Suche

Nutzen Sie die Schnellsuche, um nach den neuesten Urteilen in unserer Datenbank zu suchen!

Bundesgerichtshof
Beschl. v. 16.07.2010, Az.: II ZB 14/09
Berichtigung eines Urteilstenors
Gericht: BGH
Entscheidungsform: Beschluss
Datum: 16.07.2010
Referenz: JurionRS 2010, 20460
Aktenzeichen: II ZB 14/09
 

Verfahrensgang:

vorgehend:

LG Frankfurt am Main - 06.03.2009 - AZ: 3/5 O 236/08

OLG Frankfurt am Main - 08.06.2009 - AZ: 18 W 119/09

BGH - 10.05.2010 - AZ: II ZB 14/09

BGH, 16.07.2010 - II ZB 14/09

Der II. Zivilsenat des Bundesgerichtshofes hat
am 16. Juli 2010
durch
den Vorsitzenden Richter Prof. Dr. Goette und
die Richter Caliebe, Dr. Drescher, Dr. Löffler und Born
beschlossen:

Tenor:

Der Beschluss des II. Zivilsenats des Bundesgerichtshofes vom 10. Mai 2010 wird dahin berichtigt, dass es im Tenor heißen muss:

"Die Rechtsbeschwerde der Klägerin zu 2 gegen den Beschluss des 18. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main vom 8. Juni 2009 wird auf ihre Kosten zurückgewiesen.

..."

Goette
Caliebe
Drescher
Löffler
Born

Korrekturbeschluss zum Urteil:
BGH - 10.05.2010 - AZ: II ZB 14/09

Hinweis: Das Dokument wurde redaktionell aufgearbeitet und unterliegt in dieser Form einem besonderen urheberrechtlichen Schutz. Eine Nutzung über die Vertragsbedingungen der Nutzungsvereinbarung hinaus - insbesondere eine gewerbliche Weiterverarbeitung außerhalb der Grenzen der Vertragsbedingungen - ist nicht gestattet.