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BAG, 25.06.2019 - 3 AZR 456/17 - Ablösung einer Gesamtzusage durch Betriebs-oder Gesamtbetriebsvereinbarung; Typische Merkmale einer betrieblichen Altersversorgung; Teilweise Parallelentscheidung zu BAG 3 AZR 458/17 v. 25.06.2019

...Bundesarbeitsgericht Urt. v. 25.06.2019, Az.: 3 AZR 456/17 Ablösung einer Gesamtzusage durch Betriebs-oder Gesamtbetriebsvereinbarung; Typische Merkmale einer betrieblichen Altersversorgung; Teilweise Parallelentscheidung zu BAG 3 AZR 458/17 v. 25.06.2019Juni 2019 durch den Richter am Bundesarbeitsgericht Prof. Dr. Spinner als Vorsitzenden, die Richterinnen am Bundesarbeitsgericht Wemheuer und Dr...

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BAG, 25.06.2019 - 3 AZR 455/17 - Ablösung einer Gesamtzusage durch Betriebs-oder Gesamtbetriebsvereinbarung; Typische Merkmale einer betrieblichen Altersversorgung; Teilweise Parallelentscheidung zu BAG 3 AZR 458/17 v. 25.06.2019

...Bundesarbeitsgericht Urt. v. 25.06.2019, Az.: 3 AZR 455/17 Ablösung einer Gesamtzusage durch Betriebs-oder Gesamtbetriebsvereinbarung; Typische Merkmale einer betrieblichen Altersversorgung; Teilweise Parallelentscheidung zu BAG 3 AZR 458/17 v. 25.06.2019Juni 2019 durch den Richter am Bundesarbeitsgericht Prof. Dr. Spinner als Vorsitzenden, die Richterinnen am Bundesarbeitsgericht Wemheuer und Dr...

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BAG, 25.06.2019 - 3 AZR 457/17 - Ablösung eine Gesamtzusage durch Betriebs-oder Gesamtbetriebsvereinbarung; Typische Merkmale einer betrieblichen Altersversorgung; Endbezugsbezogene Ausgestaltung von Sach- und Nutzungsleistungen in der betrieblichen Altersversorgung; Teilweise Parallelentscheidung zu BAG 3 AZR 458/17 v. 25.06.2019

...Juni 2019 durch den Richter am Bundesarbeitsgericht Prof. Dr. Spinner als Vorsitzenden, die Richterinnen am Bundesarbeitsgericht Wemheuer und Dr.Versorgung sind alle Leistungen, die den Lebensstandard des Arbeitnehmers oder seiner Hinterbliebenen im Versorgungsfall verbessern sollen ( BAG 14. Dezember 2010 - 3 AZR 799/08 - Rn. 23; 16. März 2010 - 3 AZR 594/09 - Rn. 23 mwN, BAGE 133, 289)...

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BAG, 25.06.2019 - 9 AZR 546/17 - Urlaubsliste als deklaratorische Wissenserklärung ohne Verpflichtungswillen des Arbeitgebers; Kein Verfall des gesetzlichen Urlaubsanspruchs bei nicht eindeutigen oder unklaren Hinweisobliegenheiten des Arbeitgebers; Zulässige vertragliche Abweichung von den Mitwirkungsobliegenheiten des Arbeitgebers bezüglich des vertraglichen Mehrurlaubs

...Juni 2019 durch den Vorsitzenden Richter am Bundesarbeitsgericht Prof. Dr. Kiel, die Richterin am Bundesarbeitsgericht Weber, den Richter am Bundesarbeitsgericht Dr.Das ergibt die Auslegung des Formulararbeitsvertrags der Parteien, die dem Revisionsgericht uneingeschränkt obliegt (vgl. BAG 4. Mai 2010 - 9 AZR 183/09 - Rn. 26, BAGE 134, 196)...

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BAG, 25.06.2019 - 3 AZR 454/17 - Ablösung einer Gesamtzusage durch Betriebs-oder Gesamtbetriebsvereinbarung; Typische Merkmale einer betrieblichen Altersversorgung; Endbezugsbezogene Ausgestaltung von Sach- und Nutzungsleistungen in der betrieblichen Altersversorgung; Teilweise Parallelentscheidung zu BAG 3 AZR 458/17 v. 25.06.2019

...Juni 2019 durch den Richter am Bundesarbeitsgericht Prof. Dr. Spinner als Vorsitzenden, die Richterinnen am Bundesarbeitsgericht Wemheuer und Dr.Die Entscheidung der Vorinstanzen bleibt nach der Erledigung des Rechtsmittels grundsätzlich - bei teilweiser Erledigungserklärung teilweise - unangefochten bestehen (ausführlich vgl. BAG 20. Dezember 2007 - 9 AZR 1040/06 - Rn. 8 mwN, BAGE 125, 226)...

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BAG, 25.06.2019 - 3 AZR 433/17 - Ablösung einer Gesamtzusage durch Betriebs-oder Gesamtbetriebsvereinbarung; Typische Merkmale einer betrieblichen Altersversorgung; Teilweise Parallelentscheidung zu BAG 3 AZR 458/17 v. 25.06.2019

...Bundesarbeitsgericht Urt. v. 25.06.2019, Az.: 3 AZR 433/17 Ablösung einer Gesamtzusage durch Betriebs-oder Gesamtbetriebsvereinbarung; Typische Merkmale einer betrieblichen Altersversorgung; Teilweise Parallelentscheidung zu BAG 3 AZR 458/17 v. 25.06.2019Juni 2019 durch den Richter am Bundesarbeitsgericht Prof. Dr. Spinner als Vorsitzenden, die Richterinnen am Bundesarbeitsgericht Wemheuer und Dr...

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BAG, 25.06.2019 - 3 AZR 458/17 - Ablösung einer Gesamtzusage durch Betriebs-oder Gesamtbetriebsvereinbarung; Typische Merkmale einer betrieblichen Altersversorgung; Endbezugsbezogene Ausgestaltung von Sach- und Nutzungsleistungen in der betrieblichen Altersversorgung

...Die Entscheidung der Vorinstanzen bleibt nach der Erledigung des Rechtsmittels grundsätzlich - bei teilweiser Erledigungserklärung teilweise - unangefochten bestehen (ausführlich vgl. BAG 20. Dezember 2007 - 9 AZR 1040/06 - Rn. 8 mwN, BAGE 125, 226) .Versorgung sind alle Leistungen, die den Lebensstandard des Arbeitnehmers oder seiner Hinterbliebenen im Versorgungsfall verbessern sollen ( BAG 14. Dezember 2010 - 3 AZR 799/08 - Rn. 23; 16. März 2010 - 3 AZR 594/09 - Rn. 23 mwN, BAGE 133, 289)...

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BAG, 25.06.2019 - 9 AZR 401/18 - Entgeltgruppe und Entgeltstufe im Regelfall als Streitgegenstand einer Eingruppierungsklage; Fiktion einer Tätigkeit in der Freistellungsphase der Altersteilzeit zwecks Überleitung des Beschäftigten in ein neues Tarifsystem

...Juni 2019 durch den Vorsitzenden Richter am Bundesarbeitsgericht Prof. Dr. Kiel, die Richterin am Bundesarbeitsgericht Weber, den Richter am Bundesarbeitsgericht Dr.BAG 18. April 2012 - 4 AZR 305/10 - Rn. 14). Etwas anderes gilt, wenn lediglich die Entgeltgruppe, nicht aber die im Falle des Obsiegens zutreffende Entgeltstufe zwischen den Parteien streitig ist ( BAG 18...

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BAG, 25.06.2019 - 3 AZR 431/17 - Ablösung einer Gesamtzusage durch Betriebs-oder Gesamtbetriebsvereinbarung; Typische Merkmale einer betrieblichen Altersversorgung; Endbezugsbezogene Ausgestaltung von Sach- und Nutzungsleistungen in der betrieblichen Altersversorgung; Teilweise Parallelentscheidung zu BAG 3 AZR 458/17 v. 25.06.2019

...Juni 2019 durch den Richter am Bundesarbeitsgericht Prof. Dr. Spinner als Vorsitzenden, die Richterinnen am Bundesarbeitsgericht Wemheuer und Dr.BAG 21. April 2009 - 3 AZR 674/07 - Rn. 41 mwN) und die rentennahen Arbeitnehmer etwa ein schutzwürdiges Bedürfnis haben, sich in einer angemessenen Zeit auf die veränderte rechtliche Lage einzustellen und ihre Lebensführung oder -planung gegebenenfalls an diese anzupassen ( BAG 21...

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BAG, 13.06.2019 - 6 AZR 576/17 - Wesentliche Verminderung der Arbeitszeit als Voraussetzung einer tariflichen Einkommenssicherung; Maßgeblicher Referenzzeitraum von 48 Monaten zur Ermittlung der Differenz für eine tarifliche Einkommenssicherung; Tarifliche Einkommenssicherung und Überstundenentgelt beim Wachpersonal; Keine tarifliche Einkommenssicherung für Arbeitsunfähigkeitszeiten ohne Entgeltfortzahlung und Krankengeldzuschuss; Berücksichtigung von bezahlten Urlaubszeiten bei der tariflichen Einkommenssicherung

...Verhältnis zu bisheriger Rechtsprechung: Zu OS 1.: vgl. BAG 20. Juni 2013 - 6 AZR 907/12 - Zu OS 3.: zu § 46 Nr. 4 Abs. 3 Satz 6 TVöD-BT-V (Bund) vgl. BAG 27. März 2014 - 6 AZR 621/12 - Juni 2019 durch die Vorsitzende Richterin am Bundesarbeitsgericht Spelge, die Richter am Bundesarbeitsgericht Krumbiegel und Dr...

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BAG, 25.06.2019 - 3 AZR 456/17 - Ablösung einer Gesamtzusage durch Betriebs-oder Gesamtbetriebsvereinbarung; Typische Merkmale einer betrieblichen Altersversorgung; Teilweise Parallelentscheidung zu BAG 3 AZR 458/17 v. 25.06.2019

BAG, 25.06.2019 - 3 AZR 455/17 - Ablösung einer Gesamtzusage durch Betriebs-oder Gesamtbetriebsvereinbarung; Typische Merkmale einer betrieblichen Altersversorgung; Teilweise Parallelentscheidung zu BAG 3 AZR 458/17 v. 25.06.2019

BAG, 25.06.2019 - 3 AZR 433/17 - Ablösung einer Gesamtzusage durch Betriebs-oder Gesamtbetriebsvereinbarung; Typische Merkmale einer betrieblichen Altersversorgung; Teilweise Parallelentscheidung zu BAG 3 AZR 458/17 v. 25.06.2019

BAG, 25.06.2019 - 3 AZR 458/17 - Ablösung einer Gesamtzusage durch Betriebs-oder Gesamtbetriebsvereinbarung; Typische Merkmale einer betrieblichen Altersversorgung; Endbezugsbezogene Ausgestaltung von Sach- und Nutzungsleistungen in der betrieblichen Altersversorgung

BAG, 25.06.2019 - 9 AZR 401/18 - Entgeltgruppe und Entgeltstufe im Regelfall als Streitgegenstand einer Eingruppierungsklage; Fiktion einer Tätigkeit in der Freistellungsphase der Altersteilzeit zwecks Überleitung des Beschäftigten in ein neues Tarifsystem