§ 7 LEisenbG - Eröffnung des Betriebes
Bibliographie
- Titel
- Eisenbahngesetz für den Freistaat Sachsen (Landeseisenbahngesetz - LEisenbG)
- Redaktionelle Abkürzung
- LEisenbG,SN
- Normtyp
- Gesetz
- Normgeber
- Sachsen
- Gliederungs-Nr.
- 473-2
(1) Die Eröffnung des Betriebes einer Eisenbahn des öffentlichen Verkehrs bedarf der Erlaubnis durch die Aufsichtsbehörde. Die Erlaubnis wird erteilt, wenn
- 1.durch eine Abnahme festgestellt ist, dass die Betriebssicherheit gewährleistet ist und
- 2.ein Oberster Betriebsleiter und mindestens ein Stellvertreter bestellt und bestätigt sind.
(2) Für wesentliche Erweiterungen und Änderungen der Eisenbahnanlagen gilt Absatz 1 entsprechend.
