Suche

Nutzen Sie die Schnellsuche, um nach den neuesten Urteilen in unserer Datenbank zu suchen!

Bundesarbeitsgericht
Urt. v. 18.02.1976, Az.: 5 AZR 629/74

Schuldanerkenntnis; Selbständiges Anerkenntnis

Bibliographie

Gericht
BAG
Datum
18.02.1976
Aktenzeichen
5 AZR 629/74
Entscheidungsform
Urteil
Referenz
WKRS 1976, 10109
Entscheidungsname
[keine Angabe]
ECLI
[keine Angabe]

Verfahrensgang

vorgehend
ArbG München 13.11.1973 - 18 Ca 2971/69
LAG München 12.03.1974 - 5 Sa 57/74

Fundstelle

  • DB 1976, 1532 (Volltext mit red./amtl. LS)

Amtlicher Leitsatz

Ein Schuldanerkenntnis ist in der Regel nicht als ein selbständiges Anerkenntnis nach § 781 BGB zu bewerten, wenn es den Schuldgrund bezeichnet und die Angabe mit dem wirklich bestehenden Schuldverhältnis übereinstimmt.