Naturschutz

1. Allgemein

Der Naturschutz umfasst einen zentralen Bereich des Umweltschutzes. Er bezweckt gemäß § 1 BNatSchG den Schutz von Natur und Landschaft aufgrund ihres eigenen Wertes und als Grundlage für Leben und Gesundheit des Menschen auch in Verantwortung für die künftigen Generationen im besiedelten und unbesiedelten Bereich.

2. Rechtsgrundlagen

Neben dem Bundesnaturschutzgesetz und den Landesnaturschutzgesetzen bestehen im Wesentlichen folgende gesetzliche Grundlagen:

• das Forstrecht (geregelt im BWaldG sowie in den Landesforst- bzw. Landeswaldgesetzen bzw. in untergesetzlichen forstrechtlichen Landesvorschriften)

• das Jagdrecht (vgl. das BJagdG und die Landesjagdgesetze)

• das Fischereirecht (geregelt in den Vorschriften der Fischereigesetze der Länder)

• das Tierschutzgesetz

• das Pflanzenschutzgesetz

Die naturschutzrechtlichen Regelungen des Bundes unterliegen der Abweichungsbefugnis der Länder. Gemäß Art. 72 Absatz 3 Satz 3 GG hat abweichendes Landesrecht aber nur Vorrang, wenn es später als die Bundesregelung erlassen worden ist.

Hinweis:

3. Instrumente des Naturschutzes

Instrumente des Naturschutzes sind insbesondere

• die Landschaftsplanung

• der Schutz vor Eingriffen in Natur und Landschaft

• die Ausweisung von bestimmten Teilen von Natur und Landschaft als Schutzgebiet

• der Schutz und die Pflege wild lebender Tier- und Pflanzenarten (Tierschutz, Artenschutz)

• das Verbandsklagerecht / Mitwirkungsrecht von Naturschutzverbänden bei Vorhaben, die mit Eingriffen in Natur und Landschaft verbunden sind oder bei der Vorbereitung der Festsetzung von Schutzgebieten (§ 64 BNatSchG), z.B. in Planfeststellungsverfahren

• das Verbandsklagerecht von Umweltschutzverbänden