Europäische Grundrechteagentur
VO 168/2007 zur Errichtung der Agentur der Europäischen Union für Grundrechte
Die Europäische Grundrechteagentur (Agentur der Europäischen Union für Grundrechte) ist eine der Agenturen der Europäischen Union (EU-Institutionen). Sie nahm im März 2007 ihre Arbeit auf. Sitz der Agentur ist Wien.
Rechtsgrundlage ist die VerordnungVO 168/2007 zur Errichtung der Agentur der Europäischen Union für Grundrechte.
Die Europäische Grundrechteagentur ist Nachfolgerin der Europäischen Stelle zur Beobachtung von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit.
Ziel der Grundrechteagentur ist es, die Organe, Einrichtungen und Agenturen der EU bei ihrer grundrechtsrelevanten Durchführung des Gemeinschaftsrechts zu unterstützen. Dies beinhaltet gemäß Art. 4 VO 168/2007 folgende Aufgaben:
Erfassen, analysieren und verbreiten von Informationen und Daten, die der Agentur von den Mitgliedstaaten, den Einrichtungen der Europäischen Union, internationalen Organisationen etc. übermittelt werden.
Entwicklung von Methoden und Standards, um eine bessere Vergleichbarkeit und Objektivität der Daten auf europäischer Ebene zu erzielen
Durchführung wissenschaftlicher Forschungsarbeiten
Ausarbeitung und Veröffentlichung von Gutachten
Veröffentlichung eines themenspezifischen Berichts auf der Grundlage erhobener Analysen, Forschungsarbeiten und Erhebungen
Veröffentlichung eines Jahresberichts über Grundrechtsfragen sowie eines jährlichen Tätigkeitsberichts
Öffentlichkeitsarbeit, um die Bevölkerung für die Thematik der Grundrechte zu sensibilisieren.
Jeder Mitgliedstaat hat der Agentur einen nationalen Ansprechpartner (Nationaler Verbindungsbeamter) zu benennen. Es ist ein Kooperationsnetz (Plattform für Grundrechte) eingerichtet, durch das die Zusammenarbeit mit anderen, mit der Grundrechtsarbeit befassten Einrichtungen und Organisationen möglich ist.
Die Grundrechteagentur besteht aus:
Direktor
Verwaltungsrat
Exekutivausschuss
Wissenschaftlicher Ausschuss
Schlichting/Pietsch: Die Europäische Grundrechteagentur. Aufgaben, Organisation, Unionskompetenz; Europäische Zeitschrift für Wirtschaftsrecht - EuZW 2005, 587
