Naturschutz

1. Allgemein

Der Naturschutz umfasst einen zentralen Bereich des Umweltschutzes. Er bezweckt gemäß § 1 BNatSchG den Schutz von Natur und Landschaft aufgrund ihres eigenen Wertes und als Grundlage für Leben und Gesundheit des Menschen auch in Verantwortung für die künftigen Generationen im besiedelten und unbesiedelten Bereich.

2. Rechtsgrundlagen

Neben dem Bundesnaturschutzgesetz und den Landesnaturschutzgesetzen bestehen im Wesentlichen folgende gesetzliche Grundlagen:

• das Forstrecht (geregelt im BWaldG sowie in den Landesforst- bzw. Landeswaldgesetzen bzw. in untergesetzlichen forstrechtlichen Landesvorschriften)

• das Jagdrecht (vgl. das BJagdG und die Landesjagdgesetze)

• das Fischereirecht (geregelt in den Vorschriften der Fischereigesetze der Länder)

• das Tierschutzgesetz

• das Pflanzenschutzgesetz

Die naturschutzrechtlichen Regelungen des Bundes unterliegen der Abweichungsbefugnis der Länder. Gemäß Art. 72 Absatz 3 Satz 3 GG hat abweichendes Landesrecht aber nur Vorrang, wenn es später als die Bundesregelung erlassen worden ist.

Hinweis:

3. Instrumente des Naturschutzes

Instrumente des Naturschutzes sind insbesondere

• die Landschaftsplanung

• der Schutz vor Eingriffen in Natur und Landschaft

• die Ausweisung von bestimmten Teilen von Natur und Landschaft als Schutzgebiet

• der Schutz und die Pflege wild lebender Tier- und Pflanzenarten (Tierschutz, Artenschutz)

• das Verbandsklagerecht / Mitwirkungsrecht von Naturschutzverbänden bei Vorhaben, die mit Eingriffen in Natur und Landschaft verbunden sind oder bei der Vorbereitung der Festsetzung von Schutzgebieten (§ 64 BNatSchG), z.B. in Planfeststellungsverfahren

• das Verbandsklagerecht von Umweltschutzverbänden

4. Insektenschutz

Insekten sind integraler Bestandteil der biologischen Vielfalt und spielen in Ökosystemen eine wichtige Rolle. Doch sowohl die Gesamtmasse der Insekten als auch die Artenvielfalt bei Insekten ist in Deutschland in den letzten Jahrzehnten stark zurückgegangen.

Insofern hat der Gesetzgeber mit den im Wesentlichen am 01.01.2022 in Kraft getretenen Änderungen des Bundesnaturschutzgesetzes (BNatSchG) versucht, den Insektenschutz etwas mehr Raum zu geben.

Die Änderungen des BNatSchG betreffen nach der (BT-Drs. 19/28182) neue Regelungen und an den Verordnungsgeber adressierte Ermächtigungsgrundlagen zur Verminderung von Lichtverschmutzung, zur Beschränkung des Betriebs so genannter "Skybeamer" sowie der Verwendung von Insektenfallen außerhalb geschlossener Räume im allgemeinen Artenschutzrecht. Des Weiteren werden Ergänzungen der Vorschriften zu Naturschutzgebieten und Nationalparken (§§ 23, 24 BNatSchG) Lichtimmissionen betreffend vorgenommen und eine Regelung zu Bioziden mit schutzgebietsbezogenen Anwendungsverboten zu zwei Produktarten (Holzschutzmittel und Biozidprodukte zur Bekämpfung von Arthropoden) aufgenommen. Außerdem wird der gesetzliche Biotopschutz auf "artenreiches Grünland, Streuobstwiesen, Steinriegel und Trockenmauern" ausgeweitet. Schließlich zielt der Entwurf auf eine Stärkung von "Natur auf Zeit" und der Landschaftsplanung ab.

Hinweis: