§ 4 ThürHG – Erprobungsklausel

Zur Erprobung reformorientierter Hochschulmodelle, insbesondere zur Verbesserung der Entscheidungsfähigkeit, zur Beschleunigung von Entscheidungsprozessen, zur Erhöhung der Wirtschaftlichkeit oder zur Profilbildung kann das Ministerium auf Antrag einer Hochschule für diese von den §§ 23 bis 25 und 28 bis 57 mit Ausnahme der §§ 45, 54 und 55 abweichende Regelungen durch eine zu befristende Rechtsverordnung treffen; sofern dabei abweichende haushaltsrechtliche Regelungen oder zusätzliche Haushaltsmittel notwendig sind, ist die Rechtsverordnung im Einvernehmen mit dem für Finanzen zuständigen Ministerium zu erlassen. Unzulässig sind Erprobungen, die darauf zielen, die den Hochschulmitgliedern nach diesem Gesetz eingeräumten Mitwirkungsrechte einzuschränken.