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§ 17a AEG
Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG)
Bundesrecht
Titel: Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG)
Normgeber: Bund
Amtliche Abkürzung: AEG
Gliederungs-Nr.: 930-9
Normtyp: Gesetz

§ 17a AEG – Projektmanager

1Die Anhörungsbehörde kann einen Dritten mit der Vorbereitung und Durchführung von Verfahrensschritten, insbesondere

  1. 1.

    der Erstellung von Verfahrensleitplänen unter Bestimmung von Verfahrensabschnitten und Zwischenterminen,

  2. 2.

    der Fristenkontrolle,

  3. 3.

    der Koordinierung von erforderlichen Sachverständigengutachten,

  4. 4.

    dem Entwurf eines Anhörungsberichts,

  5. 5.

    der ersten Auswertung der eingereichten Stellungnahmen,

  6. 6.

    der organisatorischen Vorbereitung eines Erörterungstermins und

  7. 7.

    der Leitung eines Erörterungstermins

auf Vorschlag oder mit Zustimmung des Vorhabenträgers und auf dessen Kosten beauftragen. 2§ 73 Absatz 9 des Verwaltungsverfahrensgesetzes bleibt unberührt. 3Die Entscheidung über den Planfeststellungsantrag verbleibt bei der zuständigen Behörde.