Suche

Nutzen Sie die Schnellsuche, um nach den neuesten Urteilen in unserer Datenbank zu suchen!

Bundesverfassungsgericht
Beschl. v. 04.03.2021, Az.: 2 BvC 45/19

Erfolglose Wahlprüfungsbeschwerde

Bibliographie

Gericht
BVerfG
Datum
04.03.2021
Aktenzeichen
2 BvC 45/19
Entscheidungsform
Beschluss
Referenz
WKRS 2021, 14935
Entscheidungsname
[keine Angabe]
ECLI
ECLI:DE:BVerfG:2021:cs20210304.2bvc004519

Tenor:

Die Wahlprüfungsbeschwerde wird verworfen.

[Gründe]

1

Der Wahlprüfungsbeschwerde bleibt aus den in dem Schreiben des Berichterstatters vom 1. Dezember 2020 genannten Gründen der Erfolg versagt. Gemäß § 24 Satz 2 BVerfGG wird von einer weiteren Begründung abgesehen.

Hinweis:

Hinweis: Das Dokument wurde redaktionell aufgearbeitet und unterliegt in dieser Form einem besonderen urheberrechtlichen Schutz. Eine Nutzung über die Vertragsbedingungen der Nutzungsvereinbarung hinaus - insbesondere eine gewerbliche Weiterverarbeitung außerhalb der Grenzen der Vertragsbedingungen - ist nicht gestattet.

Drucken