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Gesetz über die Verwahrung und Anschaffung von Wertpapieren
(Depotgesetz - DepotG)

Bibliographie

Titel
Gesetz über die Verwahrung und Anschaffung von Wertpapieren (Depotgesetz - DepotG)
Amtliche Abkürzung
DepotG
Normtyp
Gesetz
Normgeber
Bund
Gliederungs-Nr.
4130-1

In der Fassung der Bekanntmachung vom 11. Januar 1995 (BGBl. I S. 34)

Zuletzt geändert durch Artikel 15 des Gesetzes vom 11. Dezember 2023 (BGBl. 2023 I Nr. 354)

Redaktionelle Inhaltsübersicht§§
Allgemeine Vorschriften1
1. Abschnitt
Verwahrung
Sonderverwahrung2
Drittverwahrung3
Beschränkte Geltendmachung von Pfand- und Zurückbehaltungsrechten4
Sammelverwahrung5
Miteigentum am Sammelbestand, Verwaltungsbefugnis des Verwahrers bei der Sammelverwahrung6
Auslieferungsansprüche des Hinterlegers bei der Sammelverwahrung7
Ansprüche der Miteigentümer und sonstiger dinglich Berechtigter bei der Sammelverwahrung8
Beschränkte Geltendmachung von Pfand- und Zurückbehaltungsrechten bei der Sammelverwahrung9
Sammelurkunde9a
Elektronische Wertpapiere in Sammeleintragung9b
Elektronische Wertpapiere nach ausländischem Recht9c
Tauschverwahrung10
Umfang der Ermächtigung zur Tauschverwahrung11
Ermächtigungen zur Verpfändung12
Verpfändung als Sicherheit für Verbindlichkeiten aus Börsengeschäften12a
Ermächtigung zur Verfügung über das Eigentum13
Verwahrungsbuch14
Unregelmäßige Verwahrung, Wertpapierdarlehn15
Befreiung von Formvorschriften16
Pfandverwahrung17
Verfügungen über Wertpapiere17a
2. Abschnitt
Einkaufskommission
Stückeverzeichnis18
Aussetzung der Übersendung des Stückeverzeichnisses19
Übersendung des Stückeverzeichnisses auf Verlangen20
Befugnis zur Aussetzung und Befugnis zur Übersendung auf Verlangen21
Stückeverzeichnis beim Auslandsgeschäft22
Befreiung von der Übersendung des Stückeverzeichnisses23
Erfüllung durch Übertragung von Miteigentum am Sammelbestand24
Rechte des Kommittenten bei Nichtübersendung des Stückeverzeichnisses25
Stückeverzeichnis beim Auftrag zum Umtausch und zur Geltendmachung eines Bezugsrechts26
Verlust des Provisionsanspruchs27
Unabdingbarkeit der Verpflichtungen des Kommissionärs28
Verwahrung durch den Kommissionär29
Beschränkte Geltendmachung von Pfand- und Zurückbehaltungsrechten bei dem Kommissionsgeschäft30
Eigenhändler, Selbsteintritt31
3. Abschnitt
Vorrang im Insolvenzverfahren
Vorrangige Gläubiger32
Ausgleichsverfahren bei Verpfändung33
4. Abschnitt
Strafbestimmungen
Depotunterschlagung34
Unwahre Angaben über das Eigentum35
Strafantrag36
Strafbarkeit im Falle der Zahlungseinstellung oder der Konkurseröffnung37
(weggefallen)38 - 40
5. Abschnitt
Schlussbestimmungen
Anwendung des Gesetzes auf öffentlich-rechtliche Banken sowie Sparkassen41
Anwendung auf Treuhänder, Erlass weiterer Bestimmungen42
Übergangsregelung zum Ersten Finanzmarktnovellierungsgesetz43