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Gesetz über den Verkehr mit Betäubungsmitteln
(Betäubungsmittelgesetz - BtMG)

Bibliographie

Titel
Gesetz über den Verkehr mit Betäubungsmitteln (Betäubungsmittelgesetz - BtMG)
Amtliche Abkürzung
BtMG
Normtyp
Gesetz
Normgeber
Bund
Gliederungs-Nr.
2121-6-24

In der Fassung der Bekanntmachung vom 1. März 1994 (BGBl. I S. 358)

Zuletzt geändert durch Artikel 3 des Gesetzes vom 27. März 2024 (BGBl. 2024 I Nr. 109)

Inhaltsübersicht(1)§§
Erster Abschnitt
Begriffsbestimmungen
Betäubungsmittel1
Sonstige Begriffe2
Zweiter Abschnitt
Erlaubnis und Erlaubnisverfahren
Erlaubnis zum Verkehr mit Betäubungsmitteln3
Ausnahmen von der Erlaubnispflicht4
Versagung der Erlaubnis5
Sachkenntnis6
Antrag7
Entscheidung8
Beschränkungen, Befristung, Bedingungen und Auflagen9
Rücknahme und Widerruf10
Erlaubnis für den Betrieb von Drogenkonsumräumen10a
Erlaubnis für die Durchführung von Modellvorhaben zu Substanzanalysen10b
Dritter Abschnitt
Pflichten im Betäubungsmittelverkehr
Einfuhr, Ausfuhr und Durchfuhr11
Abgabe und Erwerb12
Verschreibung und Abgabe auf Verschreibung13
Kennzeichnung und Werbung14
Sicherungsmaßnahmen15
Vernichtung16
Aufzeichnungen17
Meldungen18
(weggefallen)18a
Vierter Abschnitt
Überwachung
Durchführende Behörde19
Besondere Ermächtigung für den Spannungs- oder Verteidigungsfall20
Mitwirkung anderer Behörden21
Überwachungsmaßnahmen22
Probenahme23
Duldungs- und Mitwirkungspflicht24
(weggefallen)24a
(weggefallen)25
Fünfter Abschnitt
Vorschriften für Behörden
Bundeswehr, Bundespolizei, Bereitschaftspolizei und Zivilschutz26
Meldungen und Auskünfte27
Jahresbericht an die Vereinten Nationen28
Sechster Abschnitt
Straftaten und Ordnungswidrigkeiten
Straftaten29
Straftaten29a
Straftaten30
Straftaten30a
Straftaten30b
Strafmilderung oder Absehen von Strafe31
Absehen von der Verfolgung31a
Ordnungswidrigkeiten32
Einziehung33
Führungsaufsicht34
Siebenter Abschnitt
Betäubungsmittelabhängige Straftäter
Zurückstellung der Strafvollstreckung35
Anrechnung und Strafaussetzung zur Bewährung36
Absehen von der Erhebung der öffentlichen Klage37
Jugendliche und Heranwachsende38
Achter Abschnitt
Übergangs- und Schlussvorschriften
Übergangsregelung39
Übergangsregelung aus Anlass des Gesetzes zur Änderung arzneimittelrechtlicher und anderer Vorschriften39a
(gegenstandslos)40 und 40a
(weggefallen)41
(zu § 1 Abs. 1) (nicht verkehrsfähige Betäubungsmittel)Anlage 1
(zu § 1 Abs. 1) (verkehrsfähige, aber nicht verschreibungsfähige Betäubungsmittel)Anlage 2
(zu § 1 Abs. 1) (verkehrsfähige und verschreibungsfähige Betäubungsmittel)Anlage 3

Die Inhaltsübersicht wurde redaktionell angepasst.