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Sozialgesetzbuch (SGB)
Zwölftes Buch (XII)
- Sozialhilfe -

Bibliographie

Titel
Sozialgesetzbuch (SGB) Zwölftes Buch (XII) - Sozialhilfe -
Redaktionelle Abkürzung
SGB XII
Normtyp
Gesetz
Normgeber
Bund
Gliederungs-Nr.
860-12

Vom 27. Dezember 2003 (BGBl. I S. 3022, 3023) (1)

Zuletzt geändert durch Artikel 15 des Gesetzes vom 16. Januar 2026 (BGBl. 2026 I Nr. 14)

Inhaltsverzeichnis(2)§§
Erstes Kapitel
Allgemeine Vorschriften
Aufgabe der Sozialhilfe1
Nachrang der Sozialhilfe2
Träger der Sozialhilfe3
Zusammenarbeit4
Verhältnis zur freien Wohlfahrtspflege5
Fachkräfte6
Aufgabe der Länder7
Zweites Kapitel
Leistungen der Sozialhilfe
Erster Abschnitt
Grundsätze der Leistungen
Leistungen8
Sozialhilfe nach der Besonderheit des Einzelfalles9
Leistungsformen10
Beratung und Unterstützung11
Vorbereitung für die Aufnahme einer Tätigkeit und Vereinbarung12
Leistungen für Einrichtungen, Vorrang anderer Leistungen13
(weggefallen)14
Vorbeugende und nachgehende Leistungen15
Familiengerechte Leistungen16
Zweiter Abschnitt
Anspruch auf Leistungen
Anspruch17
Einsetzen der Sozialhilfe18
Leistungsberechtigte19
Eheähnliche Gemeinschaft20
Sonderregelung für Leistungsberechtigte nach dem Zweiten Buch21
Sonderregelungen für Auszubildende22
Sozialhilfe für Ausländerinnen und Ausländer23
Sozialhilfe für Deutsche im Ausland24
Erstattung von Aufwendungen Anderer25
Einschränkung, Aufrechnung26
Drittes Kapitel
Hilfe zum Lebensunterhalt
Erster Abschnitt
Leistungsberechtigte, notwendiger Lebensunterhalt, Regelbedarfe und Regelsätze
Leistungsberechtigte27
Notwendiger Lebensunterhalt, Regelbedarfe und Regelsätze27a
Notwendiger Lebensunterhalt in Einrichtungen27b
Sonderregelung für den Lebensunterhalt27c
Ermittlung der Regelbedarfe28
Fortschreibung der Regelbedarfsstufen28a
Festsetzung und Fortschreibung der Regelsätze29
Zweiter Abschnitt
Zusätzliche Bedarfe
Mehrbedarf30
Einmalige Bedarfe31
Bedarfe für eine Kranken- und Pflegeversicherung32
Zeitliche Zuordnung und Zahlung von Beiträgen für eine Kranken- und Pflegeversicherung32a
Bedarfe für die Vorsorge33
Dritter Abschnitt
Bildung und Teilhabe
Bedarfe für Bildung und Teilhabe34
Erbringung der Leistungen für Bildung und Teilhabe34a
Berechtigte Selbsthilfe34b
Zuständigkeit34c
Vierter Abschnitt
Bedarfe für Unterkunft und Heizung
Bedarfe für Unterkunft und Heizung35
Aufwendungen für Instandhaltung und Reparatur, Aufwendungen bei Wohnungswechsel, Direktzahlung35a
Satzung35b
Sonstige Hilfen zur Sicherung der Unterkunft36
Fünfter Abschnitt
Gewährung von Darlehen
Ergänzende Darlehen37
Darlehen bei am Monatsende fälligen Einkünften37a
Darlehen bei vorübergehender Notlage38
Sechster Abschnitt
Einschränkung von Leistungsberechtigung und -umfang
Vermutung der Bedarfsdeckung39
Siebter Abschnitt
Verordnungsermächtigung
Verordnungsermächtigung40
Viertes Kapitel
Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung
Erster Abschnitt
Grundsätze
Leistungsberechtigte41
Vorübergehender Auslandsaufenthalt41a
Bedarfe42
Bedarfe für Unterkunft und Heizung42a
Mehrbedarfe42b
Einsatz von Einkommen und Vermögen43
Zweiter Abschnitt
Verfahrensbestimmungen
Gesamtbedarf, Zahlungsanspruch und Direktzahlung43a
Antragserfordernis, Erbringung von Geldleistungen, Bewilligungszeitraum44
Vorläufige Entscheidung44a
Aufrechnung, Verrechnung44b
Erstattungsansprüche zwischen Trägern44c
Feststellung der dauerhaften vollen Erwerbsminderung45
Ermittlung der durchschnittlichen Warmmiete45a
Zusammenarbeit mit den Trägern der Rentenversicherung46
Dritter Abschnitt
Erstattung und Zuständigkeit
Erstattung durch den Bund46a
Zuständigkeit46b
Fünftes Kapitel
Hilfen zur Gesundheit
Vorbeugende Gesundheitshilfe47
Hilfe bei Krankheit48
Hilfe zur Familienplanung49
Hilfe bei Schwangerschaft und Mutterschaft50
Hilfe bei Sterilisation51
Leistungserbringung, Vergütung52
Sechstes Kapitel
(weggefallen)
(weggefallen)53 bis 60
Siebtes Kapitel
Hilfe zur Pflege
Leistungsberechtigte61
Begriff der Pflegebedürftigkeit61a
Pflegegrade61b
Pflegegrade bei Kindern61c
Ermittlung des Grades der Pflegebedürftigkeit62
Bindungswirkung62a
Leistungen für Pflegebedürftige63
Notwendiger pflegerischer Bedarf63a
Leistungskonkurrenz63b
Vorrang64
Pflegegeld64a
Häusliche Pflegehilfe64b
Verhinderungspflege64c
Pflegehilfsmittel64d
Maßnahmen zur Verbesserung des Wohnumfeldes64e
Andere Leistungen64f
Teilstationäre Pflege64g
Kurzzeitpflege64h
Entlastungsbetrag bei den Pflegegraden 2, 3, 4 oder 564i
Digitale Pflegeanwendungen64j
Ergänzende Unterstützung bei Nutzung von digitalen Pflegeanwendungen64k
Stationäre Pflege65
Entlastungsbetrag bei Pflegegrad 166
Sonderregelungen zum Einsatz von Vermögen66a
Achtes Kapitel
Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten
Leistungsberechtigte67
Umfang der Leistungen68
Verordnungsermächtigung69
Neuntes Kapitel
Hilfe in anderen Lebenslagen
Hilfe zur Weiterführung des Haushalts70
Altenhilfe71
Blindenhilfe72
Hilfe in sonstigen Lebenslagen73
Bestattungskosten74
Zehntes Kapitel
Vertragsrecht
Allgemeine Grundsätze75
Inhalt der Vereinbarungen76
Zugelassene Pflegeeinrichtungen76a
Verfahren und Inkrafttreten der Vereinbarung77
Verbindlichkeit der vereinbarten Vergütung77a
Wirtschaftlichkeits- und Qualitätsprüfung78
Kürzung der Vergütung79
Außerordentliche Kündigung der Vereinbarungen79a
Rahmenverträge80
Schiedsstelle81
Elftes Kapitel
Einsatz des Einkommens und des Vermögens
Erster Abschnitt
Einkommen
Begriff des Einkommens82
Freibetrag für Personen mit Grundrentenzeiten oder entsprechenden Zeiten aus anderweitigen Alterssicherungssystemen82a
Nach Zweck und Inhalt bestimmte Leistungen83
Zuwendungen84
Zweiter Abschnitt
Einkommensgrenzen für die Leistungen nach dem Fünften bis Neunten Kapitel
Einkommensgrenze85
Abweichender Grundbetrag86
Einsatz des Einkommens über der Einkommensgrenze87
Einsatz des Einkommens unter der Einkommensgrenze88
Einsatz des Einkommens bei mehrfachem Bedarf89
Dritter Abschnitt
Vermögen
Einzusetzendes Vermögen90
Darlehen91
Vierter Abschnitt
Einschränkung der Anrechnung
Beschränkung des Einkommenseinsatzes auf die häusliche Ersparnis92
Fünfter Abschnitt
Verpflichtungen anderer
Übergang von Ansprüchen93
Übergang von Ansprüchen gegen einen nach bürgerlichem Recht Unterhaltspflichtigen94
Feststellung der Sozialleistungen95
Sechster Abschnitt
Verordnungsermächtigungen
Verordnungsermächtigungen96
Zwölftes Kapitel
Zuständigkeit der Träger der Sozialhilfe
Erster Abschnitt
Sachliche und örtliche Zuständigkeit
Sachliche Zuständigkeit97
Örtliche Zuständigkeit98
Vorbehalt abweichender Durchführung99
Zweiter Abschnitt
Sonderbestimmungen
(weggefallen)100
Behördenbestimmung und Stadtstaaten-Klausel101
Dreizehntes Kapitel
Kosten
Erster Abschnitt
Kostenersatz
Kostenersatz durch Erben102
Rücküberweisung und Erstattung im Todesfall102a
Kostenersatz bei schuldhaftem Verhalten103
Kostenersatz für zu Unrecht erbrachte Leistungen104
Kostenersatz bei Doppelleistungen105
Zweiter Abschnitt
Kostenerstattung zwischen den Trägern der Sozialhilfe
Kostenerstattung bei Aufenthalt in einer Einrichtung106
Kostenerstattung bei Unterbringung in einer anderen Familie107
Kostenerstattung bei Einreise aus dem Ausland108
Ausschluss des gewöhnlichen Aufenthalts109
Umfang der Kostenerstattung110
Verjährung111
Kostenerstattung auf Landesebene112
Dritter Abschnitt
Sonstige Regelungen
Vorrang der Erstattungsansprüche113
Ersatzansprüche der Träger der Sozialhilfe nach sonstigen Vorschriften114
Übergangsregelung für die Kostenerstattung bei Einreise aus dem Ausland115
Vierzehntes Kapitel
Verfahrensbestimmungen
Beteiligung sozial erfahrener Dritter116
Rücknahme von Verwaltungsakten116a
Pflicht zur Auskunft117
Überprüfung, Verwaltungshilfe118
Wissenschaftliche Forschung im Auftrag des Bundes119
Verordnungsermächtigung120
Fünfzehntes Kapitel
Statistik
Erster Abschnitt
Bundesstatistik für das Dritte und Fünfte bis Neunte Kapitel
Bundesstatistik für das Dritte und Fünfte bis Neunte Kapitel121
Erhebungsmerkmale122
Hilfsmerkmale123
Periodizität, Berichtszeitraum und Berichtszeitpunkte124
Auskunftspflicht125
Übermittlung, Veröffentlichung126
Übermittlung an Kommunen127
Zusatzerhebungen128
Zweiter Abschnitt
Bundesstatistik für das Vierte Kapitel
Bundesstatistik für das Vierte Kapitel128a
Persönliche Merkmale128b
Art und Höhe der Bedarfe128c
Art und Höhe der angerechneten Einkommen und abgesetzten Beträge128d
Hilfsmerkmale128e
Periodizität, Berichtszeitraum und Berichtszeitpunkte128f
Auskunftspflicht128g
Datenübermittlung, Veröffentlichung128h
Dritter Abschnitt
Verordnungsermächtigung
Verordnungsermächtigung129
Sechzehntes Kapitel
Übergangs- und Schlussbestimmungen
Übergangsregelung für ambulant Betreute130
Übergangsregelung aus Anlass des Wohngeld-Plus-Gesetzes131
Übergangsregelung zur Sozialhilfegewährung für Deutsche im Ausland132
Übergangsregelung für besondere Hilfen an Deutsche nach Artikel 116 Abs. 1 des Grundgesetzes133
Übergangsregelung für Hilfeempfänger in Einrichtungen133a
Übergangsregelung zu Bedarfen für Unterkunft und Heizung133b
Fortschreibung der Regelbedarfsstufen zum 1. Januar 2023134
Übergangsregelung aus Anlass des Zweiten Rechtsbereinigungsgesetzes135
Erstattung des Barbetrags durch den Bund in den Jahren 2017 bis 2019136
Erstattung des Barbetrages durch den Bund ab dem Jahr 2020136a
Überleitung in Pflegegrade zum 1. Januar 2017137
Übergangsregelung für Pflegebedürftige aus Anlass des Dritten Pflegestärkungsgesetzes138
Übergangsregelung für Bedarfe für Unterkunft und Heizung ab dem Jahr 2020139
Übergangsregelung für die Bedarfe für Unterkunft während der Karenzzeit140
Übergangsregelung aus Anlass der COVID-19-Pandemie; Verordnungsermächtigung141
Verpflegung in Gemeinschaftsunterkünften142
Übergangsregelung zum Freibetrag für Grundrentenzeiten und vergleichbare Zeiten143
Einmalzahlung für den Monat Juli 2022144
Sofortzuschlag145
Sozialhilfe für Ausländerinnen und Ausländer mit einem Aufenthaltstitel nach § 24 des Aufenthaltsgesetzes oder einer entsprechenden Fiktionsbescheinigung146
Anlagen
Anlage zu § 28Anlage
Anlage zu § 34Anlage
(2) Red. Anm.:

Die Inhaltsübersicht wurde redaktionell angepasst.

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