Verordnung über den Bau und Betrieb der Straßenbahnen (Straßenbahn-Bau- und Betriebsordnung - BOStrab)
Fünfter Abschnitt – Fahrzeuge
§ 47 BOStrab – Beschriftungen und Schriftbilder
(1) An den Außenseiten der Fahrzeuge müssen vorhanden sein
- 1.
auf den Längsseiten Name und Betriebssitz des Unternehmers oder dessen Geschäftszeichen oder Wappen sowie die Fahrzeugnummer,
- 2.
Betätigungs- und Verhaltenshinweise für Fahrgäste,
- 3.
Zeichen an den Stellen, an denen Hebezeuge angesetzt werden dürfen,
- 4.
bei Betriebsfahrzeugen Angaben über das zulässige Ladegewicht.
(2) Im Innern von Personenfahrzeugen müssen vorhanden sein
- 1.
Betätigungs- und Verhaltenshinweise für Fahrgäste,
- 2.
Sinnbilder nach Anlage 3 an den Sitzplätzen, die für in ihrer Mobilität eingeschränkte Personen und für Fahrgäste mit kleinen Kindern vorzusehen sind,
- 3.
Hinweise auf Einrichtungen und Ausrüstungen für Notfälle.
(3) Beschriftungen und Sinnbilder müssen eindeutig, gut sichtbar und deutlich lesbar sein. Ihre Erkennbarkeit darf durch andere Aufschriften oder Bildzeichen nicht beeinträchtigt sein.
