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Sechste Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz (Verordnung über einfache Druckbehälter - 6. ProdSV)
Bundesrecht
Titel: Sechste Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz (Verordnung über einfache Druckbehälter - 6. ProdSV)
Normgeber: Bund
Amtliche Abkürzung: 6. ProdSV
Gliederungs-Nr.: 8053-4-9-1
Normtyp: Rechtsverordnung

Sechste Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz
(Verordnung über einfache Druckbehälter - 6. ProdSV)1

Vom 6. April 2016 (BGBl. I S. 597) (1)

Inhaltsübersicht§§
  
Abschnitt 1 
Allgemeine Vorschriften 
  
Anwendungsbereich1
Begriffsbestimmungen2
Bereitstellung auf dem Markt3
Konformitätsvermutung4
  
Abschnitt 2 
Pflichten der Wirtschaftsakteure, Konformitätsbewertungsverfahren 
  
Allgemeine Pflichten des Herstellers5
Besondere Kennzeichnungs- und Informationspflichten des Herstellers6
Bevollmächtigter des Herstellers7
Pflichten des Einführers8
Pflichten des Händlers9
Einführer oder Händler als Hersteller10
Angabe der Wirtschaftsakteure11
Konformitätsbewertungsverfahren12
  
Abschnitt 3 
Marktüberwachung 
  
Korrekturmaßnahmen der Wirtschaftsakteure13
Vorläufige Maßnahmen der Marktüberwachungsbehörde14
Konforme einfache Druckbehälter, die ein Risiko darstellen15
Formale Nichtkonformität16
  
Abschnitt 4 
Ordnungswidrigkeiten, Straftaten und Schlussbestimmungen 
  
Ordnungswidrigkeiten17
Straftaten18
Übergangsvorschriften19
1

Diese Verordnung dient der Umsetzung der Richtlinie 2014/29/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Februar 2014 zur Harmonisierung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Bereitstellung einfacher Druckbehälter auf dem Markt (ABl. L 96 vom 29.3.2014, S. 45).

(1) Red. Anm.:

Artikel 1 der Verordnung zur Ablösung der Verordnung über die Bereitstellung von einfachen Druckbehältern auf dem Markt und zur Änderung der Druckgeräteverordnung vom 6. April 2016 (BGBl. I S. 597)