Suche

Nutzen Sie die Schnellsuche, um nach den neuesten Urteilen in unserer Datenbank zu suchen!

Bundessozialgericht
Urt. v. 20.01.1982, Az.: 10/8b RAr 9/80

Betriebsteil; Winterbauförderung; Betriebsabteilung; Winterbauumlage

Bibliographie

Gericht
BSG
Datum
20.01.1982
Aktenzeichen
10/8b RAr 9/80
Entscheidungsform
Urteil
Referenz
WKRS 1982, 10953
Entscheidungsname
[keine Angabe]
ECLI
[keine Angabe]

Verfahrensgang

vorgehend
SG Duisburg 10.05.1978 - S 6 Ar 303/77
LSG Essen 08.05.1980 - L 9 Ar 74/78

Fundstelle

  • SozR 4100 § 75 Nr 9

Amtlicher Leitsatz

Ein Betriebsteil, in dem ihrer Art nach winterbauförderungsfähige Arbeiten verrichtet werden, ist nur dann eine rechtlich selbständige Betriebsabteilung, wenn er von dem nicht förderungsfähigen Gesamtbetrieb nach dem Organisationsplan eindeutig und auf Dauer abgegrenzt ist.