Umkleidezeit

ArbZG

Das Umkleiden zur Anlegung von Dienstkleidung ist nach der Rechtsprechung des BAG vergütungspflichtige Arbeitszeit, wenn das Umkleiden fremdnützig ist:

• Der Arbeitgeber schreibt das Tragen einer bestimmten Kleidung vor

• und

• das Umkleiden muss im Betrieb erfolgen.

Beispiel:

Beginnt und endet die Arbeit mit dem Umkleiden, zählen auch die innerbetrieblichen Wege zur Arbeitszeit, die dadurch veranlasst sind, dass der Arbeitgeber das Umkleiden nicht am Arbeitsplatz ermöglicht, sondern dafür eine vom Arbeitsplatz getrennte Umkleidestelle einrichtet, die der Arbeitnehmer zwingend benutzen muss (BAG 19.09.2012 - 5 AZR 678/11).

Das Ankleiden mit einer vorgeschriebenen Dienstkleidung ist nur dann nicht lediglich fremdnützig und damit keine Arbeitszeit, wenn sie zu Hause angelegt und - ohne besonders auffällig zu sein - auf dem Weg zur Arbeitsstätte getragen werden kann (BAG 10. November 2009 - 1 ABR 54/08 - Rn. 15). An der ausschließlichen Fremdnützigkeit fehlt es auch, wenn es dem Arbeitnehmer gestattet ist, eine an sich besonders auffällige Dienstkleidung außerhalb der Arbeitszeit zu tragen, und er sich entscheidet, diese nicht im Betrieb an- und abzulegen. Dann dient das Umkleiden außerhalb des Betriebs nicht nur einem fremden Bedürfnis, weil der Arbeitnehmer keine eigenen Kleidungsstücke auf dem Arbeitsweg einsetzen muss oder sich aus anderen, selbstbestimmten Gründen gegen das An- und Ablegen der Dienstkleidung im Betrieb entscheidet (BAG 17.11.2015 - 1 ABR 76/13).

Zudem hat das BAG geurteilt, dass "eine auffällige Dienstkleidung auch dann vorliegt, wenn der Arbeitnehmer aufgrund ihrer Ausgestaltung in der Öffentlichkeit einem bestimmten Berufszweig oder einer bestimmten Branche zugeordnet werden kann" (BAG 06.09.2017 - 5 AZR 382/16).

Ausnahme:

Das BAG hat ausnahmsweise das An- und Ablegen von Dienstkleidung und persönlicher Schutzausrüstung eines Wachpolizisten in seiner Privatwohnung als vergütungspflichtige Arbeitszeit anerkannt, wenn dem Wachpolizisten an seinem Einsatzort kein Spind zur Verfügung steht (BAG 13.10.2021 - 5AZR 295/20).

Ermittlung der benötigten Arbeitszeit:

Zur Ermittlung der erforderlichen Umkleide- und Wegezeiten ist ein modifizierter subjektiver Maßstab anzulegen (BAG 06.09.2017 - 5 AZR 382/16).

Bereitschaftsdienst

Lenkzeiten Kraftfahrer

Überstunden

Mayrhofer: Umkleide-, Wege- und Waschzeiten als vergütungspflichtige Arbeitszeit; Zeitschrift für Tarif-, Arbeits- und Sozialrecht des öffentlichen Dienstes - ZTR 2017, 72

Schliemann: Arbeitszeitgesetz mit Nebengesetzen; 3. Auflage 2017