Suche

Nutzen Sie die Schnellsuche, um nach den aktuellsten Gesetzen in unserer Datenbank zu suchen!

Verordnung über die Pflichten der Träger von Altenheimen, Altenwohnheimen und Pflegeheimen für Volljährige im Falle der Entgegennahme von Leistungen zum Zwecke der Unterbringung eines Bewohners oder Bewerbers (HeimsicherungsV)

Bibliographie

Titel
Verordnung über die Pflichten der Träger von Altenheimen, Altenwohnheimen und Pflegeheimen für Volljährige im Falle der Entgegennahme von Leistungen zum Zwecke der Unterbringung eines Bewohners oder Bewerbers (HeimsicherungsV)
Amtliche Abkürzung
HeimsicherungsV
Normtyp
Rechtsverordnung
Normgeber
Bund
Gliederungs-Nr.
2170-5-3

Vom 24. April 1978 (BGBl. I S. 553)

Geändert durch Artikel 18 des Gesetzes vom 27. Dezember 2003 (BGBl. I S. 3022)

Inhaltsübersicht§§
Erster Teil
Allgemeine Vorschriften
Anwendungsbereich1
Begriff des Trägers2
Verpflichtung anderer Personen3
Zwingende Vorschriften4
Zweiter Teil
Pflichten des Trägers
Anzeige- und Informationspflicht5
Verwendungszweck6
Beschränkungen7
Getrennte Verwaltung8
Leistungen zum Betrieb9
Verrechnung, Rückzahlung10
Sicherheitsleistungen11
Formen der Sicherheit12
Versicherungspflicht13
Auskunftspflicht14
Rechnungslegung15
Dritter Teil
Prüfung der Einhaltung der Pflichten
Prüfung16
Aufzeichnungspflicht17
Prüfer18
Prüfungsbericht19
Vierter Teil
Ordnungswidrigkeiten und Schlussvorschriften
Ordnungswidrigkeiten20
Übergangsvorschriften und Befreiungen21
Berlin-Klausel22
Inkrafttreten23