Sozialgeld
Normen
Bürgergeld-V
BT-Drs. 20/3873 (zum Bürgergeldgesetz)
Information
Das vormalige Sozialgeld für nicht erwerbsfähige Angehörige der erwerbsfähigen Leistungsberechtigten, die mit diesen in einer Bedarfsgemeinschaft leben, wird seit dem 01.01.2023 als Bürgergeld bezeichnet. Eine Unterscheidung in der Bezeichnung für die Unterstützung des primären Leistungsempfängers und den Mitgliedern der Bedarfsgemeinschaft findet nicht mehr statt.
Angehörige sind die in § 16 Abs. 5 SGB X aufgezählten Personen sowie die Partner einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft oder Lebenspartner.
Siehe auch
LSG Baden-Württemberg 26.01.2007 - L 12 AS 4540/06 (Essensgeld bei Ganztagsschule im Sozialgeld enthalten)
Estelmann: SGB II. Kommentar; 1. Auflage 2023
