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Verordnung über die Gewährung von Beihilfen in Krankheits-, Pflege- und Geburtsfällen (Bremische Beihilfeverordnung - BremBVO)
Landesrecht Bremen
Titel: Verordnung über die Gewährung von Beihilfen in Krankheits-, Pflege- und Geburtsfällen (Bremische Beihilfeverordnung - BremBVO)
Normgeber: Bremen
Amtliche Abkürzung: BremBVO
Gliederungs-Nr.: 2042-e-1
Normtyp: Rechtsverordnung

Verordnung über die Gewährung von Beihilfen in Krankheits-, Pflege- und Geburtsfällen
(Bremische Beihilfeverordnung - BremBVO)

In der Fassung der Bekanntmachung vom 21. Juni 2005 (Brem.GBl. S. 215)

Zuletzt geändert durch Artikel 3 der Verordnung vom 14. Februar 2017 (Brem.GBl. S. 79)

Redaktionelle Inhaltsübersicht§§
  
Geltungsbereich, Zweckbestimmung und Rechtsnatur1
Beihilfeberechtigte Personen1a
Beihilfefälle2
Begriff der beihilfefähigen Aufwendungen3
Beihilfefähige Aufwendungen in Krankheitsfällen4
Beihilfefähige Aufwendungen bei dauernder Pflegebedürftigkeit und erheblichem allgemeinem Betreuungsbedarf4a
Häusliche Pflege4b
Teilstationäre Pflege und Kurzzeitpflege4c
Vollstationäre Pflege4d
Zusätzliche Betreuungsleistungen bei häuslicher und stationärer Pflege4e
Beihilfefähige Aufwendungen bei Versorgung in Hospizen4f
Aufwendungen bei Behandlung in Rehabilitationseinrichtungen5
Aufwendungen bei Suchtbehandlungen5a
Aufwendungen bei Kuren6
Beihilfefähige Aufwendungen bei zahnärztlichen Leistungen7
Beihilfefähige Aufwendungen bei Vorsorgemaßnahmen8
Beihilfefähige Aufwendungen der Empfängnisregelung, bei Schwangerschaftsabbruch und bei Sterilisation8a
Beihilfefähige Aufwendungen in Geburtsfällen9
Beihilfefähige Aufwendungen bei Behandlung außerhalb der Bundesrepublik Deutschland10
Beihilfe beim Tode des Beihilfeberechtigten11
Bemessung der Beihilfe12
Eigenbehalt12a
Begrenzung der Beihilfen12b
Verfahren und Datenschutz13
Verwaltungsvorschriften und Durchführungsbestimmungen14
Übergangsvorschrift14a
In-Kraft-Treten15
  
Ambulant durchgeführte psychotherapeutische Behandlungen und Maßnahmen der psychosomatischen GrundversorgungAnlage 1
Zahnärztliche und kieferorthopädische LeistungenAnlage 2
Aufwendungen für Hilfsmittel, Geräte zur Selbstbehandlung und Selbstkontrolle sowie für KörperersatzstückeAnlage 3