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Bundessozialgericht
Urt. v. 08.07.1970, Az.: 11 RA 266/68

Sozialgerichtsverfahren; Tatsachenermittlung; Gerichtskunde; Richterliche Tatsachenkenntnisse; Urteilsgründe

Bibliographie

Gericht
BSG
Datum
08.07.1970
Aktenzeichen
11 RA 266/68
Entscheidungsform
Urteil
Referenz
WKRS 1970, 10663
Entscheidungsname
[keine Angabe]
ECLI
[keine Angabe]

Fundstellen

  • MDR 1970, 960 (Volltext mit amtl. LS)
  • NJW 1970, 1814 (Volltext mit amtl. LS)
  • SozR Nr 86 zu § 128 SGG

Amtlicher Leitsatz

Werden tatsächliche Feststellungen auf eine Gerichtskunde gestützt, so sind die Grundlagen der Gerichtskunde im Urteil anzugeben, wenn solche richterlichen Tatsachenkenntnisse - hier: von einer ausreichenden Zahl vorhandener Arbeitsplätze für bestimmte ärztliche Halbtagstätigkeiten - normalerweise nicht zu vermuten sind und nur selten aufgrund amtlicher richterlicher Tätigkeit erworben werden.