§ 5 BLBV – Leistungszulage

(1) ¹Die Leistungszulage dient der Anerkennung einer herausragenden besonderen Leistung, die bereits über einen Zeitraum von mindestens drei Monaten erbracht worden ist und auch für die Zukunft erwartet wird. ²Zugleich ist sie Anreiz, diese Leistung auch künftig zu erbringen. ³Die Leistungszulage kann für bis zu drei Monate rückwirkend gewährt werden. ⁴Bei Leistungsabfall ist sie für die Zukunft zu widerrufen.

(2) ¹Die Höhe und die Dauer der Gewährung sind der erbrachten Leistung entsprechend zu bemessen. ²Es kann monatlich ein Betrag bis zur Höhe von 7 Prozent des Anfangsgrundgehaltes der Besoldungsgruppe gewährt werden, der die Besoldungsempfängerin oder der Besoldungsempfänger bei der Festsetzung der Leistungszulage angehört. ³Die Leistungszulage darf längstens für einen zusammenhängenden Zeitraum von einem Jahr gewährt werden; innerhalb dieses Zeitraums ist die Verlängerung der Zahlung zulässig. ⁴Eine weitere Leistungszulage darf frühestens ein Jahr nach Ablauf dieses Zeitraums gewährt werden. ⁵Die Leistungszulage wird nachträglich gezahlt.