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Gesetz über die Alterssicherung der Landwirte (ALG)

Bibliographie

Titel
Gesetz über die Alterssicherung der Landwirte (ALG)
Amtliche Abkürzung
ALG
Normtyp
Gesetz
Normgeber
Bund
Gliederungs-Nr.
8251-10

Vom 29. Juli 1994 (BGBl. I S. 1890, 1891) (1)

Zuletzt geändert durch Artikel 19 Absatz 8 des Gesetzes vom 22. Dezember 2025 (BGBl. 2025 I Nr. 369)

Inhaltsübersicht(2)§§
Erstes Kapitel
Versicherter Personenkreis
Versicherte kraft Gesetzes1
Geltung für Lebenspartner1a
Versicherungsfreiheit2
Befreiung von der Versicherungspflicht3
Freiwillige Versicherung4
Freiwillige Weiterversicherung5
(weggefallen)6
Zweites Kapitel
Leistungen
Erster Abschnitt
Leistungen zur Teilhabe
Erster Unterabschnitt
Voraussetzungen für die Leistungen
Aufgabe der Leistungen zur Teilhabe7
Persönliche und versicherungsrechtliche Voraussetzungen8
Ausschluss von Leistungen9
Zweiter Unterabschnitt
Umfang und Ort der Leistungen
Umfang und Ort der Leistungen10
Zweiter Abschnitt
Laufende Geldleistungen
Erster Unterabschnitt
Renten
Erster Titel
Anspruchsvoraussetzungen
Erster Untertitel
Renten wegen Alters
Regelaltersrente11
Vorzeitige Altersrente12
Zweiter Untertitel
Renten wegen Erwerbsminderung
Renten wegen Erwerbsminderung13
Dritter Untertitel
Renten wegen Todes
Witwenrente und Witwerrente14
(weggefallen)14a
Waisenrente15
Renten wegen Todes bei Verschollenheit16
Vierter Untertitel
Wartezeiterfüllung
Anrechenbare Zeiten17
Fünfter Untertitel
Rentenrechtliche Zeiten
Beitragszeiten18
Zurechnungszeit19
Schadensersatz bei rentenrechtlichen Zeiten20
Sechster Untertitel
(weggefallen)21 bis 22
Zweiter Titel
Berechnung der Renten
Berechnung der Renten23
Zuschläge oder Abschläge auf Grund eines Versorgungsausgleichs24
Dritter Titel
Anpassung der Renten
Anpassung25
Verordnungsermächtigung26
Vierter Titel
Zusammentreffen von Renten mit Einkommen
Zusammentreffen von Renten27
Rente wegen Erwerbsminderung und Hinzuverdienst27a
(weggefallen)27b
Einkommensanrechnung auf Renten wegen Todes28
Reihenfolge bei der Anwendung von Berechnungsvorschriften29
Fünfter Titel
Beginn, Änderung, Ruhen und Ende von Renten
Beginn, Änderung, Ruhen und Ende von Renten30
Sechster Titel
Ausschluss und Minderung von Renten
Ausschluss und Minderung von Renten31
Zweiter Unterabschnitt
Beitragszuschüsse
Erster Titel
Zuschuss zum Beitrag
Anspruchsvoraussetzungen32
Berechnung33
Fälligkeit, Beginn und Änderung von Beitragszuschüssen34
(weggefallen)35
Zweiter Titel
Zuschuss zum Beitrag zur Krankenversicherung
Zuschuss zum Beitrag zur Krankenversicherung35a
(weggefallen)35b
Dritter Abschnitt
Betriebs- und Haushaltshilfe oder sonstige Leistungen zur Aufrechterhaltung des Unternehmens der Landwirtschaft
Betriebs- und Haushaltshilfe bei Arbeitsunfähigkeit, Schwangerschaft und medizinischen Vorsorge- und Rehabilitationsleistungen36
Betriebs- und Haushaltshilfe bei Tod des Landwirts37
Überbrückungsgeld38
Betriebs- und Haushaltshilfe in anderen Fällen39
Vierter Abschnitt
Rentenauskunft
Rentenauskunft40
Fünfter Abschnitt
Leistungen an Berechtigte im Ausland
Grundsatz41
Leistungen zur Teilhabe, Renten42
Sechster Abschnitt
Versorgungsausgleich
Interne und externe Teilung43
Siebter Abschnitt
Durchführung
Erster Unterabschnitt
Beginn und Abschluss des Verfahrens
Beginn und Abschluss44
Zweiter Unterabschnitt
Auszahlung und Anpassung
Auszahlung und Anpassung45
Verordnungsermächtigung46
Dritter Unterabschnitt
Berechnungsgrundsätze
Berechnungsgrundsätze47
Vierter Unterabschnitt
Rechtsweg
(weggefallen)48
Drittes Kapitel
Organisation und Datenschutz
Erster Abschnitt
Organisation
Träger der Alterssicherung der Landwirte49
Aufgaben der landwirtschaftlichen Alterskasse50
(weggefallen)51 - 58b
Zweiter Abschnitt
Datenschutz
Mitgliedsnummer59
Datenverarbeitung bei der landwirtschaftlichen Alterskasse60
Versicherungskonto61
Überprüfung von Beitragszuschüssen61a
Dateisysteme der landwirtschaftlichen Sozialversicherung62
Auskünfte der Deutschen Post AG63
Verarbeitung von Daten aufgrund des Gesetzes zur Zahlung einer Energiepreispauschale für Rentnerinnen und Rentner64
Verordnungsermächtigung65
Viertes Kapitel
Finanzierung
Erster Abschnitt
Finanzierungsgrundsatz und Lagebericht
Finanzierungsgrundsatz66
Lagebericht67
Zweiter Abschnitt
Beiträge und Verfahren
Erster Unterabschnitt
Beitragshöhe
Beitragshöhe68
(weggefallen)69
Zweiter Unterabschnitt
Verteilung der Beitragslast und Zahlung der Beiträge
Verteilung der Beitragslast und Zahlung der Beiträge70
Dritter Unterabschnitt
Fälligkeit und Wirksamkeit von Beiträgen
Fälligkeit und Wirksamkeit von Beiträgen71
Vierter Unterabschnitt
Versorgungsausgleich
Wiederauffüllung geminderter Anrechte72
Fünfter Unterabschnitt
Auskunfts- und Mitteilungspflichten
Auskunfts- und Mitteilungspflichten73
Sechster Unterabschnitt
(weggefallen)74
Siebter Unterabschnitt
Beitragserstattung
Erstattungsberechtigte75
Umfang und Wirkung76
Erstattung zu Unrecht entrichteter Beiträge77
Dritter Abschnitt
Beteiligung des Bundes, Ausgabenbegrenzung
Erster Unterabschnitt
Beteiligung des Bundes
Beteiligung des Bundes78
Zweiter Unterabschnitt
Ausgabenbegrenzung
Reduzierung der Kosten für Verwaltung und Verfahren79
Ausgaben für Teilhabe sowie für Betriebs- und Haushaltshilfe80
Dritter Unterabschnitt
(weggefallen)81
Fünftes Kapitel
Sonderregelungen
Erster Abschnitt
Ergänzungen für Sonderfälle
Erster Unterabschnitt
Grundsatz
Grundsatz82
(weggefallen)83
Zweiter Unterabschnitt
Versicherter Personenkreis
Versicherungspflicht84
Versicherungsfreiheit, Versicherungsbefreiung85
Dritter Unterabschnitt
Teilhabe
Teilhabe86
Vierter Unterabschnitt
Vorzeitige Wartezeiterfüllung
Vorzeitige Wartezeiterfüllung87
Fünfter Unterabschnitt
Anspruchsvoraussetzungen für Renten
Erster Titel
Renten wegen Alters und Renten wegen Todes
Regelaltersrente87a
Vorzeitige Altersrente87b
Vorzeitige Altersrente für langjährig Versicherte87c
Waisenrente87d
Rente an frühere Ehegatten88
Zweiter Titel
Hinzuverdienstgrenze
Hinzuverdienstgrenze89
Dritter Titel
Wartezeiterfüllung
Wartezeit90
Wartezeit für Ehegatten befreiter Landwirte91
Vierter Titel
Rentenrechtliche Zeiten
Beitragszeiten von Ehegatten und mitarbeitenden Familienangehörigen92
Zurechnungszeit92a
Sechster Unterabschnitt
Berechnung der Renten
Berechnung der Renten93
Abschlag vom Rentenwert93a
Zweiter Abschnitt
Ausnahmen von der Anwendung neuen Rechts
Erster Unterabschnitt
Grundsatz
Grundsatz94
Zweiter Unterabschnitt
Leistungen zur Teilhabe
Leistungen zur Teilhabe95
Dritter Unterabschnitt
Anspruchsvoraussetzungen für einzelne Renten
Renten wegen Erwerbsunfähigkeit und wegen Todes95a
Anspruchsvoraussetzungen für Witwen- oder Witwerrenten96
Vierter Unterabschnitt
Rentenhöhe
Zuschlag bei Zugangsrenten97
Höhe von Bestandsrenten98
Ermittlung der nach dem am 31. Dezember 1994 geltenden Recht festzustellenden Renten99
Zuschlag zur Steigerungszahl bei Renten wegen Erwerbsminderung und bei Renten wegen Todes 99a
Begrenzung der Steigerungszahl100
Auswirkungen eines Versorgungsausgleichs101
(weggefallen)102
(weggefallen)102a
Abschlagsfreiheit vorzeitig in Anspruch genommener Altersrenten102b
Höhe der Rente wegen Erwerbsminderung103
Höhe der Rente für frühere Ehegatten104
Rentenartfaktor104a
Zuschlag bei Witwenrenten und Witwerrenten104b
(weggefallen)105
(weggefallen)105a
Fünfter Unterabschnitt
Zusammentreffen von Renten mit Einkommen
Zusammentreffen von Renten mit Einkommen106
Einkommensanrechnung auf Renten wegen Todes106a
Sechster Unterabschnitt
Beitragszuschüsse
Beitragszuschüsse107
Ausfertigung von Einkommensteuerbescheiden107a
Neuregelung des Zuschusses zum Beitrag zum 1. April 2021107b
Neuregelung der Ermittlung von Arbeitseinkommen aus Land- und Forstwirtschaft zum 1. Januar 2025107c
Siebter Unterabschnitt
Rentenauskunft
Anspruch auf Rentenauskunft108
Achter Unterabschnitt
Betriebs- und Haushaltshilfe oder sonstige Leistungen zur Aufrechterhaltung des Unternehmens der Landwirtschaft
Betriebs- und Haushaltshilfe sowie sonstige Leistungen zur Aufrechterhaltung des Unternehmens der Landwirtschaft 109
Neunter Unterabschnitt
(weggefallen)110
Zehnter Unterabschnitt
Organisation und Datenschutz
(weggefallen)111
Versicherungskonto112
Elfter Unterabschnitt
Finanzierung
(weggefallen)113
(weggefallen)114
Beitragstragung115
(weggefallen)116
Beitragserstattung117
(weggefallen)117a
Aufrechnung mit Beitragsentlastungen118
(weggefallen)119
(weggefallen)119a
(weggefallen)120
Dritter Abschnitt
Landabgaberente
Anspruchsvoraussetzungen121
Leistungshöhe und Anpassung122
Leistungen an Berechtigte im Ausland123
Zusammentreffen von Renten mit Einkommen124
Beginn, Änderung, Ruhen und Ende von Landabgaberenten125
Durchführende Stelle126
Kostentragung127
Vierter Abschnitt
Zuschuss zur Nachzahlung von Beiträgen für Landwirte zur gesetzlichen Rentenversicherung
Versicherungsfreiheit128
Kürzung der Renten129
Anlagen
(weggefallen)Anlage 1
UmrechnungsfaktorenAnlage 2
Zurechnungszeiten und Abschlag vom allgemeinen RentenwertAnlage 3
(1) Red. Anm.:

Artikel 1 des Agrarsozialreformgesetzes 1995 vom 29. Juli 1994 (BGBl. I S. 1890)

(2) Red. Anm.:

Die Inhaltsübersicht wurde redaktionell angepasst.

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