
Abschnitt 1 
Bundesweiter Ausgleich 
  
Weitergabe an den Übertragungsnetzbetreiber56
Ausgleich zwischen Netzbetreibern und Übertragungsnetzbetreibern57
Ausgleich zwischen den Übertragungsnetzbetreibern58
Vermarktung durch die Übertragungsnetzbetreiber59
EEG-Umlage für Elektrizitätsversorgungsunternehmen60
EEG-Umlage für stromkostenintensive Unternehmen60a
EEG-Umlage für Letztverbraucher und Eigenversorger61
Entfallen der EEG-Umlage61a
Verringerung der EEG-Umlage bei Anlagen und hocheffizienten KWK-Anlagen61b
Verringerung der EEG-Umlage bei Bestandsanlagen61c
Verringerung der EEG-Umlage bei älteren Bestandsanlagen61d
Verringerung der EEG-Umlage bei Ersetzung von Bestandsanlagen61e
Rechtsnachfolge bei Bestandsanlagen61f
Entfallen und Verringerung der EEG-Umlage bei Verstoß gegen Mitteilungspflichten61g
Messung und Berechnung bei Eigenversorgung und sonstigem Letztverbrauch61h
Erhebung der EEG-Umlage bei Eigenversorgung und sonstigem Letztverbrauch61i
Pflichten der Netzbetreiber bei der Erhebung der EEG-Umlage61j
Ausnahmen von der Pflicht zur Zahlung der EEG-Umlage61k
Nachträgliche Korrekturen62
  
Abschnitt 2 
Besondere Ausgleichsregelung 
  
Grundsatz63
Stromkostenintensive Unternehmen64
Schienenbahnen65
Antragstellung und Entscheidungswirkung66
Umwandlung von Unternehmen67
Rücknahme der Entscheidung, Auskunft, Betretungsrecht68
Mitwirkungs- und Auskunftspflicht69
Mitteilungspflicht der Behörden der Zollverwaltung69a
  
Teil 5 
Transparenz 
  
Abschnitt 1 
Mitteilungs- und Veröffentlichungspflichten 
  
Grundsatz70
Anlagenbetreiber71
Netzbetreiber72
Übertragungsnetzbetreiber73
Elektrizitätsversorgungsunternehmen74
Letztverbraucher und Eigenversorger74a
Testierung75
Information der Bundesnetzagentur76
Information der Öffentlichkeit77
  
Abschnitt 2 
Stromkennzeichnung und Doppelvermarktungsverbot 
  
Stromkennzeichnung entsprechend der EEG-Umlage78
Herkunftsnachweise79
Regionalnachweise79a
Doppelvermarktungsverbot80
Kumulierungsverbot80a
  
Teil 6 
Rechtsschutz und behördliches Verfahren 
  
Clearingstelle81
Verbraucherschutz82
Einstweiliger Rechtsschutz83
Rechtsschutz bei Ausschreibungen83a
Nutzung von Seewasserstraßen84
Aufgaben der Bundesnetzagentur85
Festlegung zu den Höchstwerten bei Ausschreibungen85a
Auskunftsrecht und Datenübermittlung85b
Bußgeldvorschriften86
Gebühren und Auslagen87
  
Teil 7 
Verordnungsermächtigungen, Berichte, Übergangsbestimmungen 
  
Abschnitt 1 
Verordnungsermächtigungen 
  
Verordnungsermächtigung zu Ausschreibungen für Biomasse88
Verordnungsermächtigung zu grenzüberschreitenden Ausschreibungen88a
Verordnungsermächtigung zu Netzausbaugebieten88b
Verordnungsermächtigung zu gemeinsamen Ausschreibungen für Windenergieanlagen an Land und Solaranlagen88c
Verordnungsermächtigung zu Innovationsausschreibungen88d
Verordnungsermächtigung zur Stromerzeugung aus Biomasse89
Verordnungsermächtigung zu Nachhaltigkeitsanforderungen für Biomasse90
Verordnungsermächtigung zum Ausgleichsmechanismus91
Verordnungsermächtigung zu Herkunftsnachweisen und Regionalnachweisen92
Verordnungsermächtigung zum Anlagenregister93
Verordnungsermächtigungen zur Besonderen Ausgleichsregelung94
Weitere Verordnungsermächtigungen95
Gemeinsame Bestimmungen96
  
Abschnitt 2 
Berichte 
  
Erfahrungsbericht97
Monitoringbericht98
Mieterstrombericht99
  
Abschnitt 3 
Übergangsbestimmungen 
  
Allgemeine Übergangsvorschriften100
Übergangsbestimmungen für Strom aus Biogas101
(weggefallen)102
Übergangs- und Härtefallbestimmungen zur Besonderen Ausgleichsregelung103
Weitere Übergangsbestimmungen104
  
Anlagen 
  
Höhe der MarktprämieAnlage 1
ReferenzertragAnlage 2
Voraussetzungen und Höhe der FlexibilitätsprämieAnlage 3
Stromkosten- oder handelsintensive BranchenAnlage 4
(1) Red. Anm.:

Artikel 1 des Gesetzes zur grundlegenden Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes und zur Änderung weiterer Bestimmungen des Energiewirtschaftsrechts vom 21. Juli 2014 (BGBl. I S. 1066)

(2) Red. Anm.:

Die Inhaltsübersicht wurde redaktionell angepasst.