Siebzehnte Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Verordnung über die Verbrennung und die Mitverbrennung von Abfällen - 17. BImSchV)
Bundesrecht
Titel: Siebzehnte Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Verordnung über die Verbrennung und die Mitverbrennung von Abfällen - 17. BImSchV)
Normgeber: Bund
Amtliche Abkürzung: 17. BImSchV
Gliederungs-Nr.: 2129-8-17-1
Normtyp: Rechtsverordnung

Siebzehnte Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
(Verordnung über die Verbrennung und die Mitverbrennung von Abfällen - 17. BImSchV)

Vom 2. Mai 2013 (BGBl. I S. 1021, 1044, 3754) (1)

Inhaltsübersicht§§
  
Abschnitt 1 
Allgemeine Vorschriften 
  
Anwendungsbereich1
Begriffsbestimmungen2
  
Abschnitt 2 
Anforderungen an die Errichtung, die Beschaffenheit und den Betrieb 
  
Anforderungen an die Anlieferung, die Annahme und die Zwischenlagerung der Einsatzstoffe3
Errichtung und Beschaffenheit der Anlagen4
Betriebsbedingungen5
Verbrennungsbedingungen für Abfallverbrennungsanlagen6
Verbrennungsbedingungen für Abfallmitverbrennungsanlagen7
Emissionsgrenzwerte für Abfallverbrennungsanlagen8
Emissionsgrenzwerte für Abfallmitverbrennungsanlagen9
Im Jahresmittel einzuhaltende Emissionsgrenzwerte10
Ableitungsbedingungen für Abgase11
Behandlung der bei der Abfallverbrennung und Abfallmitverbrennung entstehenden Rückstände12
Wärmenutzung13
  
Abschnitt 3 
Messung und Überwachung 
  
Messplätze14
Messverfahren und Messeinrichtungen15
Kontinuierliche Messungen16
Auswertung und Beurteilung von kontinuierlichen Messungen17
Einzelmessungen18
Berichte und Beurteilung von Einzelmessungen19
Besondere Überwachung der Emissionen an Schwermetallen20
Störungen des Betriebs21
Jährliche Berichte über Emissionen22
  
Abschnitt 4 
Gemeinsame Vorschriften 
  
Veröffentlichungspflichten23
Zulassung von Ausnahmen24
Weitergehende Anforderungen und wesentliche Änderungen25
  
Abschnitt 5 
Schlussvorschriften 
  
Zugänglichkeit und Gleichwertigkeit von Normen und Arbeitsblättern26
Ordnungswidrigkeiten27
Übergangsregelungen28
  
Emissionsgrenzwerte für krebserzeugende Stoffe
(zu § 8 Absatz 1, § 18 Absatz 5 und § 20 Absatz 1)
Anlage 1
Äquivalenzfaktoren
(zu Anlage 1 Buchstabe d)
Anlage 2
Emissionsgrenzwerte für die Mitverbrennung von Abfällen
(zu § 9, § 10 Absatz 2, § 16 Absatz 1 und 4, § 17 Absatz 1 und 5, § 18 Absatz 2, § 19 Absatz 2, § 21 Absatz 3, § 22 Absatz 1 und § 28 Absatz 5 und 6)
Anlage 3
Anforderungen an die kontinuierlichen Messeinrichtungen und die Validierung der Messergebnisse
(zu § 15 Absatz 1, § 16 Absatz 1 und § 17 Absatz 5)
Anlage 4
Umrechnungsformel
(zu § 2 Absatz 10)
Anlage 5
(1) Red. Anm.:

Artikel 3 der Verordnung zur Umsetzung der Richtlinie über Industrieemissionen, zur Änderung der Verordnung zur Begrenzung der Emissionen flüchtiger organischer Verbindungen beim Umfüllen oder Lagern von Ottokraftstoffen, Kraftstoffgemischen oder Rohbenzin sowie zur Änderung der Verordnung zur Begrenzung der Kohlenwasserstoffemissionen bei der Betankung von Kraftfahrzeugen vom 2. Mai 2013 (BGBl. I S. 1021, 1044, 3754)