Verordnung zum Schutz vor der schädlichen Wirkung ionisierender Strahlung
(Strahlenschutzverordnung - StrlSchV)

Bibliographie

Titel: Verordnung zum Schutz vor der schädlichen Wirkung ionisierender Strahlung (Strahlenschutzverordnung - StrlSchV)
Amtliche Abkürzung: StrlSchV
Normtyp: Rechtsverordnung
Normgeber: Bund
Gliederungs-Nr.: 751-24-2

Vom 29. November 2018 (BGBl. I S. 2034, 2036) (1)

Zuletzt geändert durch Artikel 10 des Gesetzes vom 23. Oktober 2024 (BGBl. 2024 I Nr. 324)

Inhaltsübersicht	§§

Teil 1
Begriffsbestimmungen

Begriffsbestimmungen	1

Teil 2
Strahlenschutz bei geplanten Expositionssituationen

Kapitel 1
Rechtfertigung von Tätigkeitsarten

Nicht gerechtfertigte Tätigkeitsarten	2
Verfahren zur Prüfung der Rechtfertigung von Tätigkeitsarten nach § 7 des Strahlenschutzgesetzes	3
Verfahren zur Prüfung der Rechtfertigung von Tätigkeitsarten nach § 38 des Strahlenschutzgesetzes	4

Kapitel 2
Vorabkontrolle bei radioaktiven Stoffen oder ionisierender Strahlung

Abschnitt 1
Ausnahmen von der Genehmigungs- und Anzeigebedürftigkeit einer Tätigkeit; Ausnahmen von Genehmigungsvoraussetzungen

Genehmigungsfreier Umgang	5
Genehmigungsfreier Zusatz radioaktiver Stoffe	5a
Genehmigungsfreier Besitz von Kernbrennstoffen	6
Genehmigungs- und anzeigefreier Betrieb von Anlagen zur Erzeugung ionisierender Strahlung	7
Genehmigungsfreier Betrieb von Störstrahlern	8
Anzeigefreie Prüfung, Erprobung, Wartung und Instandsetzung von Röntgeneinrichtungen oder Störstrahlern	9
Befreiung von der Pflicht zur Deckungsvorsorge	10
Freigrenzen	11

Abschnitt 2
Grenzüberschreitende Verbringung radioaktiver Stoffe

Genehmigungsbedürftige grenzüberschreitende Verbringung	12
Anmeldebedürftige grenzüberschreitende Verbringung	13
Ausnahmen; andere Vorschriften über die grenzüberschreitende Verbringung	14
Voraussetzungen für die Erteilung der Genehmigung für die grenzüberschreitende Verbringung	15

Abschnitt 3
Bauartzulassung

Technische Anforderungen an die Bauartzulassung einer Vorrichtung, die sonstige radioaktive Stoffe enthält	16
Technische Anforderungen an die Bauartzulassung von Störstrahlern	17
Technische Anforderungen an die Bauartzulassung von Röntgenstrahlern	18
Technische Anforderungen an die Bauartzulassung von Basisschutzgeräten	19
Technische Anforderungen an die Bauartzulassung von Hochschutzgeräten	20
Technische Anforderungen an die Bauartzulassung von Vollschutzgeräten	21
Technische Anforderungen an die Bauartzulassung von Schulröntgeneinrichtungen	22
Technische Anforderungen an die Bauartzulassung einer Anlage zur Erzeugung ionisierender Strahlung als Vollschutzanlage	23
Pflichten des Inhabers einer Bauartzulassung	24
Pflichten des Inhabers einer bauartzugelassenen Vorrichtung	25
Bekanntmachung	26

Abschnitt 4
Rückstände

Bestimmung der Überwachungsbedürftigkeit von Rückständen	27
Ermittlung der von Rückständen verursachten Expositionen	28
Entlassung überwachungsbedürftiger Rückstände aus der Überwachung zur Verwertung oder Beseitigung nach dem Kreislaufwirtschaftsgesetz	29
Entlassung überwachungsbedürftiger Rückstände aus der Überwachung zur Verwertung als Bauprodukt	30

Kapitel 3
Freigabe

Freigabe radioaktiver Stoffe; Dosiskriterium	31
Antrag auf Freigabe	32
Erteilung der Freigabe	33
Vermischungsverbot	34
Uneingeschränkte Freigabe	35
Spezifische Freigabe	36
Freigabe im Einzelfall	37
Freigabe von Amts wegen	38
Einvernehmen bei der spezifischen Freigabe zur Beseitigung und bei der spezifischen Freigabe von Metallschrott zum Recycling	39
Abfallrechtlicher Verwertungs- und Beseitigungsweg	40
Festlegung des Verfahrens	41
Pflichten des Inhabers einer Freigabe	42

Kapitel 4
Betriebliche Organisation des Strahlenschutzes

Pflichten des Strahlenschutzbeauftragten	43
Pflichten bei Nutzung durch weitere Strahlenschutzverantwortliche	44
Strahlenschutzanweisung	45
Bereithalten des Strahlenschutzgesetzes und der Strahlenschutzverordnung	46

Kapitel 5
Fachkunde und Kenntnisse

Erforderliche Fachkunde im Strahlenschutz	47
Aktualisierung der Fachkunde	48
Erforderliche Kenntnisse im Strahlenschutz bei der Anwendung am Menschen und am Tier in der Tierheilkunde	49
Widerruf der Anerkennung der erforderlichen Fachkunde oder der erforderlichen Kenntnisse	50
Anerkennung von Kursen	51

Kapitel 6
Anforderungen im Zusammenhang mit der Ausübung von Tätigkeiten

Abschnitt 1
Physikalische Strahlenschutzkontrolle; Strahlenschutzbereiche

Einrichten von Strahlenschutzbereichen	52
Abgrenzung, Kennzeichnung und Sicherung von Strahlenschutzbereichen	53
Vorbereitung der Brandbekämpfung	54
Zutritt zu Strahlenschutzbereichen	55
Messtechnische Überwachung in Strahlenschutzbereichen	56
Kontamination und Dekontamination	57
Verlassen von und Herausbringen aus Strahlenschutzbereichen	58
Einrichten von Strahlenschutzbereichen bei Tätigkeiten mit natürlich vorkommenden radioaktiven Stoffen	59
Röntgenräume	60
Bestrahlungsräume	61
Räume für den Betrieb von Störstrahlern	62
Unterweisung	63
Pflicht zur Ermittlung der Körperdosis; zu überwachende Personen	64
Vorgehen bei der Ermittlung der Körperdosis	65
Messung der Personendosis	66
Ermittlung der Körperdosis des fliegenden Personals	67
Beschäftigung mit Strahlenpass	68
Schutz von schwangeren und stillenden Personen	69
Schutz beim Umgang mit offenen radioaktiven Stoffen; Beschäftigungsverbote	70

Abschnitt 2
Besondere Vorschriften zum Schutz beruflich exponierter Personen

Kategorien beruflich exponierter Personen	71
Dosisrichtwerte bei Tätigkeiten	72
Dosisbegrenzung bei Überschreitung von Grenzwerten	73
Besonders zugelassene Expositionen	74
Sonstige Schutzvorkehrungen	75
Besondere Regelungen zum Schutz des raumfahrenden Personals	76

Abschnitt 3
Ärztliche Überwachung beruflich exponierter Personen

Ärztliche Überwachung beruflich exponierter Personen	77
Ärztliche Überwachung nach Beendigung der Aufgabenwahrnehmung	78
Ärztliche Bescheinigung	79
Behördliche Entscheidung	80
Besondere ärztliche Überwachung	81

Abschnitt 4
Besondere Regelungen zum Strahlenschutz in Schulen und bei Lehr- und Ausbildungsverhältnissen

Strahlenschutz in Schulen und bei Lehr- und Ausbildungsverhältnissen	82

Abschnitt 5
Sicherheit von Strahlenquellen

Unterabschnitt 1
Hochradioaktive Strahlenquellen

Werte für hochradioaktive Strahlenquellen	83
Register über hochradioaktive Strahlenquellen	84

Unterabschnitt 2
Sicherheit und Sicherung von Strahlenquellen

Buchführung und Mitteilung	85
Buchführung und Mitteilung bei der Freigabe	86
Sicherung und Lagerung radioaktiver Stoffe	87
Wartung und Prüfung	88
Dichtheitsprüfung	89
Strahlungsmessgeräte	90
Kennzeichnungspflicht	91
Besondere Kennzeichnungspflichten	92
Entfernen von Kennzeichnungen	93
Abgabe radioaktiver Stoffe	94
Rücknahme hochradioaktiver Strahlenquellen	95
Überlassen von Störstrahlern	96
Aufbewahrung und Bereithalten von Unterlagen	97
Einweisung in Tätigkeiten mit Strahlungsquellen	98

Abschnitt 6
Schutz der Bevölkerung und der Umwelt

Begrenzung der Ableitung radioaktiver Stoffe	99
Ermittlung der für Einzelpersonen der Bevölkerung zu erwartenden Exposition	100
Ermittlung der von Einzelpersonen der Bevölkerung erhaltenen Exposition	101
Zulässige Ableitungen radioaktiver Stoffe	102
Emissions- und Immissionsüberwachung	103
Begrenzung der Exposition durch Störfälle	104

Abschnitt 7
Vorkommnisse

Vorbereitende Maßnahmen zur Vermeidung, zum Erkennen und zur Eindämmung der Auswirkungen eines Vorkommnisses bei der Anwendung am Menschen	105
Vorbereitende Maßnahmen für Notfälle oder Störfälle	106
Maßnahmen bei einem Notfall oder Störfall	107
Meldung eines bedeutsamen Vorkommnisses	108
Untersuchung, Aufzeichnung und Aufbewahrung	109
Aufgaben der zuständigen Aufsichtsbehörden	110
Aufgaben der zentralen Stelle	111
Meldung und Erfassung von Vorkommnissen nach anderen Rechtsvorschriften	112
Ausnahme	113

Abschnitt 8
Anwendung ionisierender Strahlung oder radioaktiver Stoffe am Menschen

Unterabschnitt 1
Technische Anforderungen

Anforderungen an die Ausrüstung bei der Anwendung am Menschen	114
Qualitätssicherung vor Inbetriebnahme; Abnahmeprüfung; Bezugswertfestlegung	115
Konstanzprüfung	116
Aufzeichnungen	117
Bestandsverzeichnis	118

Unterabschnitt 2
Anforderungen im Zusammenhang mit der Anwendung am Menschen

Rechtfertigende Indikation	119
Schutz von besonderen Personengruppen	120
Maßnahmen bei der Anwendung	121
Beschränkung der Exposition	122
Anforderungen im Zusammenhang mit dem Betrieb einer Röntgeneinrichtung zur Teleradiologie	123
Informationspflichten	124
Diagnostische Referenzwerte; Bevölkerungsdosis	125
Risikobeurteilung vor Strahlenbehandlungen	126
Aufbewahrung, Weitergabe und Übermittlung von Aufzeichnungen, Röntgenbildern, digitalen Bilddaten und sonstigen Untersuchungsdaten	127
Bestimmung von ärztlichen und zahnärztlichen Stellen zur Qualitätssicherung	128
Mitteilung der Aufnahme und Beendigung einer Tätigkeit an eine ärztliche oder zahnärztliche Stelle	129
Maßnahmen zur Qualitätssicherung durch ärztliche und zahnärztliche Stellen	130
Medizinphysik-Experte	131
Aufgaben des Medizinphysik-Experten	132

Abschnitt 9
Besondere Anforderungen bei der Anwendung radioaktiver Stoffe oder ionisierender Strahlung zum Zweck der medizinischen Forschung

Grundsatz der Einwilligung nach Aufklärung und Befragung	133
Einwilligungen der in das Forschungsvorhaben eingeschlossenen Person	134
Aufklärung und Befragung	135
Anwendung an nicht Einwilligungsfähigen und an Minderjährigen	136
Weitere Anwendungsverbote und Anwendungsbeschränkungen	137
Besondere Schutzpflichten	138
Qualitätssicherung	139
Aufbewahrungspflichten; weitere Regelungen zu Aufzeichnungen	140
Mitteilungspflichten	141
Abschlussbericht	142
Behördliche Schutzanordnung	143

Abschnitt 10
Anwendung ionisierender Strahlung oder radioaktiver Stoffe am Tier in der Tierheilkunde

Anforderungen im Zusammenhang mit der Anwendung	144

Abschnitt 11
Berechtigte Personen

Berechtigte Personen bei der Anwendung am Menschen	145
Berechtigte Personen in der Tierheilkunde	146
Berechtigte Personen außerhalb der Anwendung am Menschen oder der Tierheilkunde	147

Kapitel 7
Informationspflichten des Herstellers

Informationspflichten des Herstellers von Geräten	148

Kapitel 8
Aufsichtsprogramm

Aufsichtsprogramm	149

Teil 3
Strahlenschutz bei Notfallexpositionssituationen

Dosimetrie bei Einsatzkräften	150
Besondere ärztliche Überwachung von Einsatzkräften	151
Hilfeleistung und Beratung von Behörden, Hilfsorganisationen und Einsatzkräften bei einem Notfall	152

Teil 4
Strahlenschutz bei bestehenden Expositionssituationen

Kapitel 1
Schutz vor Radon

Abschnitt 1
Gemeinsame Vorschriften für Aufenthaltsräume und für Arbeitsplätze

Festlegung von Gebieten nach § 121 Absatz 1 Satz 1 des Strahlenschutzgesetzes	153
Maßnahmen zum Schutz vor Radon für Neubauten in Gebieten nach § 121 Absatz 1 Satz 1 des Strahlenschutzgesetzes	154

Abschnitt 2
Radon an Arbeitsplätzen in Innenräumen

Messung der Radon-222-Aktivitätskonzentration; anerkannte Stelle	155
Arbeitsplatzbezogene Abschätzung der Exposition	156
Ermittlung der Exposition und der Körperdosis	157
Weitere Anforderungen des beruflichen Strahlenschutzes	158

Kapitel 2
Schutz vor Radioaktivität in Bauprodukten

Ermittlung der spezifischen Aktivität	159

Kapitel 3
Radioaktive Altlasten

Ermittlung der Exposition	160
Prüfwerte bei radioaktiven Altlasten und bei der Stilllegung und Sanierung der Betriebsanlagen und Betriebsstätten des Uranerzbergbaus	161
Emissions- und Immissionsüberwachung bei der Stilllegung und Sanierung der Betriebsanlagen und Betriebsstätten des Uranerzbergbaus	162
Grundsätze für die Optimierung von Sanierungsmaßnahmen	163
Inhalt von Sanierungsplänen	164
Schutz der Arbeitskräfte bei radioaktiven Altlasten	165

Kapitel 4
Sonstige bestehende Expositionssituationen

Schutz der Arbeitskräfte bei sonstigen bestehenden Expositionssituationen	166

Teil 5
Expositionssituationsübergreifende Vorschriften

Kapitel 1
Abhandenkommen, Fund und Erlangung; kontaminiertes Metall

Abhandenkommen	167
Fund und Erlangung	168
Kontaminiertes Metall	169
Information des zuständigen Bundesministeriums	170

Kapitel 2
Dosis- und Messgrößen

Dosis- und Messgrößen	171

Kapitel 3
Gemeinsame Vorschriften für die berufliche Exposition

Messstellen	172
Strahlenschutzregister	173
Strahlenpass	174
Ermächtigte Ärzte	175
Duldungspflichten	176

Kapitel 4
Bestimmung von Sachverständigen

Bestimmung von Sachverständigen	177
Erweiterung der Bestimmung	178
Überprüfung der Zuverlässigkeit	179
Unabhängigkeit	180
Fachliche Qualifikation	181
Prüfmaßstab	182
Pflichten des behördlich bestimmten Sachverständigen	183

Teil 6
Schlussbestimmungen

Kapitel 1
Ordnungswidrigkeiten

Ordnungswidrigkeiten	184

Kapitel 2
Übergangsvorschriften

Bauartzulassung (§§ 16 bis 26)	185
Rückstände (§ 29)	186
Freigabe (§§ 31 bis 42)	187
Betriebliche Organisation des Strahlenschutzes (§§ 44 und 45)	188
Erforderliche Fachkunde und Kenntnisse im Strahlenschutz (§§ 47, 49 und 51)	189
Übergangsvorschriften im Zusammenhang mit Strahlenschutzbereichen (§§ 52 bis 62)	190
Dosisrichtwerte bei Tätigkeiten (§ 72)	191
Register über hochradioaktive Strahlenquellen (§ 84)	192
Ermittlung der für Einzelpersonen der Bevölkerung zu erwartenden und erhaltenen Exposition (§§ 99, 100, 101, Anlage 11)	193
Begrenzung der Exposition durch Störfälle (§ 104)	194
Ausrüstung bei der Anwendung am Menschen (§ 114)	195
Ärztliche und zahnärztliche Stellen (§ 128)	196
Dosis- und Messgrößen (§ 171, Anlage 18)	197
Strahlenpass (§ 174)	198
Ermächtigte Ärzte (§ 175)	199
Behördlich bestimmte Sachverständige (§ 181)	200

Anlagen

Liste der nicht gerechtfertigten Tätigkeitsarten	Anlage 1
Erforderliche Unterlagen zur Prüfung der Rechtfertigung von Tätigkeitsarten	Anlage 2
Genehmigungsfreie Tätigkeiten	Anlage 3
Freigrenzen, Freigabewerte für verschiedene Freigabearten, Werte für hochradioaktive Strahlenquellen, Werte der Oberflächenkontamination, Liste der Radionuklide und bei den Berechnungen berücksichtigte Tochternuklide	Anlage 4
Überwachungsgrenzen sowie Verwertungs- und Beseitigungswege für die Bestimmung der Überwachungsbedürftigkeit von Rückständen	Anlage 5
Grundsätze für die Ermittlung von Expositionen bei Rückständen	Anlage 6
Voraussetzungen für die Entlassung aus der Überwachung bei gemeinsamer Deponierung von überwachungsbedürftigen Rückständen mit anderen Rückständen und Abfällen	Anlage 7
Festlegungen zur Freigabe	Anlage 8
Liste der Daten über hochradioaktive Strahlenquellen (HRQ), die im Register über hochradioaktive Strahlenquellen (HRQ-Register) erfasst werden	Anlage 9
Strahlenzeichen	Anlage 10
Annahmen bei der Berechnung der Exposition	Anlage 11
Leitstellen des Bundes für die Emissions- und Immissionsüberwachung	Anlage 12
Information der Bevölkerung zur Vorbereitung auf einen Notfall	Anlage 13
Kriterien für die Bedeutsamkeit eines Vorkommnisses bei medizinischer Exposition und bei Exposition der untersuchten Person bei einer nichtmedizinischen Anwendung	Anlage 14
Kriterien für die Bedeutsamkeit eines Vorkommnisses in einer geplanten Expositionssituation	Anlage 15
Kriterien zur Bestimmung der Art und des Ausmaßes des mit einer Tätigkeit verbundenen Risikos	Anlage 16
Aktivitätsindex und nicht zu überschreitende Werte nach § 135 Absatz 1 Satz 3 des Strahlenschutzgesetzes	Anlage 17
Dosis- und Messgrößen	Anlage 18
Prüfungen zum Erwerb und Erhalt der erforderlichen fachlichen Qualifikation für die Ausübung einer Tätigkeit als behördlich bestimmter Sachverständiger nach § 172 Absatz 1 des Strahlenschutzgesetzes	Anlage 19

(1) Red. Anm.:

Artikel 1 der Verordnung zur weiteren Modernisierung des Strahlenschutzrechts 1 vom 29. November 2018 (BGBl. I S. 2034, 2021 I S. 5261)

Die Artikel 1 bis 3, 5 bis 14 und 16 bis 20 dieser Verordnung dienen der Umsetzung der Richtlinie 2013/59/Euratom des Rates vom 5. Dezember 2013 zur Festlegung grundlegender Sicherheitsnormen für den Schutz vor den Gefahren einer Exposition gegenüber ionisierender Strahlung und zur Aufhebung der Richtlinien 89/618/Euratom, 90/641/Euratom, 96/29/Euratom, 97/43/Euratom und 2003/122/ Euratom (ABl. L 13 vom 17.1.2014, S. 1). Die Artikel 1 und 18 dieser Verordnung dienen auch der Umsetzung des Artikels 8d der Richtlinie 2009/71/Euratom des Rates vom 25. Juni 2009 über einen Gemeinschaftsrahmen für die nukleare Sicherheit kerntechnischer Anlagen (ABl. L 172 vom 2.7.2009, S. 18), in der durch die Richtlinie des Rates 2014/87/Euratom vom 8. Juli 2014 zur Änderung der Richtlinie 2009/71/Euratom über einen Gemeinschaftsrahmen für die nukleare Sicherheit kerntechnischer Anlagen (ABl. L 219 vom 25.7.2014, S. 42) geänderten Fassung.

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