Bundesgerichtshof
Urt. v. 15.03.1977, Az.: VI ZR 104/76
Weiterbestehen eines Hindernisses; Rechtsmittelfrist; Beginn der Wiedereinsetzungsfrist
Bibliographie
- Gericht
- BGH
- Datum
- 15.03.1977
- Aktenzeichen
- VI ZR 104/76
- Entscheidungsform
- Urteil
- Referenz
- WKRS 1977, 11479
- Entscheidungsname
- [keine Angabe]
- ECLI
- [keine Angabe]
Rechtsgrundlage
Amtlicher Leitsatz
Zur Bestimmung des für den Beginn der Wiedereinsetzungsfrist maßgebenden Zeitpunkts, in dem das der Wahrung der versäumten Rechtsmittelfrist entgegenstehende Hindernis tatsächlich wegfällt oder von dem an das Weiterbestehen des Hindernisses nicht mehr als unverschuldet angesehen werden kann.
