Thüringer Gesetz über die kommunale Gemeinschaftsarbeit (ThürKGG)

In der Fassung der Bekanntmachung vom 10. Oktober 2001 (GVBl. S. 290)

Zuletzt geändert durch Artikel 5 des Gesetzes vom 23. Juli 2013 (GVBl. S. 194)

Redaktionelle Inhaltsübersicht	§§

Erster Teil
Allgemeine Vorschriften

Anwendungsbereich	1
Rechtsformen der kommunalen Gemeinschaftsarbeit	2
Voraussetzungen der kommunalen Gemeinschaftsarbeit	3

Zweiter Teil
Kommunale Arbeitsgemeinschaften

Einfache Arbeitsgemeinschaften	4
Besondere Arbeitsgemeinschaften	5
Aufhebung und Kündigung besonderer Arbeitsgemeinschaften	6

Dritter Teil
Zweckvereinbarungen

Beteiligte und Aufgaben	7
Übergang der Befugnisse	8
Inhalt	9
Satzungs- und Verordnungsrecht	10
Anzeige und Genehmigung	11
Amtliche Bekanntmachung und Wirksamwerden	12
Anhörung, Aufhebung und Kündigung	13
Wegfall von Beteiligten	14
Pflichtvereinbarung	15

Vierter Teil
Zweckverbände

1. Abschnitt
Allgemeine Bestimmungen für Zweckverbände

Beteiligte und Aufgaben	16
Bildung des Zweckverbandes; Inhalt der Verbandssatzung	17
Genehmigung der Verbandssatzung	18
Amtliche Bekanntmachung der Verbandssatzung;
Zeitpunkt des Entstehens des Zweckverbandes	19
Übergang von Aufgaben und Befugnissen;
Satzungs- und Verordnungsrecht	20
Dienstherreneigenschaft	21
Amtliche Bekanntmachung von Satzungen und
Verordnungen des Zweckverbands	22
Anzuwendende Vorschriften	23
Ausgleich	24
Pflichtverband	25

2. Abschnitt
Verfassung und Verwaltung

Organe	26
Verbraucherbeiräte	26a
Rechtsstellung des Verbandsvorsitzenden und
der übrigen Verbandsräte	27
Zusammensetzung der Verbandsversammlung	28
Einberufung der Verbandsversammlung	29
Beschlüsse und Wahlen in der Verbandsversammlung	30
Zuständigkeit der Verbandsversammlung	31
Wahl des Verbandsvorsitzenden	32
Zuständigkeit des Verbandsvorsitzenden	33
Form der Vertretung nach außen	34
Geschäftsstelle und Geschäftsleiter	35

3. Abschnitt
Verbandswirtschaft

Anzuwendende Vorschriften	36
Deckung des Finanzbedarfs	37

4. Abschnitt
Änderung der Verbandssatzung und Auflösung

Änderung der Verbandssatzung, Kündigung aus wichtigem Grund	38
Wegfall von Verbandsmitgliedern	39
Auflösung	40
Abwicklung	41
Genehmigung, Anzeige und Bekanntmachung	42

Fünfter Teil
Gemeinsame kommunale Anstalt des öffentlichen Rechts

Entstehung	43
Vorschriften für die gemeinsame kommunale Anstalt	44

Sechster Teil
Aufsicht

1. Abschnitt
Aufsicht

Grundsatz	45
Aufsichtsbehörden	46

2. Abschnitt
Schlichtung von Streitigkeiten

Schlichtung von Streitigkeiten	47
Gleichstellungsbestimmung	48
Übergangsvorschrift	49
In-Kraft-Treten	50

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