§ 6 HSchAG - Vereidigung

(1) ¹Die Schiedsperson wird von dem Vorstand des Amtsgerichts (§ 5) auf die Erfüllung ihrer Pflichten vereidigt. ²Der Eid wird wie folgt geleistet:

• "Ich schwöre, die Pflichten einer Schiedsperson getreulich zu erfüllen, so wahr mir Gott helfe."

³Der Eid kann auch ohne religiöse Beteuerungsformel geleistet werden.

(2) Lehnt eine Schiedsperson aus Glaubens- oder Gewissensgründen die Ablegung eines Eides ab, so können statt der Worte "Ich schwöre" die Worte "Ich gelobe" oder die nach dem Bekenntnis der jeweiligen Religions- oder Weltanschauungsgemeinschaft an die Stelle des Eides tretende Beteuerungsformel gebraucht werden.

(3) Bei der Wiederwahl genügt die Verweisung auf den bereits geleisteten Eid.