Bundesgerichtshof
Urt. v. 16.09.1987, Az.: RiZ (R) 5/87
Richterliche Unabhängigkeit; Sitzungstag; Woche
Bibliographie
- Gericht
- BGH
- Datum
- 16.09.1987
- Aktenzeichen
- RiZ (R) 5/87
- Entscheidungsform
- Urteil
- Referenz
- WKRS 1987, 13399
- Entscheidungsname
- [keine Angabe]
- ECLI
- [keine Angabe]
Rechtsgrundlage
Fundstellen
- MDR 1988, 141-142 (Volltext mit amtl. LS)
- NJW 1988, 421-423 (Volltext mit amtl. LS)
Amtlicher Leitsatz
Es stellt eine Beeinträchtigung der richterlichen Unabhängigkeit dar, wenn der Dienstvorgesetzte bemängelt, daß der Richter der Anregung nicht nachgekommen ist, mehr als einen Sitzungstag in der Woche abzuhalten.
