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Über 3.581 Gesetzestexte sind in der Datenbank verfügbar.

  • § 346 BGB, Wirkungen des Rücktritts

    ...§ 346 BGB - Wirkungen des Rücktritts Bibliographie Titel Bürgerliches Gesetzbuch (BGB)     Amtliche AbkürzungBGB Normtyp Gesetz Normgeber Bund Gliederungs-Nr. 400-2 (1) Hat sich eine Vertragspartei vertraglich den Rücktritt vorbehalten oder steht ihr ein gesetzliches Rücktrittsrecht zu, so sind im Falle des Rücktritts die empfangenen Leistungen zurückzugewähren und die gezogenen Nutzungen herauszugeben...

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  • § 2106 BGB, Eintritt der Nacherbfolge

    ...§ 2106 BGB - Eintritt der Nacherbfolge Bibliographie Titel Bürgerliches Gesetzbuch (BGB)     Amtliche AbkürzungBGB Normtyp Gesetz Normgeber Bund Gliederungs-Nr. 400-2 (1) Hat der Erblasser einen Nacherben eingesetzt, ohne den Zeitpunkt oder das Ereignis zu bestimmen, mit dem die Nacherbfolge eintreten soll, so fällt die Erbschaft dem Nacherben mit dem Tod des Vorerben an...

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  • § 132 BGB, Ersatz des Zugehens durch Zustellung

    ...§ 132 BGB - Ersatz des Zugehens durch Zustellung Bibliographie Titel Bürgerliches Gesetzbuch (BGB)     Amtliche AbkürzungBGB Normtyp Gesetz Normgeber Bund Gliederungs-Nr. 400-2 (1) 1 Eine Willenserklärung gilt auch dann als zugegangen, wenn sie durch Vermittlung eines Gerichtsvollziehers zugestellt worden ist. 2 Die Zustellung erfolgt nach den Vorschriften der Zivilprozessordnung ....

  • § 764 BGB (weggefallen)

    ...§ 764 BGB Bibliographie Titel Bürgerliches Gesetzbuch (BGB)     Amtliche Abkürzung BGB Normtyp Gesetz Normgeber...

  • Art. 5 AG BGB

    ...Art. 5 AG BGB Bibliographie Titel Ausführungsgesetz zum Bürgerlichen Gesetzbuch Redaktionelle Abkürzung AG BGB,NW§ 1 Das Anfallrecht in Ansehung des Vermögens eines Vereins bestimmt sich ausschließlich nach den Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuchs ....

  • § 3 BGB (weggefallen)

    ...§ 3 BGB Bibliographie Titel Bürgerliches Gesetzbuch (BGB)     Amtliche Abkürzung BGB Normtyp Gesetz Normgeber...