§ 109 HSG LSA – Körperschaftsvermögen

(1) ¹Die Hochschulen können eigenes Vermögen bilden. ²Das Körperschaftsvermögen besteht aus den nichtstaatlichen Mitteln, den nicht mit staatlichen Mitteln erworbenen Gegenständen, dem Vermögen der rechtlich unselbstständigen Stiftungen und den nach § 108 Abs. 3 den Hochschulen übertragenen Grundstücken.

(2) ¹Einnahmen der Körperschaft sind die Zuwendungen Dritter und die Erträge des Vermögens der Körperschaft. ²Das Körperschaftsvermögen und seine Erträge dürfen nur für Aufgaben der Hochschule verwendet werden. ³Die Erträge des Körperschaftsvermögens werden nicht auf die staatlichen Zuwendungen angerechnet. ⁴Zuwendungen Dritter an die Körperschaft dürfen nur entsprechend den bei der Zuwendung gegebenen Zweckbestimmungen verwendet werden.

(3) Das Körperschaftsvermögen wird außerhalb des Landeshaushaltsplans gemäß den §§ 105 bis 112 der Landeshaushaltsordnung des Landes Sachsen-Anhalt verwaltet.

(4) Für den Körperschaftshaushalt gelten die Vorschriften des Landes entsprechend.