Das Berufungsgericht geht in Übereinstimmung mit dem Landgericht zutreffend davon aus, daß Warenzeichen- und Ausstattungsrechte der Klägerin als Anspruchsgrundlage mit Rücksicht auf die Ungleichartigkeit der Waren der Parteien ausscheiden (BGHZ 19, 23 [25]).

Als Klagegrundlage kommen somit nur, wie auch das Berufungsgericht angenommen hat, die Bestimmungen der §§16, 1 UnlWG sowie der §§12, 823 ff BGB in Frage. Aus diesen Gesichtspunkten hat das Berufungsgericht die Klageansprüche auch geprüft.

Soweit das Berufungsgericht in diesem Zusammenhang angenommen hat, die Vorschriften des §16 Abs. 1 UnlWG über den Schutz "besonderer Bezeichnungen eines Erwerbsgeschäftes" und die Bestimmungen des §16 Abs. 3 UnlWG über den Schutz "solcher Geschäftsabzeichen und sonstiger zur Unterscheidung des Geschäfts von anderen Geschäften bestimmter Einrichtungen, welche innerhalb beteiligter Verkehrskreise als Kennzeichen des Erwerbsgeschäftes gelten", fänden nach der ausdrücklichen Vorschrift dieses Absatzes 3 Satz 2 auf Warenzeichen und Ausstattungen keine Anwendung, kann dies in dieser allgemein gehaltenen Fassung mißverständlich sein. Denn §16 Abs. 3 Satz 2 darf nicht etwa wörtlich dahin verstanden werden, daß Zeichen niemals schutzfähig im Sinne des §16 UnlWG sein könnten. Der Sinn dieser Vorschrift geht nach einhelliger Auffassung vielmehr dahin, daß Warenzeichen und Ausstattungen nicht schon deshalb unter §16 UnlWG fallen, weil sie die Herkunft der Ware aus einem bestimmten Betriebe kennzeichnen (Baumbach-Hefermehl, Wettbewerbe- und Warenzeichenrecht, 7. Aufl. UnlWG §16 Anm. 117). So sind aber anscheinend die Ausführungen des Berufungsgerichts auch zu verstehen; denn es geht dann unter Hinweis auf die Entscheidung des Bundesgerichtshofes in GRUR 1953, 291 = BGHZ 8, 367[BGH 28.01.1953 - II ZR 265/51] - rechtlich zutreffend davon aus, daß auch ein Warenzeichen oder eine Ausstattung Kennzeichen eines Unternehmens im Sinne des §16 UnlWG sein könne, und prüft demgemäß, ob das Wort "Meisterbrand" wie der Name oder die Firma dazu diene, das Unternehmen der Klägerin zu benennen, ob es also eine Namensfunktion ausübe. Es verneint diese Frage mit der Begründung, daß die Klägerin das Wort "Meisterbrand" in diesem Sinne gar nicht benutzt habe. Sie habe zwar eine umfangreiche Reklame mit den Worten "Scharlachberg Meisterbrand" entfaltet. Hierbei sei aber deutlich das erste Wort ein Unternehmenskennzeichen, das zweite Wort nur das Kennzeichen einer bestimmten Ware. Die anderen Waren der Klägerin würden niemals mit dem Wort "Meisterbrand" bezeichnet. Einen Sammelbegriff für alle Waren der Klägerin und damit für ihr Unternehmen schlechthin stelle nur das Wort "Scharlachberg", nicht auch das Wort "Meisterbrand" dar. Die Klägerin habe auch selbst nicht behauptet, das Wort "Meisterbrand" ohne den Zusatz Scharlachberg zur Kennzeichnung ihres Unternehmens, nicht nur zur Kennzeichnung eines bestimmten Weinbrandes, in erheblichem Umfange werbend benutzt zu haben.

Der Revision ist zuzugeben, daß die Darlegungen des Berufungsgerichts insoweit nicht frei von Rechtsirrtum sind, als das Berufungsgericht die Prüfung der Anwendbarkeit des §16 Abs. 1 UnlWG allein darauf abstellt, ob die Klägerin das Wort "Meisterbrand" in Alleinstellung zur Kennzeichnung nicht nur eines bestimmten Weinbrandes, sondern ihres Unternehmens verwendet hat. Das ist für die Frage, ob ein bestimmtes Wort Namensfunktion in dem Sinne ausübt, daß es von den beteiligten Verkehrskreisen als Kennzeichnung eines Betriebes angesehen wird, nicht von entscheidender Bedeutung. Es kommt nicht darauf an, ob der Benutzer der betreffenden Bezeichnung selbst darauf ausgegangen ist und dazu beigetragen hat, ihr Anerkennung als Kennzeichnung seines Betriebes zu verschaffen. Auch ohne sein Zutun kann ein Wort, das ursprünglich nur zur Warenkennzeichnung diente, in den beteiligten Verkehrskreisen die Bedeutung eines Hinweises auf seinen Geschäftsbetrieb erlangt haben (RGZ 172, 129 [131] - Fettchemie -). Dieser Rechtsirrtum des Berufungsgerichts ist aber nicht entscheidungsbedeutsam. Denn §16 UnlWG muß als Klagegrundlage in jedem Fall schon deshalb ausscheiden, weil die für den Kennzeichnungsschutz aus dieser Vorschrift erforderliche Voraussetzung der Verwechslungsgefahr mit Rücksicht auf die völlige Verschiedenheit der von den Parteien hergestellten und vertriebenen Waren nicht erfüllt ist. Bei dem Unternehmen der Klägerin handelt es sich um eine Herstellerfirma von Spirituosen, während die Beklagte Herde vertreibt. Unter diesen Umständen steht auch bei unterstellter stärkster Verkehrsgeltung des Wortes "Meisterbrand" nicht zu befürchten, der Verkehr werde das Bestehen irgendwelcher Beziehungen zwischen den Benutzern des Firmenschlagworts "Meisterbrand" annehmen (BGHZ 15, 107 [111] - Koma -).

Bei dieser Sach- und Rechtslage bedarf es keines Eingehens auf die von der Revision in diesem Zusammenhange erhobene Verfahrenrüge aus §286 ZPO, die dahin geht, das Berufungsgericht habe bei seiner Feststellung, daß die Klägerin das Wort "Weinbrand" nicht zur Kennzeichnung ihres Unternehmens benutzt habe, wesentliches Prozeßvorbringen der Klägerin unberücksichtigt gelassen.

Hinsichtlich der Telegrammadresse der Klägerin (Meisterbrand Bingenrhein), deren Schutz das Berufungsgericht in Übereinstimmung mit der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (GRUR 1955, 481 [486] - Kinderstube -) nach §16 Abs. 3 UnlWG, nicht nach Abs. 1 beurteilt, legt das Berufungsgericht dar, diese Drahtanschrift werde von der Klägerin in der an die Allgemeinheit gerichteten Werbung nicht benutzt. Sie erscheine nur in den Briefköpfen der Klägerin und werde auf diese Weise nur ihren unmittelbaren Abnehmern, den Zwischenhändlern, bekannt. Sie könne daher der Klägerin höchstens das Recht geben, den Gebrauch einer gleichlautenden oder ähnlichen Telegrammadresse zu verbieten, weil dadurch Verwechslungen bei der Zustellung von Telegrammen eintreten könnten. Rechtliche Bedenken sind hiergegen nicht zu erheben.

Dagegen kann der Annahme des Berufungsgerichts, daß ein Namensschutz aus §12 BGB - dieser hat eine Verwechslungsgefahr nicht zur Voraussetzung, es genügt insoweit vielmehr jedes schutzwürdige Interesse des Beklagten - für die Klägerin schon deswegen nicht in Betracht komme, weil die Bezeichnung "Meisterbrand" in der Firma der Klägerin nicht enthalten sei, nicht beigetreten werden. Denn soweit es sich um den geschäftlichen Verkehr handelt, wird nach der genannten Vorschrift als Name jedes Kennzeichen geschützt, das als Unterscheidungsmerkmal des Unternehmens dient. Voraussetzung dafür ist nur, daß einer solchen Bezeichnung Namensfunktion zukommt (Baumbach-Hefermehl, a.a.O. §16 UnlWG Anm. 4, 11, 22). Ein solcher Namensschutz kann auch aus einer Kennzeichnung erwachsen, die zunächst nur zur Warenkennzeichnung im Sinne eines Hinweises der Warenherkunft aus einem bestimmten Unternehmen diente, vom Verkehr aber schließlich als Bezeichnung dieses Unternehmens selbst gewertet und von dem Inhaber des Unternehmens als Firmenkennzeichnung übernommen wird. Einer Einfügung dieser so erlangten Kennzeichnung in die von ihm geführte Firma bedarf es nicht. Aber auch von dieser rechtlichen Betrachtungsweise aus kann die Klage auf §12 BGB mit Erfolg nicht gestützt werden, weil ein schutzwürdiges Interesse der Klägerin an der von ihr geforderten Unterlassung der Benutzung der Bezeichnung "Meisterbrand" durch die Beklagte nicht erkennbar ist. Die streitige Kennzeichnung ist in Bezug auf den Vertrieb von Herden Beschaffenheitsangabe. Sie wird zwar von der Beklagten schlagwortartig ("warenzeichenmäßig") verwendet, doch ändert dies nichts daran, daß es sich nicht etwa um eine in Anlehnung an die Klägerin gewählte Phantasiebezeichnung, sondern vielmehr um eine Kennzeichnung handelt, die entsprechend ihrer wörtlichen Bedeutung in sachlich naheliegender Beziehung zu den von der Beklagten hergestellten und vertriebenen Waren steht. Unter solchen Umständen kann angesichts der aus dem Gegenstand ihrer geschäftlichen Betätigung folgenden Berechtigung der Beklagten, mit dem Wort "Meisterbrand" für ihre Waren zu werben, ein schutzwürdiges Interesse der Klägerin daran, sich die behauptete Alleinstellung in der Benutzung dieser Bezeichnung zu erhalten, nicht anerkannt werden. Dafür aber, daß etwa sonstige Interessen der Klägerin durch die Firmenführung und Werbung der Beklagten verletzt werden könnten, daß insbesondere eine Rufgefährdung der Klägerin durch das geschäftliche Verhalten der Beklagten zu besorgen sei, hat die Klägerin nichts vorgetragen.

Dafür schließlich, daß die Beklagte in sittenwidriger Weise den guten Ruf der Waren der Klägerin oder deren Reklame für sich ausgenutzt hätte (§1 UnlWG, §826 BGB), ist kein hinreichender Anhalt gegeben. Nach der rechtsirrtumsfreien Feststellung des Berufungsgerichts bezweckte die Beklagte mit der Bezeichnung Meisterbrand lediglich einen rühmenden Hinweis auf die Beschaffenheit ihrer Herde. Dazu führt das Berufungsgericht weiter zutreffend aus, eine Beziehung zu dem Warenzeichen der Klägerin werde dadurch in keiner Weise hergestellt, zumal da der Brand bei einem Herde und der Brand bei einem Weinbrand völlig verschiedenartige Vorgänge seien, die nur sprachlich mit einem gleichlautenden Ausdruck belegt würden. Es bedeute daher werbemäßig für die Beklagte keinen Vorteil, daß das Wort "Meisterbrand" für Spirituosen bereits weitgehend bekanntgemacht worden sei.

Da nach alledem die Beklagte nicht rechtswidrig handelt, entfällt auch der von der Klägerin noch herangezogene Gesichtspunkt des Eingriffes in einen Gewerbebetrieb (§823 BGB).

Die Revision der Klägerin war hiernach als unbegründet mit der Kostenfolge aus §97 ZPO zurückzuweisen.