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Gesetz über den Ausbau der Schienenwege des Bundes
(Bundesschienenwegeausbaugesetz)

Bibliographie

Titel
Gesetz über den Ausbau der Schienenwege des Bundes (Bundesschienenwegeausbaugesetz)
Redaktionelle Abkürzung
BSWAG
Normtyp
Gesetz
Normgeber
Bund
Gliederungs-Nr.
933-12

Vom 15. November 1993 (BGBl. I S. 1874)

Zuletzt geändert durch das Gesetz vom 3. Juli 2024 (BGBl. 2024 I Nr. 224)

Der Bundestag hat das folgende Gesetz beschlossen:

Redaktionelle Inhaltsübersicht§§
Ausbau des Schienenwegenetzes des Bundes1
Bedarfsplan, Einzelmaßnahmen2
Gegenstand des Bedarfsplans3
Überprüfung des Bedarfs4
Planungszeitraum5
Unvorhergesehener Bedarf6
Berichtspflicht7
Investitionen8
Finanzierung und Baudurchführung9
Rückzahlung von Investitionsmitteln des Bundes9a
Mitfinanzierung durch die Eisenbahn10
Ersatzinvestitionen11
Optionale Finanzierung durch den Bund11a
Finanzierungsvorbehalte; Ablösung einer Vorfinanzierung11b
Generalsanierung Hochleistungskorridore11c
In-Kraft-Treten12
Bedarfsplan für die BundesschienenwegeAnlage 1