Europarat

1. Allgemein

Der Europarat (engl. Council of Europe) ist eine internationale Organisation, die sich nach dem 2. Weltkrieg europapolitischen Zielen gewidmet hat. Der Europarat ist daher nicht zu verwechseln mit dem Europäischen Rat als Organ / Institution der EU.

Sitz des Europarates ist Straßburg.

2. Aufgabe

Aufgabe des Europarats ist es, eine enge Verbindung zwischen den Mitgliedern zum Schutze der Ideale und Grundsätze herzustellen und ihren wirtschaftlichen und sozialen Fortschritt zu fördern:

• In den Mitgliedsstaaten sollen die Menschenrechte, die parlamentarischen Demokratien und die Rechtsstaatlichkeit sichergestellt werden.

• Es sollen europaweite Abkommen zur Harmonisierung der sozialen und rechtlichen Normen der Mitgliedsstaaten geschlossen werden.

• In den Mitgliedsstaaten soll das Bewusstsein für die europäische Identität geweckt werden.

Die Arbeit des Europarats vollzieht sich in der Vereinbarung von Abkommen (Konventionen) zwischen den Mitgliedsstaaten sowie den Ausspruch von Empfehlungen an die Mitgliedsstaaten. Die bekannteste Konvention ist die Europäische Menschenrechtskonvention (siehe Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte) von 1950. Daneben wurden u.a. vereinbart:

• Konventionen zur Bekämpfung des Terrorismus und der organisierten Kriminalität

• Konvention über die Grenzen der Biomedizin

• Europäische Sozialcharta

3. Organe

4. Institutionen

Institution des Europarats sind:

• Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte

• Der Kommissar für Menschenrechte

• Der Kongress der Gemeinden und Regionen Europas

5. Mitglieder

Die folgenden 47 Länder sind Mitglieder des Europarates: