Thüringer Bauordnung (ThürBO) *

Bibliographie

Titel: Thüringer Bauordnung (ThürBO)
Amtliche Abkürzung: ThürBO
Normtyp: Gesetz
Normgeber: Thüringen
Gliederungs-Nr.: 2130-9

Vom 2. Juli 2024 (GVBl. S. 298)

Der Landtag hat das folgende Gesetz beschlossen:

Inhaltsübersicht	§§

Erster Teil
Allgemeine Bestimmungen

Anwendungsbereich	1
Begriffe	2
Allgemeine Anforderungen	3

Zweiter Teil
Das Grundstück und seine Bebauung

Bebauung der Grundstücke mit Gebäuden	4
Zugänge und Zufahrten auf den Grundstücken	5
Abstandsflächen	6
Teilung von Grundstücken	7
Nicht überbaute Flächen der bebauten Grundstücke, Kinderspielplätze	8

Dritter Teil
Bauliche Anlagen

Erster Abschnitt
Gestaltung

Gestaltung	9
Anlagen der Außenwerbung und Warenautomaten	10

Zweiter Abschnitt
Allgemeine Anforderungen an die Bauausführung

Baustelle	11
Standsicherheit	12
Schutz gegen schädliche Einflüsse	13
Brandschutz	14
Wärme-, Schall- und Erschütterungsschutz	15
Verkehrssicherheit	16
Bauarten	17

Dritter Abschnitt
Bauprodukte

Allgemeine Anforderungen für die Verwendung von Bauprodukten	18
Anforderungen für die Verwendung von CE-gekennzeichneten Bauprodukten	19
Verwendbarkeitsnachweise	20
Allgemeine bauaufsichtliche Zulassung	21
Allgemeines bauaufsichtliches Prüfzeugnis	22
Nachweis der Verwendbarkeit von Bauprodukten im Einzelfall	23
Übereinstimmungsbestätigung	24
Übereinstimmungserklärung der Herstellerin oder des Herstellers	25
Zertifizierung	26
Prüf-, Zertifizierungs-, Überwachungsstellen	27
Besondere Sachkunde- und Sorgfaltsanforderungen	28

Vierter Abschnitt
Brandverhalten von Baustoffen und Bauteilen; Wände, Decken, Dächer

Allgemeine Anforderungen an das Brandverhalten von Baustoffen und Bauteilen	29
Tragende und aussteifende Wände und Stützen	30
Außenwände	31
Trennwände	32
Brandwände	33
Decken	34
Dächer	35

Fünfter Abschnitt
Rettungswege, Öffnungen, Umwehrungen

Erster und zweiter Rettungsweg	36
Treppen	37
Notwendige Treppenräume, Ausgänge	38
Notwendige Flure, offene Gänge	39
Fenster, Türen, sonstige Öffnungen	40
Umwehrungen	41

Sechster Abschnitt
Technische Gebäudeausrüstung

Aufzüge	42
Leitungsanlagen, Installationsschächte und -kanäle	43
Lüftungsanlagen	44
Feuerungsanlagen, sonstige Anlagen zur Wärmeerzeugung und Energiebereitstellung	45
Sanitäre Anlagen, Wasserzähler	46
Kleinkläranlagen, Gruben	47
Aufbewahrung fester Abfallstoffe	48
Blitzschutzanlagen	49

Siebenter Abschnitt
Nutzungsbedingte Anforderungen

Aufenthaltsräume	50
Wohnungen	51
Notwendige Stellplätze und notwendige Abstellplätze für Fahrräder	52
Barrierefreies Bauen	53
Sonderbauten	54

Vierter Teil
Die am Bau Beteiligten

Grundsatz	55
Bauherrschaft	56
Entwurfsverfasserin oder Entwurfsverfasser	57
Unternehmen	58
Bauleitung	59

Fünfter Teil
Bauaufsichtsbehörden, Verfahren

Erster Abschnitt
Bauaufsichtsbehörden

Aufbau und Zuständigkeit der Bauaufsichtsbehörden	60
Aufgaben und Befugnisse der Bauaufsichtsbehörden	61

Zweiter Abschnitt
Genehmigungspflicht, Genehmigungsfreiheit

Grundsatz	62
Verfahrensfreie Bauvorhaben, Beseitigung von Anlagen	63
Genehmigungsfreistellung	64

Dritter Abschnitt
Genehmigungsverfahren

Vereinfachtes Baugenehmigungsverfahren	65
Baugenehmigungsverfahren	66
Bauvorlageberechtigung	67
Voraussetzungen für die Eintragung in die Liste nach § 67 Abs. 2 Nr. 2	68
Eintragung und Löschung von antragstellenden Personen nach § 68 Abs. 3	69
Ausgleichsmaßnahmen	70
Vorübergehende und gelegentliche Dienstleistungserbringung durch bauvorlageberechtigte Ingenieurinnen und Ingenieure, Anzeigeverfahren	71
Bautechnische Nachweise	72
Abweichungen	73
Bauantrag und Bauvorlagen	74
Behandlung des Bauantrags	75
Beteiligung benachbarter Personen und der Öffentlichkeit	76
Ersetzung des gemeindlichen Einvernehmens	77
Baugenehmigung und Baubeginn	78
Geltungsdauer der Genehmigung	79
Teilbaugenehmigung	80
Typengenehmigung	81
Vorbescheid	82
Fliegende Bauten	83
Bauaufsichtliche Zustimmung	84

Vierter Abschnitt
Bauaufsichtliche Maßnahmen

Verbot unrechtmäßig gekennzeichneter Bauprodukte	85
Baueinstellung	86
Beseitigung von Anlagen, Nutzungsuntersagung	87

Fünfter Abschnitt
Bauüberwachung

Bauüberwachung	88
Bauzustandsanzeigen, Aufnahme der Nutzung	89

Sechster Abschnitt
Baulasten

Baulasten und Baulastenverzeichnis	90

Sechster Teil
Marktüberwachung nach der Verordnung (EU) Nr. 305/2011

Aufbau der Marktüberwachungsbehörden	91
Aufgaben und Befugnisse der Marktüberwachungsbehörden	92
Zuständigkeit der Marktüberwachungsbehörden	93

Siebenter Teil
Ordnungswidrigkeiten, Verordnungsermächtigungen, weitere Rechtsvorschriften

Ordnungswidrigkeiten	94
Rechtsverordnungen	95
Technische Baubestimmungen	96
Örtliche Bauvorschriften	97
Bestehende bauliche Anlagen	98
Windenergie	99

Achter Teil
Übergangs- und Schlussbestimmungen

Übergangsregelungen	100
Gleichstellungsbestimmung	101
Inkrafttreten, Außerkrafttreten	102

Anlage

Leitlinien zu Ausbildungsinhalten	Anlage

Dieses Gesetz dient der Umsetzung der

Richtlinie 2005/36/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 7. September 2005 über die Anerkennung von Berufsqualifikationen (Neufassung) (ABl. L 255 vom 30.9.2005, S. 22; 2007 L 271 vom 16.10.2007, S. 18; 2008 L 93 vom 4.4.2008, S. 28; 2009 L 33 vom 3.2.2009, S. 49; 2014 L 305 vom 24.10.2014, S. 115; 2015 L 177 vom 8.7.2015, S. 60, L 268 vom 15.10.2015, S. 35; 2016 L 95 vom 9.4.2016, S. 20), zuletzt geändert durch den Delegierten Beschluss (EU) 2023/2383 der Kommission vom 23. Mai 2023 (ABl. L vom 9.10.2023, S. 1),
Richtlinie 2006/123/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 12. Dezember 2006 über Dienstleistungen im Binnenmarkt (ABl. L 376 vom 27.12.2006, S. 36),
Verordnung (EU) Nr. 305/2011 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. März 2011 zur Festlegung harmonisierter Bedingungen für die Vermarktung von Bauprodukten und zur Aufhebung der Richtlinie 89/106/EWG des Rates (ABl. L 88 vom 4.4.2011, S. 5; 2013 L 103 vom 12.4.2013, S. 10; 2015 L 92 vom 8.4.2015, S. 118),
Richtlinie 2012/18/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 4. Juli 2012 zur Beherrschung der Gefahren schwerer Unfälle mit gefährlichen Stoffen, zur Änderung und anschließenden Aufhebung der Richtlinie 96/82/EG des Rates (ABl. L 197 vom 24.7.2012, S. 1) und
Richtlinie (EU) 2018/2001 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. Dezember 2018 zur Förderung der Nutzung von Energie aus erneuerbaren Quellen (Neufassung) (ABl. L 328 vom 21.12.2018, S. 82; 2020 L 311 vom 25.9.2020, S. 11; 2022 L 41 vom 22.2.2022, S. 37).

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