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Straßen- und Wegegesetz des Landes Nordrhein-Westfalen (StrWG NRW)

Bibliographie

Titel
Straßen- und Wegegesetz des Landes Nordrhein-Westfalen (StrWG NRW)
Amtliche Abkürzung
StrWG NRW
Normtyp
Gesetz
Normgeber
Nordrhein-Westfalen
Gliederungs-Nr.
91

In der Fassung der Bekanntmachung vom 23. September 1995 (GV. NW. S. 1028, 1996 S. 81, 141, 216, 355, 2007 S. 327)

Zuletzt geändert durch Artikel 5 Absatz 3 des Gesetzes vom 10. Dezember 2024 (GV. NRW. S. 1184)

Inhaltsverzeichnis(1)§§
Erster Teil
Allgemeine Bestimmungen
1. Abschnitt
Grundsatzvorschriften
Geltungsbereich1
Öffentliche Straßen2
Einteilung der öffentlichen Straßen3
Straßenverzeichnisse und Straßennummern4
Ortsdurchfahrten5
Widmung6
Einziehung, Teileinziehung7
Umstufung8
Straßenbaulast9
Hoheitsverwaltung, bautechnische Sicherheit9a
Duldungspflichten im Interesse der Unterhaltung9b
2. Abschnitt
Eigentum
Wechsel der Straßenbaulast10
Eigentumserwerb11
Rückübertragung von Eigentum und Vorkaufsrecht12
Grundbuchberichtigung und Vermessung13
3. Abschnitt
Gemeingebrauch, Sondernutzungen und sonstige Benutzung
Gemeingebrauch14
Straßenanliegergebrauch14a
Beschränkungen des Gemeingebrauchs15
Vergütung von Mehrkosten16
Umleitungen16a
Verunreinigung, Abfall17
Sondernutzungen18
Sondernutzung durch stationsbasiertes Carsharing18a
Sondernutzungen an Ortsdurchfahrten und an Gemeindestraßen19
Sondernutzungsgebühren19a
Straßenanlieger, Zufahrten, Zugänge20
Besondere Veranstaltungen21
Unerlaubte Benutzung einer Straße22
Sonstige Benutzung23
Enteignungsbeschränkung24
4. Abschnitt
Anbau an Straßen und Schutzmaßnahmen
Bauliche Anlagen an Straßen25
Entschädigung bei Anbaubeschränkungen26
Freihaltung der Sicht bei Kreuzungen und Einmündungen27
Anlagen der Außenwerbung28
(weggefallen)29
Schutzmaßnahmen30
Schutzwald31
Pflanzungen an Straßen32
5. Abschnitt
Straßenkreuzungen, Kreuzungen mit Gewässern
Kreuzungen und Einmündungen öffentlicher Straßen33
Kostentragung bei Kreuzungen öffentlicher Straßen34
Unterhaltung der Kreuzungen öffentlicher Straßen35
Kostentragung bei Kreuzungen mit Gewässern35a
Unterhaltung der Kreuzungen mit Gewässern35b
Ermächtigung zu Rechtsverordnungen36
6. Abschnitt
Planung, Planfeststellung, Plangenehmigung und Enteignung
Planung und Linienbestimmung37
Vorarbeiten37a
Planungsgebiete37b
Planfeststellung, Plangenehmigung38
Rechtsbehelfe 38a
Projektmanager38b
Behörden des Planfeststellungs- und Plangenehmigungsverfahrens39
Veränderungssperre, Vorkaufsrecht40
Einstellung des Planfeststellungsverfahrens40a
Vorzeitige Besitzeinweisung41
Enteignung, Entschädigungsansprüche42
Zweiter Teil
Träger der Straßenbaulast für Landesstraßen, Radschnellverbindungen des Landes und Kreisstraßen
Träger der Straßenbaulast43
Träger der Straßenbaulast für Ortsdurchfahrten44
Straßenbaulast Dritter45
Unterhaltung von Straßenteilen bei fremder Baulast46
Dritter Teil
Gemeindestraßen und sonstige öffentliche Straßen
1. Abschnitt
Gemeindestraßen
Straßenbaulast für Gemeindestraßen47
Beschränkt-öffentliche Gemeindestraßen48
(weggefallen) 49
2. Abschnitt
Sonstige öffentliche Straßen
Straßenbaulast für sonstige öffentliche Straßen und Wege50
Anwendung von Vorschriften bei sonstigen öffentlichen Straßen51
3. Abschnitt
(weggefallen)52
Vierter Teil
Aufsicht und Zuständigkeiten
Straßenaufsicht53
Straßenaufsichtsbehörden54
Bautechnische Regelungen55
Straßenbaubehörden56
(weggefallen)57
(weggefallen)58
Fünfter Teil
Ordnungswidrigkeiten, Übergangs- und Schlussvorschriften
1. Abschnitt
Ordnungswidrigkeiten
Ordnungswidrigkeiten59
2. Abschnitt
Übergangsvorschriften
Vorhandene Straßen60
(weggefallen)61
(weggefallen)62
Eigentum63
Sondernutzungen64
(weggefallen)65
(weggefallen)66
(weggefallen)67
3. Abschnitt
Schlussvorschriften
(weggefallen)68
(weggefallen)69
Durchführungsvorschriften70
In-Kraft-Treten71

Die Inhaltsübersicht wurde redaktionell angepasst.