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§ 1 HZulG LSA
Hochschulzulassungsgesetz Sachsen-Anhalt (HZulG LSA)
Landesrecht Sachsen-Anhalt

Abschnitt 1 – Zustimmung zum Staatsvertrag

Titel: Hochschulzulassungsgesetz Sachsen-Anhalt (HZulG LSA)
Normgeber: Sachsen-Anhalt
Amtliche Abkürzung: HZulG LSA
Gliederungs-Nr.: 2211.21
Normtyp: Gesetz

§ 1 HZulG LSA – Zustimmung zum Staatsvertrag über die Errichtung einer gemeinsamen Einrichtung für Hochschulzulassung vom 5. Juni 2008 (1)

(1) Dem Staatsvertrag über die Errichtung einer gemeinsamen Einrichtung für Hochschulzulassung vom 5. Juni 2008 (Staatsvertrag) wird zugestimmt.

(2) Der Staatsvertrag wird in der Anlage 1 veröffentlicht.

(3) Der Tag, an dem der Staatsvertrag nach seinem Artikel 18 Abs. 1 Satz 1 in Kraft tritt, ist im Gesetz- und Verordnungsblatt für das Land Sachsen-Anhalt bekannt zu machen. (2)

(1) Red. Anm.:

Nach Artikel 5 Absatz 3 des Gesetzes vom 17. Februar 2017 (GVBl. LSA S. 14) treten die Änderungen durch Artikel 1 Nrn. 1 und 8 des vorgenannten Gesetzes zu dem in Artikel 19 Abs. 1 Satz 3 des Staatsvertrages über die gemeinsame Einrichtung für Hochschulzulassung vom 17. bis 21. März 2016 genannten Zeitpunkt in Kraft.

(2) Red. Anm.:

Bekanntmachung über das Inkrafttreten des Staatsvertrages über die Errichtung einer gemeinsamen Einrichtung für Hochschulzulassung vom 5. Juni 2008.

Vom 25. Juni 2010 (GVBl. LSA S. 376)

Aufgrund des § 1 Abs. 3 des Hochschulzulassungsgesetzes Sachsen-Anhalt vom 12. Mai 1993 (GVBl. LSA S. 244), zuletzt geändert durch § 1 des Gesetzes vom 14. Juli 2009 (GVBl. LSA S. 360), wird bekannt gemacht, dass der Staatsvertrag über die Errichtung einer gemeinsamen Einrichtung für Hochschulzulassung vom 5. Juni 2008 nach seinem Artikel 18 Abs. 1 Satz 1 am 1. Mai 2010 in Kraft getreten ist.